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   BVerwG, 19.01.2009 - 10 C 52.07   

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BVerwG, 19.01.2009 - 10 C 52.07 (https://dejure.org/2009,511)
BVerwG, Entscheidung vom 19.01.2009 - 10 C 52.07 (https://dejure.org/2009,511)
BVerwG, Entscheidung vom 19. Januar 2009 - 10 C 52.07 (https://dejure.org/2009,511)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    AsylVfG § 3 Abs. 1, § 77; AufenthG § 60 Abs. 1; GG Art. 16a; Richtlinie 2004/83/EG Art. 4 Abs. 4, Art. 8, Art. 9, Art. 10
    Flüchtlingsanerkennung; Verfolgungshandlung; zielgerichtete Handlung; erforderliche ärztliche Behandlung; posttraumatische Belastungsstörung; Verweigerung der Registrierung; Menschenrechtsverletzung; Vorverfolgung; inländische Fluchtalternative; interner Schutz; ...

  • Bundesverwaltungsgericht

    AsylVfG § 3 Abs. 1, § 77

  • Wolters Kluwer

    Gezielter Eingriff in ein nach Art. 9 Abs. 1 der Richtlinie 2004/83/EG geschütztes Rechtsgut als Voraussetzung für den Begriff der Verfolgungshandlung i.S.d. Richtlinie 2004/83/EG; Voraussetzungen für eine Vorverfolgung im flüchtlingsrechtlichen Sinne im Hinblick auf § ...

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AufenthG § 60 Abs. 1; RL 2004/83/EG Art. 9 Abs. 1; RL 2004/83/EG Art. 9 Abs. 3; RL 2004/83/EG Art. 4 Abs. 4; RL 2004/83/EG Art. 8 Abs. 2
    Russland, Verfolgungsbegriff, Anerkennungsrichtlinie, Registrierung, medizinische Versorgung, Tschetschenen, Verfolgungshandlung, Zielgerichtetheit, Verfolgungszusammenhang, Sachaufklärungspflicht, Gruppenverfolgung, Wahrscheinlichkeitsmaßstab, herabgestufter ...

  • Judicialis

    AsylVfG § 3 Abs. 1; ; AsylVfG § ... 77; ; AufenthG § 60 Abs. 1; ; GG Art. 16a; ; Richtlinie 2004/83/EG Art. 4 Abs. 4; ; Richtlinie 2004/83/EG Art. 8; ; Richtlinie 2004/83/EG Art. 9; ; Richtlinie 2004/83/EG Art. 10

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Bundesverwaltungsgericht (Pressemitteilung)

    Keine Flüchtlingsanerkennung für Tschetschenin wegen fehlender medizinischer Behandlung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Keine Flüchtlingsanerkennung wegen fehlender medizinischer Behandlung

  • 123recht.net (Pressemeldung, 20.1.2009)

    Kein Asyl aus gesundheitlichen Gründen // Auch Behandlungsausschluss kein Asylgrund

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 133, 55
  • NVwZ 2009, 982
  • DVBl 2009, 732
  • DÖV 2009, 639
 
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Wird zitiert von ... (774)Neu Zitiert selbst (9)

  • BVerfG, 10.07.1989 - 2 BvR 502/86

    Tamilen

    Auszug aus BVerwG, 19.01.2009 - 10 C 52.07
    Dies entspricht der höchstrichterlichen Rechtsprechung zur asylerheblichen Verfolgung, wonach eine gezielte Rechtsverletzung, d.h. ein gezielter Eingriff in ein asylrechtlich geschütztes Rechtsgut erforderlich ist (vgl. die Grundsatzentscheidung BVerfG, Beschluss vom 10. Juli 1989 - 2 BvR 502/86 u.a. - BVerfGE 80, 315 ).

    Dies entspricht zwar der bisherigen höchstrichterlichen Rechtsprechung (vgl. etwa Urteil vom 8. Dezember 1998 - BVerwG 9 C 17.98 - BVerwGE 108, 84 und Beschluss vom 30. November 2004 - BVerwG 1 B 49.04 - Buchholz 402.25 § 1 AsylVfG Nr. 295; zum Asylrecht grundlegend BVerfG, Beschluss vom 10. Juli 1989 a.a.O. S. 344), ist aber für das Flüchtlingsrecht unter der Geltung der Richtlinie 2004/83/EG nicht mehr mit Bundesrecht vereinbar.

  • VGH Hessen, 21.02.2008 - 3 UE 191/07

    Zum Abschiebungsschutz tschetschenischer Volkszugehöriger aus Tschetschenien in

    Auszug aus BVerwG, 19.01.2009 - 10 C 52.07
    Im Rahmen der Flüchtlingsanerkennung nach der Qualifikationsrichtlinie kann entgegen der Ansicht des Verwaltungsgerichtshofs eine Vorverfolgung nicht mehr wegen einer zum Zeitpunkt der Ausreise bestehenden Fluchtalternative in einem anderen Teil des Herkunftsstaates verneint werden (ebenso im Ergebnis u.a. VGH Kassel, Urteil vom 21. Februar 2008 - 3 UE 191/07.A - NVwZ-RR 2008, 828; Hailbronner, Ausländerrecht, § 60 Rn. 97; Marx, Handbuch der Flüchtlingsanerkennung § 14 Rn. 62).
  • OVG Bremen, 31.05.2006 - 2 A 112/06

    Russische Föderation; örtliche Gruppenverfolgung in Tschetschenien, zur

    Auszug aus BVerwG, 19.01.2009 - 10 C 52.07
    Zum anderen setzt es sich nicht, wie erforderlich, mit der abweichenden Tatsachenfeststellung und Beweiswürdigung anderer Oberverwaltungsgerichte auseinander, die aufgrund der Erkenntnislage zum Teil zu der Überzeugung gelangt sind, dass gerade in bestimmten Großstädten der Russischen Föderation, teilweise aber auch darüber hinaus die Registrierungsverweigerung der lokalen Behörden nicht an die tschetschenische Volkszugehörigkeit oder die Herkunft aus dem Nordkaukasus anknüpft, sondern sämtliche Zuzugswilligen in gleicher Weise betrifft (vgl. etwa OVG Lüneburg, Beschlüsse vom 16. Januar 2007 - 13 LA 67/06 - juris und vom 24. Januar 2006 - 13 LA 398/05 - juris ; OVG Bremen, Urteil vom 31. Mai 2006 - 2 A 112/06.A - juris).
  • BVerwG, 30.11.2004 - 1 B 49.04

    Verwerfung einer Nichtzulassungsbeschwerde; Zulässigkeit einer

    Auszug aus BVerwG, 19.01.2009 - 10 C 52.07
    Dies entspricht zwar der bisherigen höchstrichterlichen Rechtsprechung (vgl. etwa Urteil vom 8. Dezember 1998 - BVerwG 9 C 17.98 - BVerwGE 108, 84 und Beschluss vom 30. November 2004 - BVerwG 1 B 49.04 - Buchholz 402.25 § 1 AsylVfG Nr. 295; zum Asylrecht grundlegend BVerfG, Beschluss vom 10. Juli 1989 a.a.O. S. 344), ist aber für das Flüchtlingsrecht unter der Geltung der Richtlinie 2004/83/EG nicht mehr mit Bundesrecht vereinbar.
  • OVG Niedersachsen, 16.01.2007 - 13 LA 67/06

    Abschiebungsschutz; Ansiedlungsschwierigkeit; Aussiedlung; Aussiedlungsprobleme;

    Auszug aus BVerwG, 19.01.2009 - 10 C 52.07
    Zum anderen setzt es sich nicht, wie erforderlich, mit der abweichenden Tatsachenfeststellung und Beweiswürdigung anderer Oberverwaltungsgerichte auseinander, die aufgrund der Erkenntnislage zum Teil zu der Überzeugung gelangt sind, dass gerade in bestimmten Großstädten der Russischen Föderation, teilweise aber auch darüber hinaus die Registrierungsverweigerung der lokalen Behörden nicht an die tschetschenische Volkszugehörigkeit oder die Herkunft aus dem Nordkaukasus anknüpft, sondern sämtliche Zuzugswilligen in gleicher Weise betrifft (vgl. etwa OVG Lüneburg, Beschlüsse vom 16. Januar 2007 - 13 LA 67/06 - juris und vom 24. Januar 2006 - 13 LA 398/05 - juris ; OVG Bremen, Urteil vom 31. Mai 2006 - 2 A 112/06.A - juris).
  • BVerwG, 08.12.1998 - 9 C 17.98

    Nordirak als inländische Fluchtalternative für politisch Verfolgte aus dem Irak

    Auszug aus BVerwG, 19.01.2009 - 10 C 52.07
    Dies entspricht zwar der bisherigen höchstrichterlichen Rechtsprechung (vgl. etwa Urteil vom 8. Dezember 1998 - BVerwG 9 C 17.98 - BVerwGE 108, 84 und Beschluss vom 30. November 2004 - BVerwG 1 B 49.04 - Buchholz 402.25 § 1 AsylVfG Nr. 295; zum Asylrecht grundlegend BVerfG, Beschluss vom 10. Juli 1989 a.a.O. S. 344), ist aber für das Flüchtlingsrecht unter der Geltung der Richtlinie 2004/83/EG nicht mehr mit Bundesrecht vereinbar.
  • OVG Niedersachsen, 24.01.2006 - 13 LA 398/05
    Auszug aus BVerwG, 19.01.2009 - 10 C 52.07
    Zum anderen setzt es sich nicht, wie erforderlich, mit der abweichenden Tatsachenfeststellung und Beweiswürdigung anderer Oberverwaltungsgerichte auseinander, die aufgrund der Erkenntnislage zum Teil zu der Überzeugung gelangt sind, dass gerade in bestimmten Großstädten der Russischen Föderation, teilweise aber auch darüber hinaus die Registrierungsverweigerung der lokalen Behörden nicht an die tschetschenische Volkszugehörigkeit oder die Herkunft aus dem Nordkaukasus anknüpft, sondern sämtliche Zuzugswilligen in gleicher Weise betrifft (vgl. etwa OVG Lüneburg, Beschlüsse vom 16. Januar 2007 - 13 LA 67/06 - juris und vom 24. Januar 2006 - 13 LA 398/05 - juris ; OVG Bremen, Urteil vom 31. Mai 2006 - 2 A 112/06.A - juris).
  • BVerwG, 07.02.2008 - 10 C 33.07

    Widerruf der Flüchtlingsanerkennung (Irak); Vorabentscheidung; überschießende

    Auszug aus BVerwG, 19.01.2009 - 10 C 52.07
    Dem dürfte bei Zugrundelegung des herabgestuften Wahrscheinlichkeitsmaßstabes und der Feststellung einer hinreichenden Sicherheit vor solcher Verfolgung im Ergebnis regelmäßig Genüge getan sein (vgl. Vorlagebeschlüsse des Senats vom 7. Februar 2008 - BVerwG 10 C 33.07 - ZAR 2008, 192 und vom 14. Oktober 2008 - BVerwG 10 C 48.07 - juris Rn. 14, zur Veröffentlichung in BVerwGE vorgesehen).
  • BVerwG, 14.10.2008 - 10 C 48.07

    Asyl; Flüchtlingsanerkennung; Refoulementverbot; Ausschluss; Terrorismus;

    Auszug aus BVerwG, 19.01.2009 - 10 C 52.07
    Dem dürfte bei Zugrundelegung des herabgestuften Wahrscheinlichkeitsmaßstabes und der Feststellung einer hinreichenden Sicherheit vor solcher Verfolgung im Ergebnis regelmäßig Genüge getan sein (vgl. Vorlagebeschlüsse des Senats vom 7. Februar 2008 - BVerwG 10 C 33.07 - ZAR 2008, 192 und vom 14. Oktober 2008 - BVerwG 10 C 48.07 - juris Rn. 14, zur Veröffentlichung in BVerwGE vorgesehen).
  • VGH Baden-Württemberg, 18.04.2017 - A 9 S 333/17

    Rechtsbehelfsbelehrung:"Die Klage muss in deutscher Sprache abgefasst sein";

    Nach § 3a Abs. 3 AsylG (vgl. Art. 9 Abs. 3 QRL) muss zwischen den in § 3 Abs. 1 Nummer 1 in Verbindung mit den in § 3b genannten Verfolgungsgründen und den als Verfolgung eingestuften Handlungen oder dem Fehlen von Schutz vor solchen Handlungen eine Verknüpfung bestehen (vgl. Senatsurteil vom 03.11.2016 - A 9 S 303/15 -, juris; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 27.08.2014 - A 11 S 1128/14 -, juris Rn. 24 a.E.; BVerwG, Urteil vom 19.01.2009 - 10 C 52.07 -, BVerwGE 133, 55).

    Damit fehlt es schon an der notwendigen Verknüpfung zwischen Verfolgungshandlung und Verfolgungsgrund (vgl. BVerwG, Urteil vom 19.01.2009, a.a.O.).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 04.05.2017 - 14 A 2023/16

    Kein Flüchtlingsstatus für Syrer im wehrdienstfähigen Alter

    vgl. BVerwG, Urteil vom 19.1.2009 - 10 C 52.07 -, BVerwGE 133, 55, Rn. 22, 24.
  • VGH Baden-Württemberg, 02.05.2017 - A 11 S 562/17

    Verfolgung in Syrien wegen Wehrdienstentziehung

    Ob die nach § 3a Abs. 3 AsylG erforderliche Verknüpfung zwischen den Verfolgungsgründen (§ 3b AsylG) einerseits und den erlittenen oder bevorstehenden Rechtsgutsverletzungen bzw. dem fehlenden Schutz vor solchen Handlungen andererseits besteht, ist im Sinne einer objektiven Gerichtetheit festzustellen (BVerwG, Urteil vom 19.01.2009 - 10 C 52.07 -, BVerwGE 133, 55 Rn. 24).
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