Rechtsprechung
   BVerwG, 24.06.1992 - 2 WD 62.91   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion

    Wehrrecht - Dienstvergehen - Wahrheitswidrige Aussage

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 93, 265
  • NVwZ 1993, 375 (Ls.)
  • NVwZ-RR 1993, 91



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Wird zitiert von ... (64)  

  • BVerwG, 11.06.2008 - 2 WD 11.07  

    Umzugskostenvergütung; Mietentschädigung; falsche Angaben; Betrug; treues Dienen;

    Ein Soldat, der gegenüber Vorgesetzten oder Dienststellen der Bundeswehr vorsätzlich eine unwahre Erklärung abgibt, büßt hierdurch allgemein in gravierendem Maße in seiner Glaubwürdigkeit ein (vgl. Urteile vom 24. Juni 1992 - BVerwG 2 WD 62.91 - BVerwGE 93, 265 = NZWehrr 1993, 76 und vom 18. Juni 2003 - BVerwG 2 WD 50.02 - Buchholz 235.01 § 38 WDO 2002 Nr. 6) und beschädigt diese schwerwiegend.
  • BVerwG, 04.09.2009 - 2 WD 17.08  

    Unrichtige Besetzung der Richterbank; Zentraler Sanitätsdienst;

    Ein Soldat, der gegenüber Vorgesetzten und Dienststellen der Bundeswehr diesbezügliche unwahre Erklärungen abgibt, beschädigt damit in starkem Maße seine persönliche Integrität und seine Glaubwürdigkeit (vgl. u.a. Urteil vom 24. Juni 1992 - BVerwG 2 WD 62.91 - [insoweit nicht veröffentlicht in BVerwGE 93, 265 = NZWehrr 1993, 76).

    Je höher ein Soldat in den Dienstgradgruppen steigt und je mehr Verantwortung ihm übertragen wird, umso größer sind die Anforderungen, die an seine Zuverlässigkeit, sein Pflichtgefühl und sein Verantwortungsbewusstsein gestellt werden müssen, und umso schwerer wiegt folglich ein Dienstvergehen, das er sich zuschulden kommen lässt (stRspr, vgl. u.a. Urteile vom 9. Juli 1991 - BVerwG 2 WD 41.90 - BVerwGE 93, 126 [131 f.] = NZWehrr 1994, 254 und vom 24. Juni 1992 - BVerwG 2 WD 62.91 - BVerwGE 93, 265 [269] = NZWehrr 1993, 76).

  • BVerwG, 27.04.1994 - 2 WD 38.93  

    Wehrrecht - Dienstgradherabsetzung - Eigennützige Schädigung des Dienstherrn -

    Ein Soldat, der gegenüber Vorgesetzten und Dienststellen der Bundeswehr unwahre Erklärungen abgibt, büßt hierdurch allgemein seine Glaubwürdigkeit ein (vgl. Urteil vom 24. Juni 1992 - BVerwG 2 WD 62.91 -).

    Je höher ein Soldat in den Dienstgradgruppen steigt, um so mehr Achtung und Vertrauen genießt er; um so größer sind dann auch die Anforderungen, die an seine Zuverlässigkeit, sein Pflichtgefühl und sein Verantwortungsbewußtsein gestellt werden müssen, und um so schwerer wiegt eine Pflichtverletzung, die er sich zuschulden kommen läßt (vgl. Urteile vom 9. Juli 1991 - BVerwG 2 WD 41.90 - <BVerwGE 93, 126 [132]> und vom 24. Juni 1992 - BVerwG 2 WD 62.91 - <NZWehrr 1993, 76>; jeweils m.w.N.).

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