Rechtsprechung
   BVerwG, 09.02.1995 - 5 C 2.93   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1995,208
BVerwG, 09.02.1995 - 5 C 2.93 (https://dejure.org/1995,208)
BVerwG, Entscheidung vom 09.02.1995 - 5 C 2.93 (https://dejure.org/1995,208)
BVerwG, Entscheidung vom 09. Februar 1995 - 5 C 2.93 (https://dejure.org/1995,208)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer

    Abgabe einer Erklärung über die persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse als Voraussetzung für die Bewilligung von Prozesskostenhilfe

  • Wolters Kluwer

    Sozialhilfe - Klassenfahrt - Regelsatzleistungen - Notwendiger Lebensunterhalt

  • datenbank.flsp.de

    Schulwanderungen - Kosten für Klassenfahrt/Sozialhilfe

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 97, 376
  • NJW 1995, 2369
  • MDR 1996, 107
  • NVwZ 1995, 1104 (Ls.)
  • FamRZ 1995, 802 (Ls.)
  • DVBl 1995, 697 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (50)

  • BSG, 22.11.2011 - B 4 AS 204/10 R

    Arbeitslosengeld II - Sonderbedarf - mehrtägige Klassenfahrt - schulrechtliche

    Der Anspruch war danach - selbst unter Beachtung der vom BVerwG bereits bedachten "Ausgrenzungsproblematik" (s BVerwG vom 9.2.1995 - 5 C 2/93 - BVerwGE 97, 376) - eng mit Bedarfen aufgrund des Unterrichts verknüpft und nicht zur Deckung von Aufwendungen durch außerunterrichtliche Veranstaltungen geeignet.
  • BSG, 13.11.2008 - B 14 AS 36/07 R

    Arbeitslosengeld II - Sonderbedarf - mehrtägige Klassenfahrt - keine Beschränkung

    Auch aus der von der Revision angeführten Entscheidung des BVerwG vom 9. Februar 1995 (BVerwGE 97, 376) kann eine solche generelle Einschränkung des Leistungsanspruchs gerade nicht entnommen werden.
  • BVerwG, 01.10.1998 - 5 C 19.97

    Sozialhilfe, einmalige Leistungen für eine Waschmaschine; Waschmaschine,

    Nach der Aufgabe der Sozialhilfe, dem Empfänger der Hilfe die Führung eines Lebens zu ermöglichen, das der Würde des Menschen entspricht, umfaßt der notwendige Lebensunterhalt nach § 12 BSHG nicht nur das physiologisch Notwendige, sondern den gesamten zu einem menschenwürdigen Leben erforderlichen Bedarf (BVerwGE 87, 212 ; 92, 6 ; 97, 376 ).

    Dabei sind die herrschenden Lebensgewohnheiten und Erfahrungen zu berücksichtigen (BVerwGE 69, 146 ; 92, 6 ; 97, 376 ).

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