Rechtsprechung
   BVerwG, 23.05.1975 - IV C 28.72   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtscharakter einer Bebauungsgenehmigung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Jurion (Leitsatz)

    Bebauungsgenehmigung - Bauvorhaben im Außenbereich - Bodenrechtliche Bebauungsfähigkeit

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 48, 242
  • BauR 1975, 394



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Wird zitiert von ... (75)  

  • BGH, 19.12.2014 - V ZR 81/14  

    Berücksichtigung der Billigkeitsschranke des § 9a ErbbauRG bei der aus einer

    Die Bodenverkehrsgenehmigung kam daher - entgegen der Ansicht der Revision - einer vorweggenommenen Entscheidung über die Zulässigkeit des Bauvorhabens gleich (BVerwG, BVerwGE 18, 242, 245; 19, 82, 84; 20, 127, 130; 48, 242, 245; NJW 1969, 73; Schrödter, Bundesbaugesetz, 2. Aufl. 1969, § 19 Rn. 2; Fickert, Zulässigkeit von Bauvorhaben, 2. Aufl. 1968, § 35 Rn. 306).
  • BVerwG, 24.10.1980 - 4 C 3.78  

    Zulässigkeit eines auf Feststellung gerichteten Hilfsantrags bei Änderung der

    Eine Bebauungsgenehmigung darf unter Berufung auf Hindernisse, die dem Vorhaben landesbaurechtlich entgegenstehen, nur dann versagt werden, wenn sich diese Hindernisse "schlechthin nicht ausräumen" lassen (im Anschluß an das Urteil vom 23. Mai 1975 - BVerwG IV C 28.72 - BVerwGE 48, 242 [247]).

    Auch das hat der erkennende Senat bereits ausgesprochen (vgl. Urteil vom 23. Mai 1975 - BVerwG IV C 28.72 - BVerwGE 48, 242 [247]).

    Hier wie dort ist aber, um das erforderliche Antragsinteresse (bzw. im sich etwa anschließenden Verwaltungsstreitverfahren das erforderliche Rechtsschutzinteresse) verneinen zu können, vorausgesetzt, daß sich das Hindernis "schlechthin nicht ausräumen" läßt (Urteil vom 23. Mai 1975 a.a.O.).

  • BVerwG, 17.10.1989 - 1 C 18.87  

    Verhältnis von Gaststättenerlaubnis und Baugenehmigung

    Dieses baurechtliche Hindernis stände dem Sachbescheidungsinteresse der Klägerin hinsichtlich ihres gaststättenrechtlichen Erlaubnisantrags aber nur dann entgegen, wenn es sich "schlechthin nicht ausräumen" ließe (vgl. BVerwGE 48, 242 ; 61, 128 [BVerwG 24.10.1980 - 4 C 3/78]).
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