Rechtsprechung
   BVerwG, 02.02.2012 - 4 C 14.10   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    BauGB § 31 Abs. 2; BauNVO § 8 Abs. 3 Nr. 2
    Krematorium; Abschiedsraum; Anlage für kulturelle Zwecke; Gemeinbedarfsanlage; Gewerbegebiet; Zweckbestimmung; Nutzungskonflikt; Ausnahme; Befreiung

  • Bundesverwaltungsgericht

    BauGB § 31 Abs. 2
    Krematorium; Abschiedsraum; Anlage für kulturelle Zwecke; Gemeinbedarfsanlage; Gewerbegebiet; Zweckbestimmung; Nutzungskonflikt; Ausnahme; Befreiung.

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 31 Abs 2 BauGB, § 8 Abs 3 Nr 2 BauNVO, § 1 Abs 3 S 1 BauGB
    Zur Zulässigkeit eines Krematoriums als Anlage für kulturelle Zwecke im Gewerbegebiet

  • Jurion

    Kriterien zur Einordnung eines als Gemeinbedarfsanlage betriebenen Krematoriums mit Abschiedsraum als Anlage für kulturelle Zwecke i.S.d. § 8 Abs. 3 Nr. 2 BauNVO

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kriterien zur Einordnung eines als Gemeinbedarfsanlage betriebenen Krematoriums mit Abschiedsraum als Anlage für kulturelle Zwecke i.S.d. § 8 Abs. 3 Nr. 2 BauNVO

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Kein Krematorium im Gewerbegebiet!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Das Krematorium im Gewerbegebiet

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Kein Krematorium in Gewerbegebiet

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    Kein Krematorium mit Abschiedsraum im Gewerbegebiet

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Baurechtliche Zulässigkeit von Krematorien in Gewerbegebieten

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Kein Krematorium im Gewerbegebiet

  • Jurion (Kurzinformation)

    Krematorium im Gewerbegebiet nicht zulässig

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Bau eines Krematoriums mit Abschiedsraum im Gewerbegebiet unzulässig - Ort der Ruhe und des Gedenkens an Verstorbene verträgt sich nicht mit Zweckbestimmung eines Gewerbegebiets

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Baurechtliche Zulässigkeit von Krematorien in Gewerbegebieten // Bundesverwaltungsgericht sieht Widerspruch zur Zwecksbestimmung eines Gewerbegebiets

Besprechungen u.ä. (2)

  • Ruhr-Universität Bochum (Entscheidungsbesprechung)

    Krematorium im Gewerbegebiet

  • lto.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    Krematorium - Kein Totengedenken im Gewerbegebiet

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BVerwG vom 02.02.2012, Az.: 4 C 14/10 (Krematorium im Gewerbegebiet)" von Priv.-Doz. Dr. Birgit Schmidt am Busch, LL.M. (Iowa), original erschienen in: NVwZ 2012, 825 - 829.

Papierfundstellen

  • BVerwGE 142, 1
  • NVwZ 2012, 825
  • DVBl 2012, 629
  • BauR 2012, 900
  • ZfBR 2012, 368



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (80)  

  • BVerfG, 09.05.2016 - 1 BvR 2202/13  

    Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen die Versagung der nachträglichen

    Das Bundesverwaltungsgericht weist auf seine Rechtsprechung hin, der zufolge die Störempfindlichkeit einer Nutzung, die Konflikte hervorzurufen geeignet sei, welche nur im Wege der Abwägung im Bebauungsplanverfahren gelöst werden könnten, der Erteilung einer Befreiung entgegenstehe (BVerwGE 142, 1 - Krematorium mit Abschiedsraum im Gewerbegebiet).
  • BVerwG, 20.12.2012 - 4 C 11.11  

    Vorhabenzulassung; Gartencenter; Neuansiedlung; Nachbarschaft eines

    In all diesen Fällen ist eine Zulassung des Vorhabens auf der Grundlage des § 34 Abs. 1 BauGB abzulehnen, weil es einen Koordinierungsbedarf auslöst, dem nicht das Konditionalprogramm des Rechts der Vorhabenzulassung, sondern nur eine förmliche Planung Rechnung zu tragen vermag (vgl. Urteil vom 1. August 2002 - BVerwG 4 C 5.01 - BVerwGE 117, 25 ; jüngst auch Urteil vom 2. Februar 2012 - BVerwG 4 C 14.10 - BVerwGE 142, 1 ).
  • VGH Baden-Württemberg, 14.03.2013 - 8 S 2504/12  

    Prüfungsumfang im Beschwerdeverfahren - Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber

    aa) Auf die von den Antragstellern aufgeworfene Frage, ob die streitbefangene Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber auch unter Berücksichtigung der neueren Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG, Urteil vom 02.02.2012 - 4 C 14.10 - BVerwGE 142, 1) in bauplanungsrechtlicher Hinsicht eine Anlage für soziale Zwecke sein kann, kommt es für die Beurteilung der Erfolgsaussichten in der Hauptsache allerdings nicht an.

    Dieses Ziel kann nur erreicht werden, wenn die vom Verordnungsgeber dem jeweiligen Baugebiet zugewiesene allgemeine Zweckbestimmung den Charakter des Gebiets eingrenzend bestimmt (BVerwG, Urteil vom 02.02.2012 - 4 C 14.10 - BVerwGE 142, 1 Rn. 16; vgl. auch Urteile vom 18.11.2010 - 4 C 10.09 - BVerwGE 138, 166 Rn. 19 und vom 21.03.2002 - 4 C 1.02 - BVerwGE 116, 155 (158)).

    bb) Die Festsetzung von Baugebieten durch einen Bebauungsplan hat zu Gunsten der Grundstückseigentümer im jeweiligen Baugebiet eine nachbarschützende Funktion (BVerwG, Urteile vom 16.09.1993 - 4 C 28.91 - BVerwGE 94, 151 und vom 02.02.2012 - 4 C 14.10 - BVerwGE 142, 1 Rn. 24; Senatsurteil vom 29.01.2008 - 8 S 2748/06 - VBlBW 2008, 377), mit der Folge, dass eine rechtswidrige baurechtliche Zulassung einer Nutzungsart - so wie sehr wahrscheinlich hier - die anderen Grundstückseigentümer im Baugebiet auch in eigenen Rechten verletzt.

    a) Das Verwaltungsgericht hat sich zur Begründung seiner Auffassung zutreffend darauf gestützt, dass die Festsetzung von Baugebieten durch einen Bebauungsplan nur zu Gunsten der Grundstückseigentümer im jeweiligen Baugebiet eine nachbarschützende Funktion zukommt (BVerwG, Urteile vom 16.09.1993 - 4 C 28.91 - BVerwGE 94, 151 (155) und vom 02.02.2012 - 4 C 14.10 - BVerwGE 142, 1 Rn. 24; Senatsurteil vom 29.01.2008 - 8 S 2748/06 - VBlBW 2008, 377).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht