Rechtsprechung
   BGH, 10.11.2005 - VII ZR 238/04   

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https://dejure.org/2005,7678
BGH, 10.11.2005 - VII ZR 238/04 (https://dejure.org/2005,7678)
BGH, Entscheidung vom 10.11.2005 - VII ZR 238/04 (https://dejure.org/2005,7678)
BGH, Entscheidung vom 10. November 2005 - VII ZR 238/04 (https://dejure.org/2005,7678)
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Volltextveröffentlichungen (10)

Kurzfassungen/Presse

  • IWW (Kurzinformation)

    Klarstellung des Bundesgerichtshofs - HOAI gilt im General-/Subplaner-Verhältnis ohne Wenn und Aber

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Honorar des Subplaners: Verlangen der Mindestsätze nach HOAI treuwidrig? (IBR 2006, 35)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2006, 155 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ...

  • LG München I, 17.11.2009 - 11 O 19960/08

    Honorar des Architekten: Vorliegen mehrerer eigenständiger Anlagen bei der

    - Im Fall BGH 10.11.2005 (VII ZR 238/04)/OLG Koblenz 7.9.2004 (3 U 1235/02) ließen es die Obergerichte nicht ausreichen, dass der Subplaner wusste, es könne sein Auftraggeber dem eigenen (Haupt-)Auftraggeber kein höheres Honorar durchreichen.
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Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 07.09.2004 - 3 U 1235/02   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,4495
OLG Koblenz, 07.09.2004 - 3 U 1235/02 (https://dejure.org/2004,4495)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 07.09.2004 - 3 U 1235/02 (https://dejure.org/2004,4495)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 07. September 2004 - 3 U 1235/02 (https://dejure.org/2004,4495)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • IWW
  • rechtsportal.de

    HOAI § 4 Abs. 2; BGB § 631 Abs. 1 § 242
    Berechnung der Mindestsätze nach HOAI durch den Subplaner

  • ibr-online

    Verlangen der Mindestsätze nach HOAI treuwidrig?

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (4)

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Fehlende Honorargrundlagen - Planer dürfen anrechenbare Kosten künftig selbst schätzen

  • baunetz.de (Entscheidungsbesprechung)

    Subplaner verlangt Mindestsatz vom Hauptplaner: treuewidrig?

  • e-consult-ag.de PDF (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Probleme der Mindestsatzunterschreitung beim Generalplanvertrag (Ulrich Locher)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Honorar des Subplaners: Verlangen der Mindestsätze nach HOAI treuwidrig? (IBR 2006, 35)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2006, 155 (Ls.)
  • BauR 2006, 551
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OLG Düsseldorf, 15.05.2008 - 5 U 68/07

    Prüffähigkeit der Honorarschlussrechnung des Architekten; Bindung des Architekten

    Anm. Eich und OLG Köln NZBau 2003, 43; anders OLG Koblenz, Urteil vom 07.09.2004, 3 U 1235/02, IBR 2006, 35 mit Anm. Bormann).
  • OLG Oldenburg, 21.11.2017 - 2 U 73/17

    Trotz Stundenhonorarvereinbarung: Freier Mitarbeiter kann nach HOAI abrechnen!

    Allein die pauschale Behauptung des Beklagten, auch er habe mit seinen Auftraggebern Honorare unterhalb der Mindestsätze der HOAI vereinbart, reicht hierfür nicht (OLG Koblenz, Urteil vom 07.09.2004 - 3 U 1235/02).
  • OLG Frankfurt, 12.12.2008 - 24 U 14/08

    Architektenvertrag: Voraussetzungen einer zulässigen Unterschreitung der

    Als sachkundiger Auftraggeber ist er nicht schutzwürdig (KG, Urteil vom 7. Juli 2005 - 4 U 113/04 - unter II. 2 b; OLG Braunschweig, BauR 2007, 903, 905; OLG Köln, NJW-RR 2007, 455, 456; OLG Frankfurt, BauR 2007, 1906, 1907; OLG Koblenz, BauR 2006, 551, 552; Werner/Pastor, Rn 721 m. w. N.).
  • LG München I, 17.11.2009 - 11 O 19960/08

    Honorar des Architekten: Vorliegen mehrerer eigenständiger Anlagen bei der

    - Im Fall BGH 10.11.2005 (VII ZR 238/04)/OLG Koblenz 7.9.2004 (3 U 1235/02) ließen es die Obergerichte nicht ausreichen, dass der Subplaner wusste, es könne sein Auftraggeber dem eigenen (Haupt-)Auftraggeber kein höheres Honorar durchreichen.
  • KG, 19.05.2017 - 7 U 16/16

    Streit um Architektenhonorar nach außerordentlicher Vertragskündigung

    Allerdings handelt zum Beispiel im Verhältnis Generalplaner zu Subplaner Letzterer grundsätzlich auch dann nicht rechtsmissbräuchlich, wenn er sich im Rahmen einer mündlichen Honorarvereinbarung unter den Mindestsätzen auf die Mindestsätze beruft, obgleich er weiß, dass der Generalplaner mit seinem Auftraggeber ein unter den Mindestsätzen liegendes Honorar vereinbart hat (vgl. OLG Koblenz, BauR 2006, 551; Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen BGH, Beschluss vom 10.11.2015, Az. VII. ZR 238/04; s.a. Locher/Koeble/Frik-Koeble, HOAI, 13. Aufl. 2017, Einl. Rn. 432).
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Rechtsprechung
   BGH, 10.11.2005 - VII ZR 105/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,8512
BGH, 10.11.2005 - VII ZR 105/05 (https://dejure.org/2005,8512)
BGH, Entscheidung vom 10.11.2005 - VII ZR 105/05 (https://dejure.org/2005,8512)
BGH, Entscheidung vom 10. November 2005 - VII ZR 105/05 (https://dejure.org/2005,8512)
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Volltextveröffentlichungen (10)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • IWW (Kurzinformation)

    Vertragsrecht - Baukostenziel als Beschaffenheitsvereinbarung ist riskant

  • ar-law.de (Kurzinformation)

    Überschreitung der Baukostenobergrenze führt zum Schadensersatz

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Überschreitung des Kostenrahmens: Mangel? (IBR 2006, 104)

Papierfundstellen

  • BauR 2006, 155 (Ls.)
  • BauR 2006, 419 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Düsseldorf, 17.03.2005 - 5 U 75/04

    Zum Schadensersatzanspruch gegen einen Architekten wegen erheblicher

    BGH, Beschluss vom 10.11.2005 - VII ZR 105/05 (Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen).
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Rechtsprechung
   OLG Saarbrücken, 25.05.2004 - 4 U 589/03 - 102   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,6344
OLG Saarbrücken, 25.05.2004 - 4 U 589/03 - 102 (https://dejure.org/2004,6344)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 25.05.2004 - 4 U 589/03 - 102 (https://dejure.org/2004,6344)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 25. Mai 2004 - 4 U 589/03 - 102 (https://dejure.org/2004,6344)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Zahlungs eines Honorars aus einem Architektenvertrag; Autohaus-Neubau als Architektenleistung; Kürzung des Architektenhonorars wegen teilweise nicht erbrachter Leistungen; Nachweis der Vereinbarung einer Höchstbausumme; Vorliegen eines Rechtsfehlers oder ...

  • rechtsportal.de

    HOAI § 15; ZPO § 416
    Beweislast für abweichende Erklärungen außerhalb einer Urkunde - Beweiserleichterung der Vermutung eines aufklärungsgerechten Verhaltens

  • ibr-online

    Beweislast f. Schäden unterlassener Kostenermittlung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Schadensersatz bei fehlerhafter Kostenermittlung? (IBR 2005, 691)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2005, 1957
  • BauR 2006, 155 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • OLG Stuttgart, 30.03.2009 - 10 U 6/09

    Abrechnung von Architekten- und Ingenieurleistungen nach Mindestsätzen:

    Gegenüber einer Abrechnung von Architekten- und Ingenieurleistungen nach den Mindestsätzen der HOAI hat derjenige, der sich auf eine Baukostenobergrenze beruft, deren Vereinbarung zu beweisen (abweichend zu BGH NJW 1980, 122; Anschluss an OLG Celle BauR 2008, 122; Saarländisches OLG BauR 2005, 1957, 1958).

    Abweichung zu BGH NJW 1980, 122; Anschluss an OLG Cell BauR 2008, 122; Saarländisches OLG BauR 2005, 1957, 1958 nich rechtkräftig; Nichtzulassungsbeschwerde eingelegt unter AZ des BGH VII ZR 79/09.

    Nach anderer Auffassung hat derjenige, der Ansprüche aus einer Kostenobergrenze geltend macht, deren Vereinbarung zu beweisen (OLG Celle Baurecht 2008, 122, Juris RN 13; Saarländisches OLG BauR 2005, 1957, 1958, Juris RN 11; Koeble in Kniffka / Koeble, a.a.O. RN 480; derselbe in Locher / Koeble / Frick, a.a.O. Einleitung RN 106; Werner / Pastor a.a.O. RN 2691).

  • OLG Saarbrücken, 06.07.2011 - 1 U 408/09

    Vergütung eines Architekten im Zusammenhang mit der Errichtung eines Wohnhauses

    (2.) Nach anderer Ansicht hat derjenige, der Ansprüche aus einer Kostenobergrenze geltend macht, deren Vereinbarung zu beweisen (vgl. OLG Stuttgart, Urteil vom 30. März 2009 - 10 U 6/09 -, juris, Absatz-Nr. 48 mwN; auch unter Verweis auf eine Entscheidung des Saarländischen Oberlandesgerichts vom 25. Mai 2004 - 4 U 589/03-102, juris, Absatz-Nr. 11).
  • OLG Koblenz, 14.06.2006 - 6 U 994/05

    Beweislast bei Baukostenüberschreitung?

    Zwar obliegt dem Architekten grundsätzlich eine solche Hinweispflicht bei hoher Überschreitung des Kostenrahmens (BGH, NJW-RR 1997, 850 (852); OLG Braunschweig, BauR 2003, 1066 (1068); OLG Saarbrücken, BauR 2005, 1957).
  • OLG Karlsruhe, 24.07.2007 - 8 U 93/06

    Bausummenüberschreitung: Schadensersatz?

    nochmals hingewiesen hat - die volle Darlegungs- und Beweislast für eine Pflichtverletzung des Klägers hinsichtlich seiner Pflicht zur Kostenüberwachung und -kontrolle sowie für einen behaupteten Schaden und die Kausalität einer Pflichtverletzung des Klägers für diesen Schaden obliegt (vgl. hierzu BGH BauR 97, 494, 496 f.; BGH BauR 79, 74; Saarländisches OLG BauR 05, 1957 i.V. mit BGH BauR 06, 155), hat dieser Darlegungs- und Beweislast nicht zur Überzeugung des Senats genügt.
  • LG München I, 25.02.2015 - 24 O 24494/09

    Der Architekten ist verpflichtet, Kostenvorstellungen des Auftraggebers bei der

    Abweichende Vereinbarung muss die Partei beweisen, die sich darauf beruft (vgl. saarländisches Oberlandesgericht Saarbrücken, BauR 2005, 1957 f.).

    Aus der Vernehmung der Zeugin hat sich jedoch aus Sicht der Kammer gerade nicht ergebe, dass die Beklagte vorliegend rechtsverbindlich erklärt hätte, dass sie ein Kostenlimit im Sinne einer Beschaffenheitsvereinbarung akzeptiert hätten mit der Folge einer Schadensersatzpflicht der Beklagten für den Fall, dass etwa erhöhten Kosten kein entsprechender Gegenwert im Bauwerk gegenübersteht (vgl. BGH VII ZR 171/95, Entscheidung vom 23.01.1997 und saarländisches Oberlandesgericht Saarbrücken, BauR 2005, 1957 f.).

  • OLG Saarbrücken, 06.07.2011 - 1 U 408/01
    Nach anderer Ansicht hat derjenige, der Ansprüche aus einer Kostenobergrenze geltend macht, deren Vereinbarung zu beweisen (vgl. OLG Stuttgart, Urteil vom 30. März 2009 - 10 U 6/09 -, [...], Absatz-Nr. 48 m.w.N.; auch unter Verweis auf eine Entscheidung des Saarländischen Oberlandesgerichts vom 25. Mai 2004 - 4 U 589/03-102, [...], Absatz-Nr. 11).
  • OLG Düsseldorf, 07.11.2014 - 22 U 94/14

    Zusicherung einer Baukostensumme ist keine Kostengarantie!

    Dies gilt auch deswegen, weil die Parteien weder eine Kostengarantieerklärung der Klägerin bzw. noch eine Kostenrahmenvereinbarung in den schriftlichen, notariell beurkundeten Vertrag (als Privaturkunde) aufgenommen haben und die Beklagte die damit einhergehende Vermutung dessen Vollständigkeit (vgl. im Allgemeinen: BGH, Urteil vom 05.02.1999, V ZR 353/97, NJW 1999, 1702; OLG Saarbrücken, Urteil vom 25.05.2004, 4 U 589/03, BauR 2005, 1957 - Architeketenvertrag - Zöller-Geimer, a.a.O., § 416, Rn 10 mwN; vgl. auch Palandt-Ellenberger, a.a.O., § 133, Rn 29 sowie Rn 19 bei Nebenabreden zu formbedürftigen Urkunden) nicht hinreichend entkräftet hat.
  • OLG Celle, 15.12.2016 - 5 U 97/15

    Schadensersatz wegen Baukostenüberschreitung

    Ergibt sich die Vorgabe bestimmter Baukosten aber nicht aus dem Architektenvertrag, spricht die Vermutung der Vollständigkeit und Richtigkeit einer Privaturkunde gegen eine solche Vorgabe im Sinne einer Vereinbarung (vgl. OLG Saarbrücken, BauR 2005, 1957 ).
  • KG, 10.03.2009 - 7 U 182/08

    Beweislast und Anforderungen bezüglich der Vereinbarung einer Baukostengrenze

    Ergibt sich die Vorgabe bestimmter Baukosten - wie hier - nicht aus dem Architektenvertrag, spricht die Vermutung der Vollständigkeit und Richtigkeit der Privaturkunde gegen eine solche Vorgabe im Sinne einer Vereinbarung (so auch OLG Saarbrücken BauR 2005, 1957; Werner/Pastor, Der Bauprozess, 12. Aufl., Rn 1781).
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Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 02.12.2004 - 19 U 111/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,15408
OLG Karlsruhe, 02.12.2004 - 19 U 111/04 (https://dejure.org/2004,15408)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 02.12.2004 - 19 U 111/04 (https://dejure.org/2004,15408)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 02. Dezember 2004 - 19 U 111/04 (https://dejure.org/2004,15408)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Justiz Baden-Württemberg

    Bauträgervertrag: Unterschreiten des erforderlichen Schallschutzes einer Eigentumswohnung als erheblicher Mangel; kein Nachbesserungsrecht des Bauträgers nach Wandlungserklärung des Käufers

  • ibr-online

    Wandelung eines Bauträgervertrages: Ermittlung des Nutzungsvorteils

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (2)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Erheblichkeit von Schallmängeln und verspätete Nachbesserung durch den Bauträger (IBR 2005, 685)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Ermittlung des Nutzungsvorteils bei der Wandelung eines Bauträgervertrages (IBR 2005, 686)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2006, 155 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Karlsruhe, 20.02.2009 - 8 U 159/08

    Schallschutz zwischen Eigentumswohnungen zu gering: Rückabwicklung!

    Zur Berechnung der Nutzungen ist nach übereinstimmender, vom Senat geteilter Rechtsprechung des BGH jedenfalls in Fällen der vollständigen Rückgängigmachung des Leistungsaustausches und der Geltendmachung zusätzlicher Vertrags- und Nebenkosten - wie hier - die auf die Gesamtnutzungsdauer des Wohnobjekts bezogene lineare Wertminderung und nicht der marktübliche Mietwert (so in anderen Fällen der 5. Zivilsenat des BGH in NJW 2006, 1582, 1584 f.) heranzuziehen (BGH, 7. Zivilsenat, NJW 2006, 53 ff.; BGH, 8. Zivilsenat, NJW 1996, 250 ff.; ebenso OLG Karlsruhe BauR 2006, 155; OLG Brandenburg vom 21.06.2007, 12 U 256/06 und vom 09.10.2008, 5 U 142/07, jeweils veröffentlicht bei Juris).
  • BGH, 22.09.2005 - VII ZR 1/05

    Ermittlung des Nutzungsvorteils bei der Wandelung eines Bauträgervertrages

    OLG Karlsruhe in Freiburg -Az. 19 U 111/04 vom 02.12.2004;.
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Rechtsprechung
   OLG Celle, 11.10.2005 - 14 U 65/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,13356
OLG Celle, 11.10.2005 - 14 U 65/05 (https://dejure.org/2005,13356)
OLG Celle, Entscheidung vom 11.10.2005 - 14 U 65/05 (https://dejure.org/2005,13356)
OLG Celle, Entscheidung vom 11. Januar 2005 - 14 U 65/05 (https://dejure.org/2005,13356)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • rechtsportal.de

    BGB § 196 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 2
    Werkvertragsrecht: Verjährung der Werklohnforderung aus Sanierungsarbeiten an einem von einem Architekten gekauften Haus nach altem Recht

  • ibr-online

    Wann übt Architekt ein Gewerbe aus?

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Architekt saniert bzw. errichtet mehrere Objekte: Unterhält er einen Gewerbebetrieb? (IBR 2006, 1026)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2006, 155 (Ls.)
  • BauR 2006, 539
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