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   VGH Hessen, 08.11.1979 - IV OE 51/75   

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https://dejure.org/1979,547
VGH Hessen, 08.11.1979 - IV OE 51/75 (https://dejure.org/1979,547)
VGH Hessen, Entscheidung vom 08.11.1979 - IV OE 51/75 (https://dejure.org/1979,547)
VGH Hessen, Entscheidung vom 08. November 1979 - IV OE 51/75 (https://dejure.org/1979,547)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Bauplanungsrecht: Begriff der Nutzungsänderung, Zulässigkeit von Räumen für freie Berufe in einem Wohngebiet

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 1980, 251
 
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Wird zitiert von ... (22)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 15.08.1995 - 11 A 850/92

    Bauaufsichtliches Einschreiten; Genehmigungspflichtige Nutzungsänderung; Schwer

    HessVGH, Urteil vom 8.11.1979 - IV OE 51/75 -, BRS 35 Nr. 51.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 21.11.2005 - 10 A 1166/04

    Umgebungsprägung bei eingestellter Nutzung

    OVG NRW, Beschluss vom 13.11.1995 - 11 B 2161/95 -, BRS 57 Nr. 184; HessVGH, Urteil vom 8.11.1979 - IV OE 51/75 -, BRS 35 Nr. 51; Boeddinghaus/Hahn/Schulte, Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen, Kommentar, Loseblatt, Stand Mai 2005, § 63 Rdnr. 64.
  • OVG Niedersachsen, 31.01.2002 - 1 MA 4216/01

    Mobilfunkstation; Baugenehmigungspflicht; unterlassene Anhörung; Heilung

    Es tritt zu der bisherigen Nutzung eine gewerbliche Nutzung hinzu, welche mit der bislang ausgeübten und möglicherweise genehmigten Nutzung nicht in einem inhaltlichen Zusammenhang steht, sondern sich von der bisherigen Nutzung so unterscheidet, dass sie anderen oder weitergehenden Anforderungen bauordnungs- oder bauplanungsrechtlicher Art unterworfen ist oder zumindest in einer die Genehmigungspflicht auslösenden Weise sein kann (vgl. vor allem Hess. VGH, Beschl. v. 19.12.2000 - 4 TG 3639/00 -, NVwZ-RR 2001, 429 unter Hinw. auf Hess. VGH, BauR 1980, 251 und BW VGH, DÖV 2000, 82 = BWVBl. 1999, 218).
  • VG Gießen, 18.06.2002 - 1 G 1689/02

    Mobilfunksendeanlage; Kirchturm; Genehmigungsfreiheit; Nutzungsänderung

    Der Hessische Verwaltungsgerichtshof führt in seinem grundlegenden Urteil vom 08.11.1979 - IV OE 51/75 - (BRS 35 Nr. 51) zur Nutzungsänderung aus, dass durch die Neufassung von 1977 keine Veränderung gegenüber dem früheren Recht eingetreten ist.
  • VGH Hessen, 19.12.2000 - 4 TG 3629/00

    Baugenehmigungspflicht einer Mobilfunkstation - Nutzungsänderung

    Eine die Genehmigungspflicht auslösende Nutzungsänderung liegt vor, wenn sich die neue Nutzung von der bisherigen Nutzung dergestalt unterscheidet, dass sie anderen oder weitergehenderen Anforderungen bauordnungs- oder bauplanungsrechtlicher Art unterworfen ist oder unterworfen sein kann (Urteil des Senats vom 08.11.1979 - IV OE 51/95 -, BauR 1980, 251).
  • VGH Hessen, 26.07.1994 - 4 TH 1779/93

    Nutzungsverbot bei formeller Illegalität einer baulichen Anlage; zum

    Um eine solche handelt es sich - abgesehen davon, daß § 62 Abs. 1 HBO vom Wortlaut her jedwede Nutzungsänderung der Genehmigungspflicht unterstellt - immer dann, wenn es möglich ist, daß die neu beabsichtigte Nutzung bzw. die bereits aufgenommene geänderte Nutzung anderen bauordnungs- oder bauplanungsrechtlichen Vorschriften unterworfen ist (Hess. VGH, Urteil vom 18.11.1979 - IV OE 51/75 - BRS 35 Nr. 52; Hess. VGH, Beschluß vom 25.04.1983 - 4 TH 12/83 - BRS 40 Nr. 166; Hess. VGH, Beschluß vom 22.04.1994 - 4 TH 1192/93 -).
  • VGH Hessen, 17.09.1999 - 4 UE 952/99

    Abschlusserklärung für städtebauliche Entwicklungsmaßnahme

    Eine genehmigungspflichtige Nutzungsänderung liegt vor, wenn sich die neue Nutzung von der bisherigen Nutzung der Gestalt unterscheidet, dass sie anderen oder weitergehenden Anforderungen bauordnungs- oder planungsrechtlicher Art unterworfen ist oder unterworfen sein kann (Hess. VGH, U. v. 08.11.1979 -- IV OE 51/75 -- BRS 35 Nr. 51 st.Rspr.).
  • VG Frankfurt/Main, 02.03.2011 - 8 L 453/11

    Fiktive Baugenehmigung

    Denn eine Nutzungsänderung liegt vor, wenn sich - wie hier - die neue Nutzung von der bisherigen (legalen) dergestalt unterscheidet, dass sie anderen oder weitergehenden Anforderungen bauordnungs- oder bauplanungsrechtlicher Art unterworfen ist oder unterworfen werden kann, d. h. schon dann, wenn die Möglichkeit besteht, dass die Zulässigkeit des geänderten Vorhabens nach den Bauvorschriften anders beurteilt werden kann (vgl. Hess. VGH, Urteil vom 08.11.1979 - IV OE 51/75 -, BauR 1980, 251 = BRS 35 Nr. 51; OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 21.11.2005 - 10 A 1166/04 -, BauR 2006, 959 = BRS 69 Nr. 100 ).
  • VG Gießen, 07.11.2002 - 1 G 4082/02

    Zulässigkeit einer Mobilfunksendeanlage; Nutzungsänderung; Genehmigungsfreiheit

    Der Hessische Verwaltungsgerichtshof führt in seinem grundlegenden Urteil vom 08.11.1979 - IV OE 51/75 - (BRS 35 Nr. 51) zur Nutzungsänderung aus, dass durch die Neufassung von 1977 keine Veränderung gegenüber dem früheren Recht eingetreten ist.
  • OLG Frankfurt, 12.06.2001 - 2 Ws (B) 191/01

    Mitbenutzung von Wohnraum; Freiberufliche Zwecke; Zweckentfremdung; Umnutzung;

    Bei der Umnutzung von Wohn- in Büroraum handelt es sich um eine Nutzungsänderung in diesem Sinne (vgl. HessVGH, Urt. vom. 8.11.1979 ­ IV OE 51/75 ­; HambOVG, Urt. vom 19.12.1996 ­ Bf II 46/94 ­; Rasch/Schaetzell, Hessische Bauordnung, Stand: Dezember 2000, § 62, Anm. 2.1).
  • VGH Hessen, 04.07.1991 - 4 UE 1422/87

    Nutzungsverbot für freiberufliche Büronutzung von vier Wohnungen

  • VGH Hessen, 12.10.1989 - 3 TG 2633/89

    Feststellungsanordnung; Nutzungsänderung: Umwandlung eines Kfz-Zubehör-Marktes in

  • VG Frankfurt/Main, 12.09.2011 - 8 L 2511/11

    Nutzungsverbot für ein Wettbüro

  • VG Frankfurt/Main, 11.07.2011 - 8 L 1691/11

    Nutzungsverbot für ein Wettbüro

  • VG Köln, 29.05.2008 - 2 L 456/08

    Überprüfung der Rechtmäßigkeit einer Untersagung der gewerblichen Nutzung einer

  • VG Frankfurt/Main, 29.04.2003 - 6 G 1171/03

    Nutzungsänderung durch Anbringung einer Mobilfunkanlage an einem Wohngebäude

  • VGH Hessen, 02.05.1989 - 4 TH 1336/88

    Baugenehmigung für Nutzungsänderung

  • VGH Hessen, 25.04.1988 - 3 TH 546/88

    Heilung eines Anhörungsmangels

  • VGH Hessen, 25.04.1988 - 3 TH 1331/88

    Heilung des Anhörungsmangels - Sofortvollzug von Nutzungsuntersagung und

  • VG Frankfurt/Main, 18.07.2011 - 8 L 1897/11

    Nutzungsverbot für ein Sportwettbüro

  • VG Köln, 01.07.2009 - 2 L 546/09

    Vorliegen einer Nutzungsänderung; Geeignetes Verfahren zur Bestimmung der

  • VG Köln, 17.09.2008 - 2 K 1420/08
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