Rechtsprechung
   BVerwG, 15.02.1990 - 1 WB 36.88   

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • REHADAT Informationssystem (Leitsatz)

    Berücksichtigung der Schwerbehinderteneigenschaft von Soldaten bei Dienstpostenbesetzung

  • Jurion (Leitsatz)

    Rechtswidrige Ermessensentscheidung - Schwerbehinderter Soldat - Behinderung - Personalentscheidung - Schwerbehindertenvertretung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BVerwGE 86, 244
  • NVwZ 1990, 1171 (Ls.)
  • NVwZ-RR 1990, 489
  • NVwZ-RR 1991, 489



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Wird zitiert von ... (70)  

  • BVerfG, 24.09.2003 - 2 BvR 1436/02  

    Kopftuch Ludin

    Bei diesem prognostischen Urteil steht dem Dienstherrn ein weiter Beurteilungsspielraum zu; die Nachprüfung durch die Fachgerichte beschränkt sich im Wesentlichen darauf, ob der Dienstherr von einem unrichtigen Sachverhalt ausgegangen ist, den beamten- und verfassungsrechtlichen Rahmen verkannt, allgemein gültige Wertmaßstäbe nicht beachtet oder sachfremde Erwägungen angestellt hat (vgl. BVerfGE 39, 334 ; BVerwGE 61, 176 ; 68, 109 ; 86, 244 ).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 04.09.2018 - 18 A 256/18  

    Ausländer-Wohnsitzregelungsverordnung des Landes Nordrhein-Westfalen teilweise

    vgl. Aschke, in: Bader/Ronellenfitsch, VwVfG, § 40 Rn. 97 ("Ermessensfehler sind materielle Fehler und keine Verfahrensfehler"); zur Übertragung des Rechtsgedankens des nicht unmittelbar anwendbaren § 46 VwVfG auf Ermessensfehler: BVerwG, Beschluss vom 15. Februar 1990 - 1 WB 36/88 -, juris Rn. 32; Schemmer, in: Bader/Ronellenfitsch, VwVfG, § 46 Rn. 20; Sachs, in: Stelkens/Bonk/Sachs, 8. Auflage 2014, § 46 Rn. 36.
  • BAG, 07.04.2011 - 8 AZR 679/09  

    Entschädigungsanspruch eines schwerbehinderten Bewerbers

    Die Eigenschaft als Schwerbehinderter kommt erst dann zum Tragen, wenn ein schwerbehinderter Bewerber mit einem Nichtbehinderten konkurriert und beide aufgrund ihrer Aus- und Vorbildung, ihrer Fähigkeiten und ihrer Leistungen absolut gleich geeignet für die angestrebte Verwendung sind (vgl. BVerwG 15. Februar 1990 - 1 WB 36/88 - BVerwGE 86, 244) .
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