Rechtsprechung
   BVerwG, 13.12.1991 - 7 C 26.90   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Jurion

    Ausschreibung - Chefarzt - Schwangerschaftsabbrüche

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Zum Gewissensschutz von Stellenbewerbern

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig) (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht; Schwangerschaftsabbruch in einem öffentlichen Krankenhaus

Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 89, 260
  • NJW 1992, 773
  • NVwZ 1992, 380 (Ls.)
  • DVBl 1992, 433
  • DÖV 1992, 628



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)  

  • BVerwG, 21.06.2005 - 2 WD 12.04  

    Befehl; Gehorsam; Unverbindlichkeit von Befehlen; Gewissensfreiheit;

    Freilich erfordert die grundrechtliche Gewährleistung des Art. 4 Abs. 1 GG nicht, dass der betroffene Grundrechtsträger von jedem Nachteil freigestellt wird, den er wegen seiner Entscheidung möglicherweise zu tragen hat; es genügt, dass die ihm offen stehende oder eröffnete Handlungsalternative zumutbar (so im Ergebnis auch Urteil vom 13. Dezember 1991 - BVerwG 7 C 26.90 - <BVerwGE 89, 260 [264] = Buchholz 415.1 Allg.KommR Nr. 115 = NJW 1992, 773 = DVBl 1992, 433>), also gewissenschonend und diskriminierungsfrei ist.
  • BVerwG, 09.09.1999 - 6 P 5.98  

    Weiterbeschäftigung; Jugend- und Auszubildendenvertretung; Bestenauslese;

    Diese Kriterien haben Maßstab jeglicher Personalentscheidung im öffentlichen Dienst zu sein (BAG, Urteil vom 10. März 1982 - BAG 5 AZR 927/79 - BAGE 38, 141, 145; BVerwG, Entscheidungen vom 11. Februar 1981 - BVerwG 6 P 44.79 - BVerwGE 61, 325; 330; vom 24. November 1988 - BVerwG 2 C 10.86 - BVerwGE 81, 22, 24; vom 13. Dezember 1991 - BVerwG 7 C 26.90 - BVerwGE 89, 260, 265; s. auch Battis in: Sachs (Hrsg.), Grundgesetz, 2. Aufl. 1999, Art. 33 Rz. 24, 26; Lübbe-Wolff in: Dreier (Hrsg.), Grundgesetz, 1998, Art. 33 Rz. 32, 38 f.; Schmidt-Aßmann NJW 1980, 16 f.).
  • BVerwG, 29.06.1999 - 1 D 104.97  

    Postzustellbeamter; Weigerung der Zustellung von Postwurfsendungen der

    Der Schutz des Gewissens erfordert nicht, daß der Träger der Gewissensentscheidung von jedem Nachteil freigestellt wird, den er wegen seiner Entscheidung möglicherweise zu tragen hat (BVerwGE 89, 260 ).
  • BVerwG, 09.09.1999 - 6 P 4.98  

    Weiterbeschäftigung, Jugend- und Auszubildendenvertretung, Bestenauslese,

    Diese Kriterien haben Maßstab jeglicher Personalentscheidung im öffentlichen Dienst zu sein (BAG, Urteil vom 10. März 1982 - BAG 5 AZR 927/79 - BAGE 38, 141, 145; BVerwG, Entscheidungen vom 11. Februar 1981 - BVerwG 6 P 44.79 - BVerwGE 61, 325; 330; vom 24. November 1988 - BVerwG 2 C 10.86 - BVerwGE 81, 22, 24; vom 13. Dezember 1991 - BVerwG 7 C 26.90 - BVerwGE 89, 260, 265; s. auch Battis in: Sachs (Hrsg.), Grundgesetz, 2. Aufl. 1999, Art. 33 Rz. 24, 26; Lübbe-Wolff in: Dreier (Hrsg.), Grundgesetz, 1998, Art. 33 Rz. 32, 38 f.; Schmidt-Aßmann NJW 1980, 16 f.).
  • VG Ansbach, 11.12.2008 - AN 2 E 08.00885  

    Einstweilige Anordnung gegen die Besetzung eines Konkordatslehrstuhls;

    Die Ausschreibung einer Stelle im öffentlichen Dienst unterliege der verfassungsrechtlichen Beurteilung am Maßstab des Art. 33 Abs. 2 GG (vgl. Grundgesetzkommentar Dreier, Art. 33 Abs. 2 GG, RdNr. 39, Anm. 165 unter Hinweis auf eine höchstrichterliche Entscheidung, BVerwGE 89, 260 ff.).
  • VG Leipzig, 20.03.2012 - 6 K 627/09  

    Rechtmäßigkeit der Beanstandungsverfügung einer Rechtsaufsichtsbehörde;

    Die Klägerin konnte deshalb im Klageverfahren von ihrem ursprünglichen Antrag, den Beanstandungsbescheid des Beklagten vom 19.3.2008 und den Widerspruchsbescheid der Landesdirektion L _____ vom 22.7.2009 aufzuheben, zu dem Feststellungsantrag nach § 113 Abs. 1 Satz 4 VwGO i.V.m. § 263 Nr. 3 ZPO übergehen (vgl. BVerwG, Urt. v. 13.12.1991 - 7 C 26/90 -, zit. nach [...]).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht