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   BVerwG, 26.08.1993 - 1 DB 15.93   

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https://dejure.org/1993,2926
BVerwG, 26.08.1993 - 1 DB 15.93 (https://dejure.org/1993,2926)
BVerwG, Entscheidung vom 26.08.1993 - 1 DB 15.93 (https://dejure.org/1993,2926)
BVerwG, Entscheidung vom 26. August 1993 - 1 DB 15.93 (https://dejure.org/1993,2926)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Vorliegen des Dienstvergehens eines Beamten aufgrund eines schuldhaften Fernbleibens vom Dienst - Anforderungen an die Durchführung eines disziplinarrechtlichen Verfahrens - Anforderungen an die schuldhafte Verletzung von Dienstpflichten eines Beamten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 93, 393
  • NVwZ 1995, 86
 
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Wird zitiert von ... (28)

  • BVerwG, 11.10.2006 - 1 D 10.05

    Unerlaubtes Fernbleiben vom Dienst; Melde- und Nachweispflichten bei Erkrankung;

    Diese beamtenrechtliche Grundpflicht fordert von dem Beamten vor allem, sich während der vorgeschriebenen Zeit an dem vorgeschriebenen Ort aufzuhalten, um die ihm übertragenen dienstlichen Aufgaben wahrzunehmen (Urteil vom 25. September 2003 BVerwG 2 C 49.02 Buchholz 240 § 9 BBesG Nr. 26; Beschluss vom 26. August 1993 BVerwG 1 DB 15.93 BVerwGE 93, 393 ).
  • BVerwG, 21.10.1999 - 2 C 27.98

    Bezüge Verlust wegen ungenehmigten schuldhaften Fernbleibens vom Dienst;

    Die Feststellungsverfügung, die auch auf zurückliegende Zeiträume erstreckt werden darf (BVerwGE 93, 393 ), erschöpft sich nicht in dem bloßen Hinweis auf eine gesetzliche Folge.
  • BVerwG, 10.04.1997 - 2 C 29.96

    Anrechnung anderer Einkünfte auf die Besoldung eines Beamten - Dienstunfähigkeit

    Soweit derartige spezielle Regelungen nicht vorhanden sind, ist eine die Dienstfähigkeit ausschließende Erkrankung als Rechtfertigungsgrund für das Fernbleiben vom Dienst allgemein anerkannt (z.B. BVerwGE 93, 393 [394, 396]).
  • BVerwG, 11.05.2000 - 1 DB 35.99

    Zustellung der Verlustfeststellungsverfügung an Bevollmächtigten; Feststellung

    Dem Dienstherrn obliegt die materielle Beweislast für den Sachverhalt, der den Wegfall der Dienstbezüge begründet (Beschluß vom 26. August 1993 - BVerwG 1 DB 15.93 - <BVerwGE 93, 393 [395] = BVerwG DokBer B 1993, 319 = ZBR 1994, 77 = BayVBl 1994, 218 = DÖD 1994, 119 = NVwZ 1995, 86> m.w.N.; Beschluß vom 16. März 1984 - BVerwG 1 DB 4, 84 - <BVerwGE 76, 142 [143] = ZBR 1984, 186 = RiA 1984, 185 = DÖD 1984, 179>).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 28.06.2018 - 2 A 11723/17

    Bestehen einer gesetzlichen Pflicht des Beamten zur Dienstaufnahme und

    Das angefochtene Urteil weiche insofern auch von der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 23. Mai 2005 (2 BvR 583/05, NVwZ 2005, 926) sowie der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 21. Februar 2014 (2 B 24/12, NVwZ 1995, 86) ab.
  • BVerwG, 09.04.2002 - 1 D 17.01
    Zu diesem Tatbestand gehört als ungeschriebenes Tatbestandsmerkmal die Dienstfähigkeit (Beschluss vom 26. August 1993 - BVerwG 1 DB 15.93 - <BVerwGE 93, 393> m.w.N.).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 06.07.2016 - 3d A 376/14

    Beurteilung der Schwere eines in erlasswidrigen Korrekturbuchungen liegenden

    vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 16. März 1984 - 1 DB 4, 84 -, Rn. 8 juris, und vom 26. August 1993 - 1 DB 15.93 -, Rn. 9, juris, jeweils zu § 9 BBesG; OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 2. Mai 2001 - 3 A 10366/01 -, Rn. 31, juris.

    vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 16. März 1984 - 1 DB 4, 84 -, Rn. 9 juris, und vom 26. August 1993 - 1 DB 15.93 -, Rn. 9, juris, jeweils zu § 9 BBesG; OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 2. Mai 2001 - 3 A 10366/01 -, Rn. 31, juris.

  • VGH Baden-Württemberg, 23.01.1998 - 4 S 504/95

    Rückforderung überzahlter Dienstbezüge wegen unentschuldigten Fernbleibens vom

    Insoweit enthalten die Vorschriften der §§ 9, 12 Abs. 2 BBesG eine abschließende, ausreichende beamtenrechtliche Sanktionsregelung, zumal da die Feststellung nach § 9 Satz 3 BBesG auch nachträglich und damit rückwirkend getroffen werden kann (vgl. BVerwG, Beschluß vom 26.8.1993, BVerwGE 93, 393; Beschluß vom 1.7.1997, IÖD 1997, 224), diese selbst nach der Entlassung aus dem Beamtenverhältnis für den Zeitraum möglich ist, in dem der Betreffende noch Beamter war (vgl. Bayer. VGH, Beschluß vom 27.7.1983, BayVBl. 1984, 84; Hess. VGH, Beschluß vom 9.2.1989, DÖD 1989, 218; Schwegmann/Summer, aaO., RdNr. 15 d) zu § 9).
  • BVerwG, 20.06.2000 - 1 DB 5.00

    Verlieren der Dienstbezüge eines Beamten aufgrund des ohne Genehmigung

    Wie der Senat mit Beschluß vom 26. August 1993 - BVerwG 1 DB 15.93 - NVwZ 1995, 86 [BVerwG 26.08.1993 - 1 DB 15/93] = IÖD 1994, 19 = BVerwGE 93, 393> mit weiteren Nachweisen näher ausgeführt hat, ist diese Bestimmung nach ihrem Sinn und Zweck einer entsprechenden Anwendung auf den nicht vergleichbaren Fall des nachträglichen Eintritts der Dienstunfähigkeit nicht zugänglich.

    Zwar ist es grundsätzlich als rechtsmißbräuchlich anzusehen, wenn sich ein Beamter angesichts seiner eindeutigen Absicht, für eine gewisse Zeit ungenehmigt keinen Dienst zu leisten, auf ein von ihm selbst verursachtes Ereignis beruft, das zu demselben Erfolg, dem unerlaubten Fernbleiben vom Dienst, führt (vgl. Beschluß vom 7. Februar 1969 - BVerwG II DB 10.68 - ; Beschluß vom 26. August 1993 a.a.O.; dazu GKÖD, Bd. II, Stand 2000, J 610 Rn. 14, 30).

  • BVerwG, 11.02.1997 - 1 DB 12.96

    Verlust der Dienstbezüge - Nachweispflicht des Beamten bei Dienstunfähigkeit

    Keinesfalls kann die Verletzung von Mitwirkungspflichten im behördlichen oder disziplinargerichtlichen Verfahrensabschnitt als "rechtsmißbräuchliches Verhalten" den Verlust der Dienstbezüge für sich allein bereits herbeiführen (stRspr des Senats, z.B. Beschluß vom 16. März 1984 a.a.O.; Beschluß vom 26. August 1993 - BVerwG 1 DB 15.93 - BVerwGE 93, 393 [BVerwG 26.04.1993 - 1 DB 15/93] = BVerwG DokBer B 1993, 319 = ZBR 1994, 77 - DÖD 1994, 119 - NVwZ 1995, 86; Beschluß vom 10. Mai 1995 - BVerwG 1 DB 4, 95 -).
  • OVG Niedersachsen, 26.05.2008 - 5 OB 17/06

    Feststellung und Beweislast bei fraglicher Dienstunfähigkeit

  • VGH Bayern, 27.05.2011 - 3 B 10.1799

    Schuldhaftes Fernbleiben vom Dienst (hier: teilweise verneint)

  • VGH Bayern, 25.04.2012 - 14 B 11.139

    Rechtswidrige Feststellung des Verlusts der Dienstbezüge.

  • VG Trier, 13.11.2012 - 3 K 666/12

    Disziplinarverfahren wegen Ausübung einer ungenehmigten Nebentätigkeit während

  • VGH Bayern, 27.02.2012 - 3 CS 11.2521

    Feststellung des Verlusts der Dienstbezüge; schuldhaftes Fernbleiben;

  • BVerwG, 17.11.1999 - 1 DB 32.99

    Bestätigung privatärztlicher Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen durch einen

  • BVerwG, 29.11.1994 - 1 DB 12.94
  • BVerwG, 19.07.1994 - 1 DB 27.93

    Verlust der Dienstbezüge - Ungenehmigtes Fernbleiben vom Dienst - Vorrang

  • BVerwG, 21.09.2000 - 1 DB 22.00
  • OVG Rheinland-Pfalz, 15.09.2000 - 2 A 10559/00
  • BVerwG, 04.12.1996 - 1 DB 23.96

    Unerlaubtes schuldhaftes Fernbleiben vom Dienst - Feststellung des Verlusts der

  • BVerwG, 15.04.1994 - 1 DB 26.93

    Verlust der Dienstbezüge - Vorrang postärztlicher Beurteilungen vor

  • VG Berlin, 22.10.2014 - 80 K 4.14

    Dienstvergehen durch außerdienstliche Beihilfe zum illegalen Aufenthalt;

  • VG Göttingen, 28.10.2004 - 3 A 57/03

    Beweislast des Dienstherrn bei der Feststellung des Verlustes der Dienstbezüge

  • VGH Hessen, 31.10.1994 - DH 2648/92

    Feststellung des Verlustes der Dienstbezüge wegen Fernbleibens vom Dienst;

  • BVerwG, 30.09.1993 - 1 DB 21.93

    Anforderungen an die Durchführung eines disziplinarrechtlichen Verfahrens -

  • BVerwG, 11.05.2000 - 1 DB 1.00

    Anforderungen an die Durchführung eines disziplinarrechtlichen Verfahrens -

  • VG München, 16.01.2018 - M 5 K 16.4346

    Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung, Gesundheitszeugnis, Gemeinschaftspraxis,

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