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   BVerwG, 18.03.2004 - 4 CN 4.03   

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BVerwG, 18.03.2004 - 4 CN 4.03 (https://dejure.org/2004,166)
BVerwG, Entscheidung vom 18.03.2004 - 4 CN 4.03 (https://dejure.org/2004,166)
BVerwG, Entscheidung vom 18. März 2004 - 4 CN 4.03 (https://dejure.org/2004,166)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    BauGB § 1 Abs. 3, Abs. 6, § 9 Abs. 8, § 10 Abs. 3, § 214 Abs. 3 Satz 2; FStrG § 17 Abs. 3 Satz 1, Abs. 7; GG Art. 14 Abs. 1; StrWG NRW § 38 Abs. 4, § 39 Abs. 1, Abs. 7 Satz 1; VwVfG NRW § 75 Abs. 4
    Bebauungsplan; Straßenplanung; planfeststellungsersetzenden Bebauungsplan; Erforderlichkeit; Mangel der Finanzierbarkeit; Realisierbarkeit des Vorhabens; inhaltliche Bestimmtheit; Begründung zum Bebauungsplan; Abwägung; Divergenz von Festsetzung und planerischem Willen; ...

  • Bundesverwaltungsgericht

    BauGB § 1 Abs. 3; § 1 Abs. 6; § 9 Abs. 8; § 10 Abs. 3; § 214 Abs. 3 Satz 2
    Abwägung; Beachtlichkeit eines Abwägungsfehlers; Bebauungsplan; Begründung zum Bebauungsplan; Divergenz von Festsetzung und planerischem Willen; Erforderlichkeit; Mangel der Finanzierbarkeit; Realisierbarkeit des Vorhabens; Straßenplanung; inhaltliche Bestimmtheit; ...

  • Wolters Kluwer

    Betreiben von Sandabbau - Unwirksamkeit des Bebauungsplans "HM 227 'Homburg-Mitte', Teil A" - Rechtmäßigkeit eines Planfeststellungsbeschlusses - Zehnjahresfrist des Straßenrechts

     
  • Judicialis

    BauGB § 1 Abs. 3; ; BauGB § ... 1 Abs. 6; ; BauGB § 9 Abs. 8; ; BauGB § 10 Abs. 3; ; BauGB § 214 Abs. 3 Satz 2; ; FStrG § 17 Abs. 3 Satz 1; ; FStrG § 17 Abs. 7; ; GG Art. 14 Abs. 1; ; StrWG NRW § 38 Abs. 4; ; StrWG NRW § 39 Abs. 1; ; StrWG NRW § 39 Abs. 7 Satz 1; ; VwVfG NRW § 75 Abs. 4

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bebauungsplan; Straßenplanung; planfeststellungsersetzenden Bebauungsplan; Erforderlichkeit; Mangel der Finanzierbarkeit; Realisierbarkeit des Vorhabens; inhaltliche Bestimmtheit; Begründung zum Bebauungsplan; Abwägung; Divergenz von Festsetzung und planerischem Willen; ...

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Planfeststellungsersetzender Bebauungsplan erforderlich?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 120, 239
  • NVwZ 2004, 856
  • DVBl 2004, 957
  • DÖV 2005, 264 (Ls.)
  • BauR 2004, 1260
  • ZfBR 2004, 563
 
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Wird zitiert von ... (252)Neu Zitiert selbst (9)

  • BVerwG, 20.05.1999 - 4 A 12.98

    Straßenplanung; Planfeststellung; Privatfinanzierung eines Straßenbauvorhabens; …

    Auszug aus BVerwG, 18.03.2004 - 4 CN 4.03
    Der Senat pflegt diese Vorschrift bei der Prüfung der Rechtmäßigkeit eines Planfeststellungsbeschlusses in dem Sinne anzuwenden, dass er einem Straßenbauvorhaben die Planrechtfertigung abspricht, wenn die Verwirklichung innerhalb eines Zeitraums von zehn Jahren ausgeschlossen erscheint (vgl. Urteil vom 20. Mai 1999 - BVerwG 4 A 12.98 - Buchholz 407.4 § 17 Nr. 154).

    Die Erwägung des Senats, § 17 Abs. 7 Satz 1 FStrG gebe einen Anhaltspunkt für die Dauer des Zeitraumes, in dem die Unsicherheiten einer Plandurchführung längstens als zumutbar erscheinen und von den Planbetroffenen hinzunehmen sind (Urteil vom 20. Mai 1999, a.a.O.), gilt hier wie dort gleichermaßen.

    Diese vom Senat für den Bedarfsplan für die Bundesfernstraßen geprägte Aussage (Urteil vom 20. Mai 1999, a.a.O.) hat das Normenkontrollgericht auf den Landesstraßenbedarfsplan übertragen, indem es ihn als ein Instrument auch der Finanzplanung gekennzeichnet hat, der haushaltsmäßige und zeitliche Prioritäten zum Ausdruck bringt und deshalb indizielle Bedeutung für die Finanzierbarkeit prioritärer Vorhaben besitzt.

  • BVerwG, 21.03.2002 - 4 CN 14.00

    Bauleitplanung; Vorhaben- und Erschließungsplan; Abwägungsgebot; Eigentumsschutz; …

    Auszug aus BVerwG, 18.03.2004 - 4 CN 4.03
    Nicht erforderlich ist ein Bebauungsplan, wenn seiner Verwirklichung auf unabsehbare Zeit rechtliche oder tatsächliche Hindernisse, zu denen auch das Fehlen der benötigten Finanzmittel zu zählen ist, im Wege stehen (vgl. Urteile vom 12. August 1999 - BVerwG 4 CN 4.98 - BVerwGE 109, 246, vom 21. März 2002 - BVerwG 4 CN 14.00 - Buchholz 406.11 § 1 BauGB Nr. 110 = DVBl 2002, 1469 und vom 30. Januar 2003 - BVerwG 4 CN 14.01 - BVerwGE 117, 351).
  • BVerwG, 30.01.2003 - 4 CN 14.01

    Straßenplanung durch Bebauungsplan; Ziele der Regionalplanung; Anpassungsgebot; …

    Auszug aus BVerwG, 18.03.2004 - 4 CN 4.03
    Nicht erforderlich ist ein Bebauungsplan, wenn seiner Verwirklichung auf unabsehbare Zeit rechtliche oder tatsächliche Hindernisse, zu denen auch das Fehlen der benötigten Finanzmittel zu zählen ist, im Wege stehen (vgl. Urteile vom 12. August 1999 - BVerwG 4 CN 4.98 - BVerwGE 109, 246, vom 21. März 2002 - BVerwG 4 CN 14.00 - Buchholz 406.11 § 1 BauGB Nr. 110 = DVBl 2002, 1469 und vom 30. Januar 2003 - BVerwG 4 CN 14.01 - BVerwGE 117, 351).
     
  • BVerwG, 18.09.2003 - 4 CN 3.02

    Vorhabenbezogener Bebauungsplan; Durchführungsvertrag; Vorhaben; Wohngebiet; …

    Auszug aus BVerwG, 18.03.2004 - 4 CN 4.03
    Die Begründung eines Bebauungsplans ist kein Planbestandteil (BVerwG, Urteil vom 18. September 2003 - BVerwG 4 CN 3.02 - NVwZ 2004, 229, zur Veröffentlichung in BVerwGE bestimmt).
  • BVerwG, 12.08.1999 - 4 CN 4.98

    Bebauungsplan; Sportplatzerweiterung; Sportanlage; Sportlärm; …

    Auszug aus BVerwG, 18.03.2004 - 4 CN 4.03
    Nicht erforderlich ist ein Bebauungsplan, wenn seiner Verwirklichung auf unabsehbare Zeit rechtliche oder tatsächliche Hindernisse, zu denen auch das Fehlen der benötigten Finanzmittel zu zählen ist, im Wege stehen (vgl. Urteile vom 12. August 1999 - BVerwG 4 CN 4.98 - BVerwGE 109, 246, vom 21. März 2002 - BVerwG 4 CN 14.00 - Buchholz 406.11 § 1 BauGB Nr. 110 = DVBl 2002, 1469 und vom 30. Januar 2003 - BVerwG 4 CN 14.01 - BVerwGE 117, 351).
  • BVerwG, 24.06.1993 - 7 C 26.92

    Naturschutzverordnung

    Auszug aus BVerwG, 18.03.2004 - 4 CN 4.03
    Unabhängig davon lässt sich das Interesse der Antragstellerin an der Verfüllung der Sandgrube nicht dem Eigentumsbestand zurechnen, weil sich diese Nutzung nicht anbot (vgl. zu diesem Erfordernis BVerwG, Urteil vom 24. Juni 1993 - BVerwG 7 C 26.92 - BVerwGE 94, 1 ).
  • BVerwG, 16.02.1973 - IV C 66.69

    Konkretisierungserfordernis bei Festsetzung einer öffentlichen Grünfläche

    Auszug aus BVerwG, 18.03.2004 - 4 CN 4.03
    Soll ein Spielplatz angelegt werden, bedarf es einer Ausweisung als öffentliche Grünfläche mit dieser Zweckbestimmung (vgl. § 9 Nr. 15 BauGB sowie BVerwG, Urteile vom 16. Februar 1973 - BVerwG 4 C 66.69 - BVerwGE 42, 5 ff. und vom 21. Juni 1974 - BVerwG 4 C 14.74 - BRS 28 Nr. 138).
  • BVerwG, 31.08.2000 - 4 CN 6.99

    Eingriff, naturschutzrechtlicher; Innenbereich; Landesrecht; Maß der baulichen …

    Auszug aus BVerwG, 18.03.2004 - 4 CN 4.03
    Das Tatbestandsmerkmal der Erforderlichkeit gilt nicht nur für den Anlass, sondern auch für den Inhalt des Bebauungsplans, und zwar für jede Festsetzung (vgl. BVerwG, Urteil vom 31. August 2000 - BVerwG 4 CN 6.99 - DVBl 2001, 377).
  • BVerwG, 21.06.1974 - IV C 14.74

    Nachbarklage gegen einen - nach dem Bebauungsplan - auf "öffentlicher Grünfläche" …

    Auszug aus BVerwG, 18.03.2004 - 4 CN 4.03
    Soll ein Spielplatz angelegt werden, bedarf es einer Ausweisung als öffentliche Grünfläche mit dieser Zweckbestimmung (vgl. § 9 Nr. 15 BauGB sowie BVerwG, Urteile vom 16. Februar 1973 - BVerwG 4 C 66.69 - BVerwGE 42, 5 ff. und vom 21. Juni 1974 - BVerwG 4 C 14.74 - BRS 28 Nr. 138).
  • VGH Baden-Württemberg, 02.08.2018 - 3 S 1523/16

    Normenkontrolle; DIN-Vorschriften; Einberufung Gemeinderat; Auslegung eines …

    Der Inhalt des Bebauungsplans ist dann nicht von der darauf gerichteten Abwägungsentscheidung getragen (vgl. BVerwG, Urt. v. 13.04.2004 - 4 CN 4.03 - BVerwGE 120, 239).
  • BVerwG, 20.05.2010 - 4 C 7.09

    Windenergieanlagen; Flächennutzungsplan; ~ mit den Wirkungen des § 35 Abs. 3 Satz …

    Das Tatbestandsmerkmal der Erforderlichkeit richtet eine Planungsschranke ferner für den Fall auf, dass sich eine Planung als nicht vollzugsfähig erweist, weil ihr auf unabsehbare Zeit unüberwindbare rechtliche oder tatsächliche Hindernisse im Wege stehen (vgl. Urteile vom 12. August 1999 - BVerwG 4 CN 4.98 - BVerwGE 109, 246, vom 21. März 2002 - BVerwG 4 CN 14.00 - Buchholz 406.11 § 1 BauGB Nr. 110 = DVBl 2002, 1469, vom 30. Januar 2003 - BVerwG 4 CN 14.01 - BVerwGE 117, 351 und vom 18. März 2004 - BVerwG 4 CN 4.03 - BVerwGE 120, 239).

    Aus der Planbegründung ersichtliche Überlegungen der Entscheidungsträger der Gemeinde können zwar zur Auslegung und Erläuterung unklarer Darstellungen herangezogen werden; sind die Aussagen in der Planurkunde aber eindeutig, hat es mit ihnen sein Bewenden und ist ein Rückgriff auf außerhalb der Urkunde liegende Beweismittel unzulässig (vgl. Urteil vom 18. März 2004 - BVerwG 4 CN 4.03 - BVerwGE 120, 239 ).

  • VGH Baden-Württemberg, 24.09.2019 - 5 S 1733/17

    Ausübung eines Vorkaufsrechts; städtebauliche Sicherungsbedürfnis; Schaffung von …

    Aber auch in diesen Fällen hat das Bundesverwaltungsgericht den genannten Zeitraum nicht als strikte Grenze, sondern lediglich als Orientierungshilfe angesehen (vgl. BVerwG, Urteil vom 18.3.2004 - 4 CN 4.03 - BVerwGE 120, 239, juris Rn. 11;… VGH Bad.-Württ., Urteil vom 30.3.2009 - 8 S 31/08 - VBlBW 2009, 344, juris Rn. 55).
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