Rechtsprechung
   BVerwG, 01.12.1989 - 8 C 44.88   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Jurion

    Ablösevereinbarungen - Zulässigkeit und Wirksamkeit von Ablösevereinbarungen - Übereinstimmung mit zuvor erlassenen Ablösebestimmungen - Offenlegung von ermittelten Ablösebeträgen

  • Deutsches Notarinstitut

    BBauG § 133 Abs. 3 S. 2
    Voraussetzungen einer wirksamen Ablösungsvereinbarung mit einer Gemeinde über Erschließungskosten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulässigkeit der Ablösung von Erschließungsbeiträgen; Voraussetzungen für die Wirksamkeit von Ablösungsvereinbarungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Ablösung von Erschließungskosten im Grundstückskaufvertrag (IBR 1990, 537)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 84, 183
  • NJW 1990, 1679
  • NJW-RR 1990, 852 (Ls.)
  • NVwZ 1990, 774 (Ls.)
  • NVwZ 1990, 774 L
  • NVwZ 1991, 751
  • DNotZ 1991, 309
  • DVBl 1990, 438
  • DÖV 1990, 285
  • ZfBR 1990, 103



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Wird zitiert von ... (73)  

  • BVerwG, 23.02.2011 - 6 C 22.10  

    Filmförderung; Filmförderungsanstalt; Filmabgabe; Filmbeiträge; Kinowirtschaft;

    Vielmehr behalten diese Grundsätze auch bei Verträgen, in denen es um die Erhebung von Abgaben geht, in situationsentsprechendem Maße Geltung (vgl. zur Wahrung der Abgabengerechtigkeit und Belastungsgleichheit bei der vertraglichen Ablösung von Erschließungsbeiträgen gemäß § 133 BauGB: Urteile vom 25. November 1988 - BVerwG 8 C 58.87 - Buchholz 406.11 § 133 BBauG Nr. 103 S. 4 f., vom 1. Dezember 1989 - BVerwG 8 C 44.88 - BVerwGE 84, 183 = Buchholz 406.11 § 133 BBauG Nr. 105 S. 10 und vom 9. November 1990 - BVerwG 8 C 36.89 - BVerwGE 87, 77 = Buchholz 406.11 § 133 BauG Nr. 109 S. 19).
  • BVerwG, 25.02.2009 - 6 C 47.07  

    Filmförderung; Filmförderungsanstalt; Filmabgabe; Filmbeiträge; Kinowirtschaft;

    Vielmehr behalten diese Grundsätze auch bei Verträgen, in denen es um die Erhebung von Abgaben geht, in situationsentsprechendem Maße Geltung (vgl. zur Wahrung der Abgabengerechtigkeit und Belastungsgleichheit bei der vertraglichen Ablösung von Erschließungsbeiträgen gemäß § 133 BauGB: Urteile vom 25. November 1988 - BVerwG 8 C 58.87 - Buchholz 406.11 § 133 BBauG Nr. 103 S. 4 f. , vom 1. Dezember 1989 - BVerwG 8 C 44.88 - BVerwGE 84, 183 = Buchholz 406.11 § 133 BBauG Nr. 105 S. 10 und vom 9. November 1990 - BVerwG 8 C 36.89 - BVerwGE 87, 77 = Buchholz 406.11 § 133 BauG Nr. 109 S. 19).
  • BVerwG, 21.01.2015 - 9 C 1.14  

    Vertrag über Erschließungskosten - keine Nachforderung bei verzögertem Straßenbau

    Alternativ hierzu eröffnet § 133 Abs. 3 Satz 5 BauGB - wie auch die bei Abschluss des vorliegenden Ablösungsvertrags geltende Vorgängerregelung des § 133 Abs. 3 Satz 2 BBauG - den Gemeinden als Ausnahme von dem gesetzlichen Verbot vertraglicher Vereinbarungen über Erschließungskosten die Möglichkeit, mit dem Eigentümer oder Erbbauberechtigten eines Grundstücks vor Entstehung der Beitragspflicht einen öffentlich-rechtlichen Vertrag über die Ablösung des gesamten Erschließungsbeitrags zu schließen (vgl. BVerwG, Urteile vom 27. Januar 1982 - 8 C 24.81 - BVerwGE 64, 361 und vom 1. Dezember 1989 - 8 C 44.88 - BVerwGE 84, 183 ).
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