Rechtsprechung
   BVerwG, 22.10.1992 - 5 C 11.89   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Jurion

    Anspruch eines Minderjährigen gegen seine Eltern auf Zahlung des Prozeßkostenvorschusses

  • Jurion

    Sozialhilfe - Therapiekosten - Behandlungskosten - Eingliederungsmaßnahmen

  • sozialrecht-heute.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Papierfundstellen

  • BVerwGE 91, 114
  • NJW 1993, 3009
  • NJW 1993, 3010
  • NVwZ 1994, 78 (Ls.)
  • FamRZ 1993, 540 (Ls.)
  • DVBl 1993, 780
  • DÖV 1993, 667



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Wird zitiert von ... (35)  

  • BVerwG, 28.04.2005 - 5 C 20.04  

    Beschulung, integrative; Bindung des Sozialhilfeträgers an Schulzuweisung eines

    Zu Recht hat das Oberverwaltungsgericht auf die Rechtsprechung des Senats hingewiesen, wonach das Wahl- und Wunschrecht des Hilfesuchenden aus § 3 Abs. 2 BSHG - und dementsprechend auch die Einschränkung dieses Rechts durch Satz 3 der Vorschrift - das Bestehen von Alternativen zur Bedarfsdeckung voraussetzt (vgl. insbesondere BVerwGE 91, 114 ; 94, 127 ).
  • VGH Baden-Württemberg, 18.12.1996 - 6 S 2598/94  

    Eingliederungshilfe für Hörbehinderten: Übernahme der Kosten für ein

    Damit ist ihm nach § 39 Abs. 1 S. 1 i.V.m. § 4 Abs. 1 S. 1 BSHG Eingliederungshilfe zu gewähren, d.h. er hat einen Rechtsanspruch auf Sozialhilfe dem Grunde nach (vgl. BVerwG, Urt. v. 31.08.1966, BVerwGE 25, 28 u. v. 22.10.1992, BVerwGE 91, 114/115; Urt. d. Senats v. 20.12.1995 - 6 S 1458/93 - u. v. 31.01.1996 - 6 S 494/93; Gottschick/Giese, BSHG, 9. Aufl., § 4 RdNr. 5; Schellhorn/Jirasek/Seipp, BSHG, 14. Aufl., § 4 RdNr. 5), wenn die gesetzlichen Voraussetzungen zur Gewährung der Eingliederungshilfe bei ihm vorliegen.

    Die Frage, ob dem Kläger Hilfe zu gewähren ist, ist daher aus Rechtsgründen zu bejahen (zum "Ob" der Hilfegewährung vgl. BVerwG, Urt. v. 31.08.1966, BVerwGE 25, 28; v. 11.02.1982 - 5 C 85.80 -, FEVS 31, 221/224; v. 26.10.1989 - 5 C 30.86 -, FEVS 39, 93/96 sowie v. 22.10.1992, BVerwGE 91, 114/116).

    Bei Eingliederungshilfemaßnahmen ist es dabei grundsätzlich ausgeschlossen, einen gesetzlich bestehenden Anspruch wegen der hohen Kosten nach dem Gedanken der Mittel-Zweck-Relation auszuschließen (vgl. BVerwG, Urt. v. 22.10.1992, BVerwGE 91, 114/115 und v. 31.08.1996, BVerwGE 25, 28/31).

    Vielmehr gilt, daß in den Fällen, in denen die gesetzlichen Voraussetzungen der Eingliederungshilfe erfüllt sind, auf sie nach § 4 Abs. 1 S. 1 BSHG ein Rechtsanspruch besteht (vgl. BVerwG, Urt. v. 22.10.1992, a.a.O.).

    Allerdings muß der sozialhilferechtliche Bedarf in einem an § 1 Abs. 2 BSHG orientierten angemessenen Verhältnis zum erreichbaren Erfolg der Eingliederungsmaßnahme stehen (vgl. BVerwG, Urt. v. 22.10.1992, a.a.O., S. 117).

    Wie dargelegt, gilt vielmehr, daß ein Anspruch auf Eingliederungshilfe nicht wegen der hohen Kosten ausgeschlossen werden kann (vgl. BVerwG, Urt. v. 22.10.1992, BVerwGE 91, 114/115).

    Desgleichen liegt hier kein unangemessenes Verhältnis zwischen dem sozialhilferechtlich anzuerkennenden Bedarf einerseits und dem erreichbaren Erfolg des Seminars andererseits (vgl. BVerwG, Urt. v. 22.10.1992, BVerwGE 91, 114/117).

  • BVerwG, 19.10.2011 - 5 C 6.11  

    Anspruchsberechtigung; Bedarf; Behinderung; Behinderung, geistige;

    Aus dem in dieser Norm verankerten Bedarfsdeckungsprinzip folgt, dass im Sozialhilferecht grundsätzlich der gesamte im konkreten Einzelfall anzuerkennende Hilfebedarf abzudecken ist (vgl. Urteile vom 22. Oktober 1992 - BVerwG 5 C 11.89 - BVerwGE 91, 114 und vom 30. September 1993 - BVerwG 5 C 49.91 - BVerwGE 94, 211).
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