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   BVerwG, 25.11.1993 - 3 C 38.91   

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https://dejure.org/1993,1339
BVerwG, 25.11.1993 - 3 C 38.91 (https://dejure.org/1993,1339)
BVerwG, Entscheidung vom 25.11.1993 - 3 C 38.91 (https://dejure.org/1993,1339)
BVerwG, Entscheidung vom 25. November 1993 - 3 C 38.91 (https://dejure.org/1993,1339)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Weingesetz - Sensorische Beurteilung - Gerichtliche Kontrolle - Prädikatswein

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Grundgesetz, Art. 19 Abs. 4 ; Weingesetz, §§ 11 Abs. 2 No. 3, 12 Abs. 1 Satz 2, und 14 Abs. 1 Satz 1 ; Weinverordnung, § 5 Abs. 3 und 7
    Landwirtschaft, Wein

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 94, 307
  • NVwZ 1995, 707
  • DÖV 1994, 784
 
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Wird zitiert von ... (39)

  • BVerwG, 16.05.2007 - 3 C 8.06

    Wein; Weinprüfung; Sinnenprüfung; organoleptische Prüfung; Prüfungskommission;

    Die Beurteilung der zuständigen Behörde, ob ein Wein in Aussehen, Geruch und Geschmack frei von Fehlern ist, kann vom Gericht nur eingeschränkt überprüft werden (Aufgabe der im Urteil des Senats vom 25. November 1993 - BVerwGE 94, 307- vertretenen Auffassung).

    Im vorliegenden Fall ist das Berufungsgericht davon ausgegangen, dass sich die Begründetheit des ursprünglichen Verpflichtungsbegehrens nach dem Zeitpunkt seiner mündlichen Verhandlung richtete (vgl. Urteil vom 25. November 1993 - BVerwG 3 C 38.91 - BVerwGE 94, 307 ).

    An seiner im Urteil vom 25. November 1993 - BVerwG 3 C 38.91 - a.a.O.) geäußerten abweichenden Auffassung hält der Senat nach nochmaliger Überprüfung nicht fest.

    Ob das Gesetz eine solche Beurteilungsermächtigung enthält, ist durch Auslegung des jeweiligen Gesetzes zu ermitteln (BVerwG, Urteile vom 7. November 1985 - BVerwG 5 C 29.82 - BVerwGE 72, 195 , vom 10. November 1988 - BVerwG 3 C 19.87 - BVerwGE 81, 12 , vom 25. November 1993 - BVerwG 3 C 38.91 - a.a.O. S. 309 und vom 21. Dezember 1995 - BVerwG 3 C 24.94 - BVerwGE 100, 221 ).

  • BSG, 07.11.2006 - B 1 KR 32/04 R

    Vorlagebeschluss an den Großen Senat - Voraussetzung für Anspruch auf

    Sie hat es aber zB abgelehnt, von einer Einschätzungsprärogative auszugehen bei prognostischen Einzelbeurteilungen (vgl BSG SozR 3-4100 § 60 Nr. 1 S 4 f), der sensorischen Bewertung von Wein (BVerwGE 94, 307 Leitsatz 1 = Buchholz 418.72 WeinG Nr. 24) oder der Feststellung von Unwirtschaftlichkeit im Rahmen einer Einzelfallprüfung (vgl BSGE 70, 246, 253 = SozR 3-2500 § 106 Nr. 10).
  • BVerwG, 25.01.2018 - 5 C 18.16

    Höhe der Vergütung für Tagesmütter und -väter

    Ein solcher Ausnahmefall setzt nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts voraus, dass der jeweiligen Rechtsvorschrift die Entscheidung des Gesetzgebers zu entnehmen ist, der Verwaltung das abschließende Urteil über das Vorliegen der durch einen unbestimmten Gesetzesbegriff gekennzeichneten tatbestandlichen Voraussetzungen zu übertragen (vgl. BVerwG, Urteil vom 25. November 1993 - 3 C 38.91 - BVerwGE 94, 307 m.w.N.).
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