Weitere Entscheidung unten: BGH, 26.03.1992

Rechtsprechung
   BGH, 30.04.1992 - VII ZR 185/90   

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BGH, 30.04.1992 - VII ZR 185/90 (https://dejure.org/1992,1189)
BGH, Entscheidung vom 30.04.1992 - VII ZR 185/90 (https://dejure.org/1992,1189)
BGH, Entscheidung vom 30. April 1992 - VII ZR 185/90 (https://dejure.org/1992,1189)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Berechtigung zur Verweigerung der Abnahme eines Bauwerkes - Voraussetzungen für die Wesentlichkeit eines Mangels - Ausschluss des Rechts zur Verweigerung der Abnahme wegen unverhältnismäßig hohem Aufwand zur Beseitigung des Mangels - Übergabe des Werkes als maßgeblicher ...

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Abnahmeverweigerung; maßgebender Zeitpunkt

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz und Auszüge)

    BGB §§ 633 ff.; VOB/B § 12 Nr. 3
    Abnahmeverweigerung bei wesentlichem Baumangel

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    VOB-Bauvertrag: Wann darf die Abnahme verweigert werden? (IBR 1992, 351)

Papierfundstellen

  • NJW 1992, 2481
  • MDR 1992, 875
  • BB 1992, 1673
  • DB 1992, 1772
  • BauR 1992, 627
  • ZfBR 1992, 216
 
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Wird zitiert von ... (19)

  • OLG Hamm, 30.04.2019 - 24 U 14/18

    Zahlung von Restwerklohn

    Anhaltspunkte für die Abwägung können Art und Umfang des Mangels, Maß der Gebrauchsbeeinträchtigung, die Unverhältnismäßigkeit des Mangelbeseitigungsaufwandes, der Grad eines etwaigen Verschuldens des Auftragnehmers (vgl. Havers, in: Kapellmann/Messerschmidt VOB-Kommentar, Teil A/B, 6. Auflage 2018, § 12 VOB/B Rn. 85) und schließlich auch die Höhe der Mangelbeseitigungskosten sein (vgl. BGH, Urteil vom 30. April 1992 - VII ZR 185/90 - zitiert nach juris; Bröker, in: Beck'scher VOB-Kommentar, Teil B, 3. Auflage 2013, § 12 Abs. 3 VOB/B Rn. 8).

    Wie bereits ausgeführt ist - auch - ein Anhaltspunkt für die Bewertung der Wesentlichkeit eines Mangels die Höhe der Mangelbeseitigungskosten (vgl. BGH, Urteil vom 30. April 1992 - VII ZR 185/90 - zitiert nach juris; Bröker, in: Beck'scher VOB-Kommentar, Teil B, 3. Auflage 2013, § 12 Abs. 3 VOB/B Rn. 8).

  • OLG Hamburg, 10.06.2003 - 9 U 121/00

    Abnahmeverweigerung wegen wesentlicher Mängel

    Ob ein Mangel "wesentlich" ist und deshalb zur Verweigerung der Abnahme nach § 12 Nr. 3 VOB/B berechtigt, bestimmt sich nach der Rechtsprechung des BGH, der der Senat folgt, anhand der Art des Mangels, seines Umfangs und vor allem seiner Auswirkungen, wobei dies unter Berücksichtigung der Umstände des jeweiligen Einzelfalles zu entscheiden ist (vgl. BGH NJW 92, 2481 ).
  • OLG Düsseldorf, 18.12.2018 - 22 U 93/18

    Auf förmliche Abnahme kann konkludent verzichtet werden!

    Dies ist anhand von Art und Umfang des Mangels sowie seiner konkreten Auswirkungen nach den Umständen des Einzelfalls unter Abwägung der beiderseitigen Interessen zu beurteilen (vgl. BGH, Urteil vom 30.04.1992, VII ZR 185/90, juris; BGH, Urteil vom 26.02.1981, VII ZR 287/79, juris), auf Seiten des Auftraggebers sowohl objektiv anhand der Verkehrsauffassung über die Bedeutung des in Rede stehenden Mangels als auch subjektiv anhand des konkreten Interesses an einem insoweit mangelfreien Werk und auf Seiten des Auftragnehmers anhand des Aufwandes für die Mängelbeseitigung und eines etwaigen Verschuldens (vgl. OLG Düsseldorf, Urteil vom 18.12.2007, I-23 U 164/05, juris).
  • BGH, 12.06.2013 - XII ZR 50/12

    Statthaftigkeit des Urkundenprozesses: Klage auf Zahlung rückständiger Miete bei

    Ob ein Mangel "wesentlich" ist und deshalb zur Verweigerung der Abnahme nach § 640 Abs. 1 Satz 2 berechtigt, bestimmt sich nach der Art des Mangels, seinem Umfang und vor allem seinen Auswirkungen, wobei dies unter Berücksichtigung der Umstände des jeweiligen Einzelfalles zu entscheiden ist (vgl. BGH Urteil vom 30. April 1992 - VII ZR 185/90 - NJW 1992, 2481 zu § 12 Nr. 3 VOB/B).
  • OLG Stuttgart, 19.04.2011 - 10 U 116/10

    Bauvertrag: Konkludente Abnahme durch Ingebrauchnahme bei ausdrücklich erklärter

    Ob ein Mangel "wesentlich" ist, ist anhand der Art des Mangels, seines Umfangs und seiner Auswirkungen zu beurteilen, wobei dies unter Berücksichtigung und Wertung der Umstände des jeweiligen Einzelfalles zu entscheiden ist (vgl. BGH BauR 1992, 627 juris RN 8).

    Dieses nachvollziehbare Interesse der Beklagten an der Optik des Geschäftslokals und an der Erzeugung eines - dem Namen der Beklagten "factory" entsprechenden - Ambiente eines Fabrikationsraums durch einen unversiegelten Estrich bei gleichzeitig besonderer Aufmachung durch Pünktchen und einen farbigen Grundton führt zu einem wesentlichen Mangel, auch wenn der Estrich seine technische Funktion erfüllt (vgl. BGH BauR 1992, 627 juris RN 19).

  • OLG Stuttgart, 16.11.2010 - 10 U 77/10

    Werklohnprozess: Verpflichtung künftiger Wohnungseigentümer aus Werkvertrag;

    Ob ein Mangel "wesentlich" ist und deshalb zur Verweigerung der Abnahme nach § 640 Abs. 1 S. 2 BGB berechtigt, bestimmt sich nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs anhand der Art des Mangels, seines Umfangs und vor allem seiner Auswirkungen, wobei dies unter Berücksichtigung der Umstände des jeweiligen Einzelfalles zu entscheiden ist (BGH BauR 1992, 627 juris RN 8).
  • OLG Dresden, 08.02.2001 - 16 U 2057/00

    Unwirksamkeit einer Vertragsstrafe; Abnahmereife des Werks

    Bei dieser Abwägung stehen sich das Interesse des Auftraggebers an möglichst vollständiger vertragsgerechter Erfüllung der geschuldeten Leistung vor Zahlung des Werklohnes und das Interesse des Auftragnehmers an der möglichst baldigen Herbeiführung der mit der Abnahme verbundenen Rechtsfolgen gegenüber (vgl. BGH, BauR 1981, 284 ; BGH, NJW 1992, 2481 ; OLG Düsseldorf, NJW-RR 1997, 1178 ).
  • OLG Brandenburg, 27.04.2005 - 4 U 64/02

    Kein Berufen auf Nichtkenntnis der VOB/B!

    Hierüber ist nach der Art, dem Umfang und vor allem den Auswirkungen des Mangels und zwar im Hinblick auf die Zweckbestimmung und die ungehinderte Gebrauchstauglichkeit der in Auftrag gegebenen Leistung unter Berücksichtigung der Umstände des jeweiligen Einzelfalls zu entscheiden (vgl. BGH, Urteil vom 26.02.1981, BauR 1981, 284 = NJW 1981, 1448; BGH, Urteil vom 30.04.1992, BauR 1992, 627; auch OLG Hamm, BauR 1992, 240).
  • KG, 09.08.2011 - 21 U 178/09

    Fälligkeit des Werklohnanspruchs für erbrachte Teilleistungen bei Kündigung des

    Die Darlegungs- und Beweislast dafür, dass die Leistung zum Zeitpunkt des Abnahmetermins ohne wesentlichen Mangel war, trägt der Auftragnehmer (BGH, Urteil vom 30. April 1992 - VII ZR 185/90).

    Für die Beurteilung der Frage, ob ein Mangel wesentlich im Sinne des § 12 Abs. 3 VOB/B ist, sind die gesamten Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen, insbesondere Art, Umfang und Auswirkungen des Mangels (BGH, Urteile vom 26. Februar 1981 - VII ZR 287/79 und vom 30. April 1992 - VII ZR 185/90; Oppler in Ingestau/Korbion, VOB Teile A und B, 17. Auflage 2010, § 12 Abs. 3 RN 2 m.w.N.; Kniffka, a.a.O. 4. Teil, RN 4).

  • OLG Brandenburg, 29.04.2009 - 4 U 85/07

    Bauvertrag: Schlüssige Abnahme durch bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme und

    Maßgebend für diese Einschätzung sind Art und Umfang der ausstehenden Restarbeit sowie seiner konkreten Auswirkungen nach den Umständen des hier zu entscheidenden Einzelfalles unter Abwägung der beiderseitigen Interessen (vgl. grundlegend zu diesen Kriterien: BGH, Urteil vom 26.02.1981 - VII ZR 287/79 = NJW 1981, 1448; ferner BGH NJW 1992, 2481; BGH, Urteil vom 15.06.2000 - VII ZR 20/99 -, zit. nach juris = BauR 2000, 1482).
  • OLG Schleswig, 03.11.2017 - 1 U 1/16

    Verschiebung des Ausführungszeitraums führt nicht zum Entfall der Vertragsstrafe!

  • LG Hannover, 26.04.2016 - 9 O 38/15

    Bauvertrag: Berechtigung des Bestellers zur Verweigerung der Abnahme

  • OLG Brandenburg, 20.02.2003 - 12 U 102/02

    Zulässigkeit eines Sicherungsverlangens nach Abnahme; Zurückbehaltungsrecht bei

  • OLG Hamm, 18.04.1996 - 17 U 112/95

    Verstoß gegen anerkannte Regeln der Technik bei Nichteinhaltung der

  • LG Köln, 16.07.2003 - 90 O 68/01

    Netzwerkinfrastruktur

  • OLG Stuttgart, 22.11.1995 - 1 U 199/93

    Anspruch auf Vorschuß für die Beseitigung von Schallschutzmängeln an einem

  • OLG Karlsruhe, 17.04.2018 - 19 U 66/16

    Keinen Termin zur Mängelbeseitigung genannt: Auftraggeber kann kündigen!

  • LG Berlin, 27.05.2014 - 14 O 529/12

    Klage erfolgreich: Gerichtskostenvorschuss wird verzinst!

  • LG Düsseldorf, 26.11.2008 - 7 O 273/05

    Mangels fehlender Ursächlichkeit zum Abschluss des Kaufvertrages kann ein

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Rechtsprechung
   BGH, 26.03.1992 - VII ZR 195/91   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1992,2276
BGH, 26.03.1992 - VII ZR 195/91 (https://dejure.org/1992,2276)
BGH, Entscheidung vom 26.03.1992 - VII ZR 195/91 (https://dejure.org/1992,2276)
BGH, Entscheidung vom 26. März 1992 - VII ZR 195/91 (https://dejure.org/1992,2276)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Haftung eines Bauunternehmers auf Grund der Errichtung einer zu niedrigen Beton-Kellerwanne - Haftung des Architekten für seine Fehlplanung

  • ibr-online

    Haftung des Auftragnehmers neben der des Architekten

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de (Leitsatz und Auszüge)

    BGB § 631, § 635
    Haftung des Bauunternehmers bei zu niedriger Beton-Kellerwanne

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Muß der Unternehmer für Fehler der Architektenausschreibung mithaften? (IBR 1992, 352)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1992, 1104
  • VersR 1992, 1275
  • WM 1992, 1853
  • BauR 1992, 627
  • ZfBR 1992, 207
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