Rechtsprechung
   BVerwG, 26.05.1978 - IV C 9.77   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Jurion

    Anspruch auf Bebauungsgenehmigung - Anwendbarkeit des Bundesbaugesetzes 1960 - Vorliegen eines qualifizierten Bebauungsplans - Verstoß gegen das Abwägungsgebot - Änderung des Planentwurfs und der Plangenehmigung - Anstoßfunktion der Bekanntmachung - Bezeichnung eines Plans mit einer Nummer - Entstehung durch Gewohnheitsrecht - Abgrenzung der neuen und der alten Gesetzesfassung - Begriff des Einfügens - Verschlechterung durch bauliche Veränderungen - Unzulässigkeit von Kompensationen - Rücksichtnahme auf bestehende Bebauung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bekanntmachung der Entwürfe und der Genehmigung von Bebauungsplänen; Verhältnis zwischen Bundes- und Landesrecht; "Anstoßfunktion" einer Bekanntmachung; - Hinreichende [geographische] Bezeichnung des den Gegenstand der Bekanntmachung bildenden Bebauungsplans; Bauvorhaben im unbeplanten Innenbereich; Reichweite der beachtlichen Umgebung [Einfügen des Vorhabens]

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 55, 369
  • NJW 1978, 2564
  • DVBl 1978, 815
  • BauR 1978, 276



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Wird zitiert von ... (1122)  

  • BVerwG, 13.05.2014 - 4 B 38.13  

    Eigenart der näheren Umgebung; Grundstücksfläche, die überbaut werden soll.

    Maßstabsbildend im Sinne des § 34 Abs. 1 Satz 1 BauGB ist die Umgebung, insoweit sich die Ausführung eines Vorhabens auf sie auswirken kann und insoweit, als die Umgebung ihrerseits den bodenrechtlichen Charakter des Baugrundstücks prägt oder doch beeinflusst (stRspr; Urteile vom 26. Mai 1978 - BVerwG 4 C 9.77 - BVerwGE 55, 369 = Buchholz 406.11 § 34 BBauG Nr. 63 S. 48, vom 21. November 1980 - BVerwG 4 C 30.78 - Buchholz 406.11 § 34 BBauG Nr. 79 S. 85 und vom 5. Dezember 2013 - BVerwG 4 C 5.12 - NVwZ 2014, 370 Rn. 10 - zur Veröffentlichung in BVerwGE vorgesehen).

    Aus ihr ist der Rahmen abzuleiten, zu dem das Vorhaben in einer bestimmten Beziehung stehen muss (stRspr; Urteil vom 26. Mai 1978 - BVerwG 4 C 9.77 - BVerwGE 55, 369 ).

  • VG Gelsenkirchen, 28.08.2014 - 9 L 1082/14  

    Lärm, TA-Lärm, Geräuschimmissionen; Nachbarschutz, Rücksichtnahme,

    vgl. BVerwG, Urteile vom 18. Oktober 1974 - IV C 77.73 -, BRS 28 Nr. 27 = juris, Rn 15 und vom 26. Mai 1978 - IV C 9.77 -, BVerwGE 55, 369 = juris, Rn 33; Beschlüsse vom 11. November 1980 - 4 B 207.80 -, BRS 36 Nr. 54 = juris, Rn 2, vom 20. August 1998 - 4 B 79.98 -, BRS 60 Nr. 176 = juris Rn 7 f., und vom 11. Februar 2000 - 4 B 1/00 -, BRS 63 Nr. 102 = juris, Rn 34 und 44; OVG NRW, Urteile vom 19. April 2010 - 7 A 2362/07 -, juris, Rn 56, vom 9. September 2010 - 2 A 508/09 -, juris, Rn 35, und vom 9. März 2012 - 2 A 1626/10 -, BauR 2012, 1223 = juris, Rn 48.
  • BVerwG, 05.12.2013 - 4 C 5.12  

    Unbeplanter Innenbereich; offene Bauweise; Doppelhaus; Baunutzungsverordnung als

    Maßstabsbildend im Sinne dieser Vorschrift ist die Umgebung, insoweit sich die Ausführung eines Vorhabens auf sie auswirken kann und insoweit, als die Umgebung ihrerseits den bodenrechtlichen Charakter des Baugrundstücks prägt oder doch beeinflusst (stRspr, Urteil vom 26. Mai 1978 - BVerwG 4 C 9.77 - BVerwGE 55, 369 = Buchholz 406.11 § 34 BBauGB Nr. 63 S. 48).

    Das Oberverwaltungsgericht hat auch ohne Verstoß gegen Bundesrecht angenommen, dass das Vorhaben geeignet ist, bodenrechtlich beachtliche Spannungen zu begründen (Urteile vom 26. Mai 1978 - BVerwG 4 C 9.77 - BVerwGE 55, 369 = Buchholz 406.11 § 34 BBauGB Nr. 63 S. 53 und vom 13. März 1981 - BVerwG 4 C 1.78 - Buchholz 406.19 Nachbarschutz Nr. 44 S. 7).

    Hierfür reicht die mögliche Vorbildwirkung des Vorhabens (Urteil vom 26. Mai 1978 a.a.O.), die ein Bedürfnis nach planerischer Gestaltung auslösen kann (vgl. § 22 Abs. 4 BauNVO).

    Er kann vorliegen, wenn ein Vorhaben zwar in jeder Hinsicht den aus seiner Umgebung hervorgehenden Rahmen wahrt, sich aber gleichwohl in seine Umgebung nicht einfügt, weil das Vorhaben es an der gebotenen Rücksicht auf die sonstige, also vor allem auf die in seiner unmittelbaren Nähe vorhandene Bebauung fehlen lässt (Urteil vom 26. Mai 1978 - BVerwG 4 C 9.77 - BVerwGE 55, 369 = Buchholz 406.11 § 34 BBauG Nr. 63 S. 52).

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