Rechtsprechung
   BVerwG, 23.08.1991 - 8 C 61.90   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Jurion

    Baurecht Abgabenrecht - Herstellungskosten Abwasserbeseitigungsanlage - Erschließungsvertrag

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Erschließungsbeitragsrecht: Umfang der Überbürdung von Erschließungskosten auf den Erschließungsunternehmer

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 89, 7
  • NJW 1992, 1642
  • NVwZ 1992, 674 (Ls.)
  • ZMR 1992, 121
  • VBlBW 1992, 174
  • DVBl 1992, 372
  • ZfBR 1992, 76



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Wird zitiert von ... (64)  

  • BVerwG, 16.05.2000 - 4 C 4.99  

    Verwaltungsrechtlicher Vertrag; Austauschvertrag; Billigkeitsausgleich;

    Sie teilen daher die Rechtsnatur des ihnen entsprechenden Leistungsanspruchs (BVerwG, Urteil vom 14. April 1978 - BVerwG 4 C 6.76 - BVerwGE 55, 337 ; Urteil vom 23. August 1991 - BVerwG 8 C 61.90 - BVerwGE 89, 7 ).
  • BVerwG, 01.12.2010 - 9 C 8.09  

    Erschließung; Erschließungsvertrag; Dritter; gemeindliche Eigengesellschaft;

    Eine Vertragsgestaltung, die gegen diese Schutzfunktion des Abgabenrechts verstoße, führe zur (teilweisen) Nichtigkeit des Erschließungsvertrages (Urteil vom 23. August 1991 - BVerwG 8 C 61.90 - BVerwGE 89, 7 ).
  • BVerwG, 20.03.2003 - 2 C 23.02  

    Austauschvertrag; Ernennung; Gewährleistung der Versorgung nach

    Sie teilen die Rechtsnatur des ihnen entsprechenden Leistungsanspruchs (vgl. Urteile vom 14. April 1978 - BVerwG 4 C 6.76 - BVerwGE 55, 337 und vom 23. August 1991 - BVerwG 8 C 61.90 - BVerwGE 89, 7 ).
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