Rechtsprechung
   BVerwG, 27.04.1993 - 11 C 26.92   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1993,3232
BVerwG, 27.04.1993 - 11 C 26.92 (https://dejure.org/1993,3232)
BVerwG, Entscheidung vom 27.04.1993 - 11 C 26.92 (https://dejure.org/1993,3232)
BVerwG, Entscheidung vom 27. April 1993 - 11 C 26.92 (https://dejure.org/1993,3232)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion

    Ausbildungsförderung - Förderungshöchstdauer - Fernuniversität - Gleichzeitige Berufstätigkeit - Teilzeitausbildung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 92, 246
  • NVwZ 1994, 375 (Ls.)
  • NVwZ-RR 1994, 98
  • FamRZ 1994, 331



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Wird zitiert von ... (8)  

  • BVerwG, 18.05.1995 - 5 C 22.93

    Schmerzensgeld im Sozialhilferecht

    Kommt § 77 Abs. 2 BSHG über seine unmittelbare Geltung hinaus somit auch Bedeutung für die Auslegung des Härtebegriffs in § 88 Abs. 3 BSHG zu, so ist dem Umstand, daß der Gesetzgeber die Freistellung des Schmerzensgeldes vom Vermögenseinsatz nicht im Rahmen des § 88 Abs. 2 BSHG besonders geregelt hat, sondern als durch die Härteregelung des § 88 Abs. 3 BSHG ausreichend gesichert ansieht, zu entnehmen, daß der Gesetzgeber das Schmerzensgeld unabhängig von dessen wachsender Rolle im Rechtsleben als in bezug auf die Härte im Sinne des § 88 Abs. 3 BSHG atypische Fallgestaltung (vgl. dazu BVerwGE 23, 149 (158) [BVerwG 26.01.1966 - V C 88/64]; 92, 254 (257) [BVerwG 27.04.1993 - 11 C 26/92]) versteht.
  • BVerwG, 26.11.1998 - 5 C 39.97

    Ausbildungsförderung bei Eignungsnachweis nach § 48 BAföG; Eignungsbescheinigung,

    Die - von der gesetzlichen Ermächtigung des § 15 Abs. 4 BAföG in der hier maßgeblichen Fassung des Gesetzes vom 22. Mai 1990 (BGBl I S. 936) gedeckten (BVerwGE 92, 246 ) - §§ 11, 11 a FörderungshöchstdauerV in der insoweit maßgeblichen Fassung der 5. Änderungsverordnung vom 25. Februar 1983 (BGBl I S. 220) sehen deshalb nach einem Fachrichtungswechsel eine Neufestsetzung der Förderungshöchstdauer für die andere Ausbildung unter Berücksichtigung vorhergehender Ausbildungszeiten vor.

    Vielmehr wird im Rahmen der Förderungshöchstdauerfestsetzung nach einem Fachrichtungswechsel vom Amt für Ausbildungsförderung zunächst über die Anrechnung früherer Ausbildungszeiten entschieden und davon abhängig die Förderungshöchstdauer festgesetzt (vgl. BVerwGE 92, 246 und jetzt § 15 a Abs. 5 BAföG F. 1996), wobei von der nach der Förderungshöchstdauerverordnung für die neue Ausbildung an sich abstrakt-generell bestimmten Förderungshöchstdauer die angerechneten Ausbildungszeiten abgezogen werden.

  • BGH, 10.07.2000 - AnwZ (B) 44/99

    Zulassung eines DDR-Diplom-Juristen zur Rechtsanwaltschaft

    Vielmehr bildet die Immatrikulation nur ein Beweisanzeichen dafür, daß der Student die Ausbildung, für die er eingeschrieben ist, auch aufgenommen hat (BVerwGE 92, 246, 252; BVerwG NVwZ-RR 1989, 81, 82).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 04.08.2015 - 2 A 10419/15

    Hochschulrecht - Zulassung eines Fernlehrgangs einer öffentlichen Hochschule

    Durch den Verwaltungsakt der Immatrikulation (vgl. OVG RP, Beschluss vom 27. Februar 1970 - 2 B 73, 79, 81/69 -, NJW 1970, 824 [826]) wird der Studierende Mitglied der Hochschulkorporation und erwirbt damit unmittelbar die damit verbundenen Rechte und Pflichten (vgl. BVerwG, Urteil vom 13. Dezember 1979 - 7 C 58/78 -, NJW 1980, 2595; Urteil vom 27. April 1993 - 11 C 26/92 -, NVwZ-RR 1994, 98 [100]; OVG RP, Beschluss vom 27. Februar 1970 - 2 B 73, 79, 81/69 -, NJW 1970, 824 [826]).
  • BVerwG, 07.08.1997 - 3 C 10.96

    Offene Vermögensfragen - Vermögenszuordnung, Restitutionsausschluß wegen Erwerbs

    Dem Gericht kann nämlich nur dann eine unzureichende Aufklärung des Sachverhalts vorgeworfen werden, wenn nach den gesamten Umständen - auch ohne einen entsprechenden Beweisantrag - erkennbar war, daß ein weiteres Beweismittel vorhanden war und dieses der weiteren Sachaufklärung hätte dienlich sein können (ständige Rechtsprechung, vgl. Urteile vom 29. Juli 1992 - BVerwG 3 C 37.88 - und vom 13. Dezember 1995 - BVerwG 11 C 26.92 -).
  • VGH Hessen, 24.01.1995 - 9 UE 570/93

    Ausbildungsförderung nach einem nicht abgeschlossenen Teilzeitstudium an

    Dies zeigt sich an folgendem: Wenn ein Teilzeitstudium nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (Urteil vom 27. April 1993 - 11 C 26.92 - BVerwGE 92, 246), welcher der Senat folgt, bei der Frage, wann die Förderungshöchstdauer nach § 15 Abs. 2 BAföG erreicht wird, zu berücksichtigen ist, so setzt dies voraus, daß das Teilzeitstudium unter § 7 Abs. 1 BAföG fällt.
  • VG Köln, 16.01.2004 - 26 K 2185/03

    Festsetzung der Förderungsdauer für ein Studium; Voraussetzungen der Erhöhung der

    Zwar ist es dem Studenten nicht verwehrt, den mit der Immatrikulation bewirkten Anschein, ein reguläres Studium aufnehmen und durchführen zu wollen, zu widerlegen, vgl. BVerwG, Urteil vom 27. April 1993 - 11 C 26/92 -, BVerwGE 92, 246 ff., das diese Widerlegung für den Fall eines während des Grundwehrdienstes abgeleisteten Teilzeitstudiums verneinte.
  • VG Köln, 25.11.2002 - 26 K 7370/01

    Anspruch auf Gewährung eines Teilerlasses; Erhöhung der Förderungshöchstdauer;

    Zwar ist es dem Studenten nicht verwehrt, den mit der Immatrikulation bewirkten Anschein, ein reguläres Studium aufnehmen und durchführen zu wollen, zu widerlegen, vgl. BVerwG, Urteil vom 27. April 1993 - 11 C 26/92 -, BVerwGE 92, 246 ff., das diese Widerlegung für den Fall eines während des Grundwehrdienstes abgeleisteten Teilzeitstudiums verneinte.
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