Rechtsprechung
   BGH, 10.10.1991 - VII ZR 289/90   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Jurion

    Aushandeln - AGB - Vertragsklausel - Individualabrede - Fertighaushersteller - Fertighaus - Fälligkeit der Zahlungen - Generalklausel

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AGBG § 1 Abs. 2, § 4
    Voraussetzungen des Aushandelns

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    AGB: Voraussetzungen eines Aushandelns

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (2)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Zahlungsplan in Fertighausvertrag wirksam? (IBR 1992, 45)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Individualabrede oder AGB-Klausel? (IBR 1992, 46)

Papierfundstellen

  • NJW 1992, 1107
  • MDR 1992, 378
  • WM 1992, 401
  • BB 1992, 522
  • DB 1992, 780
  • BauR 1992, 226
  • ZfBR 1992, 63



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Wird zitiert von ... (29)  

  • BGH, 05.12.1995 - X ZR 14/93  

    Zusicherung einer Eigenschaft im Werkvertragsrecht; Formularmäßiger Ausschluß von

    a) Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes liegt ein Aushandeln dann vor, wenn der Verwender den in seinen Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthaltenen "gesetzesfremden" Kerngehalt, also die den wesentlichen Inhalt der gesetzlichen Regelung ändernden oder ergänzenden Bestimmungen inhaltlich ernsthaft zur Disposition stellt und dem Verhandlungspartner Gestaltungsfreiheit zur Wahrung eigener Interessen einräumt mit zumindest der realen Möglichkeit, die inhaltliche Ausgestaltung der Vertragsbedingungen beeinflussen zu können (vgl. u. a. BGH, Urt. v. 10.10.1991 - VII ZR 289/90, NJW 1992, 1107, 1108; Urt. v. 25.6.1992 - VII ZR 128/91, NJW 1992, 2759, 2760, jeweils m.w.N.; BGHR AGBG § 1 Abs. 2 - Aushandeln l-10).
  • BGH, 09.03.2000 - III ZR 356/98  

    Zur Wirksamkeit einer Vergütungsvereinbarung eines Zahnarztes

    Die Revision weist zwar zutreffend darauf hin, daß nach den Feststellungen des Berufungsgerichts zweifelhaft sein könnte, ob die Vereinbarung im Sinn des § 1 Abs. 2 AGBG ausgehandelt worden ist, weil der Zahnarzt den in der Vereinbarung enthaltenen gesetzesfremden Kerngehalt - nämlich das Überschreiten des in § 5 Abs. 1 GOZ enthaltenen Gebührenrahmens - nicht ernsthaft zur Disposition gestellt und dem Verhandlungspartner keine Gestaltungsfreiheit zur Wahrung der eigenen Interessen mit der realen Möglichkeit eingeräumt habe, die inhaltliche Ausgestaltung der Vertragsbedingungen beeinflussen zu können (vgl. BGH, Urteile vom 27. März 1991 - IV ZR 90/90 - NJW 1991, 1678, 1679; vom 10. Oktober 1991 - VII ZR 289/90 - NJW 1992, 1107 f; vom 25. Juni 1992 - VII ZR 128/91 - NJW 1992, 2759, 2760).
  • BGH, 25.06.1992 - VII ZR 128/91  

    Aushandeln von Vertragsklauseln; Unwirksame Verjährungsklausel in

    Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes liegt ein Aushandeln dann vor, wenn der Verwender den in seinen Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthaltenen "gesetzesfremden" Kerngehalt, also die den wesentlichen Inhalt der gesetzlichen Regelung ändernden oder ergänzenden Bestimmungen inhaltlich ernsthaft zur Disposition stellt und dem Verhandlungspartner Gestaltungsfreiheit zur Wahrung eigener Interessen einräumt mit zumindest der realen Möglichkeit, die inhaltliche Ausgestaltung der Vertragsbedingungen beeinflussen zu können (Senatsurteile vom 9. Oktober 1986 - VII ZR 245/85 = BauR 1987, 113, 114 = ZfBR 1987, 40, 41 und vom 10. Oktober 1991 - VII ZR 289/90 = BauR 1992, 226, 228 = ZfBR 1992, 63, 64 jeweils m.w.Nachw.).
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