Weitere Entscheidung unten: OLG Schleswig, 11.02.1992

Rechtsprechung
   OLG München, 06.10.1992 - 28 W 2376/92   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1992,2849
OLG München, 06.10.1992 - 28 W 2376/92 (https://dejure.org/1992,2849)
OLG München, Entscheidung vom 06.10.1992 - 28 W 2376/92 (https://dejure.org/1992,2849)
OLG München, Entscheidung vom 06. Januar 1992 - 28 W 2376/92 (https://dejure.org/1992,2849)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Rechtliches Interesse an der Durchführung eines selbständigen Beweisverfahrens; Streitwert

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 1993, 117
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • OLG Hamm, 12.07.1996 - 21 W 17/96

    Selbständiges Beweisverfahren: Streitwertfestsetzung

    Im übrigen hält der Senat in Übereinstimmung mit der herrschenden Meinung OLG Koblenz, NJW-RR 1993, 1085; OLG Rostock, NJW-RR 1993, 1086; OLG München, BauR 1993, 117, 120; Werner/Pastor, Der Bauprozeß, 8. Aufl. 1996, Rdn. 144. an der Auffassung fest, daß sich der Gebührenstreitwert des selbständigen Beweisverfahrens seit der Neufassung der §§ 485 ff. ZPO durch das Rechtspflegevereinfachungsgesetz vom 17.12.1990 nach dem vollen Wert des zu sichernden Anspruchs richtet und ein Abschlag nicht vorzunehmen ist.
  • LG Köln, 16.06.2011 - 9 T 70/11

    Bestimmen des Übergangs zwischen reinen Rechtsfragen und Tatsachenfragen

    Dies ist vielmehr originäre Aufgabe des Gerichts (vgl. BGH, Urt. v. 16.12.2004 - VII ZR 16/03; OLG München, Beschl. v. 06.10.1992 - 28 W 2376/92; Trautwein/Katzenmeier, in: Prütting, ZPO, vor §§ 402 ff. Rn. 3; Pastor, in: Werner/Pastor, Der Bauprozess, 13. Aufl., Rn. 3136).
  • OLG Hamm, 12.09.1995 - 21 W 15/95
    Im übrigen hält der Senat an seiner in Übereinstimmung mit der h. M. (OLG Koblenz, NJW-RR 1993, 1086 f.; OLG Rostock, NJW-RR 1993, 1086 f.; OLG München, BauR 1993, 117, 120, jeweils m. w. N.) stehenden Auffassung fest, daß sich der Gebührenstreitwert seit der Neufassung der §§ 485 ff. ZPO durch das Rechtspflegevereinfachungsgesetz v. 17.12.1990 nach dem vollen Wert des zu sichernden Anspruchs richtet und ein Abschlag nicht vorzunehmen ist (vgl. Beschl. des Senats v. 23.8.1994 ­ 21 W 14/94).
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Rechtsprechung
   OLG Schleswig, 11.02.1992 - 16 W 29/92   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1992,8549
OLG Schleswig, 11.02.1992 - 16 W 29/92 (https://dejure.org/1992,8549)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 11.02.1992 - 16 W 29/92 (https://dejure.org/1992,8549)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 11. Februar 1992 - 16 W 29/92 (https://dejure.org/1992,8549)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • ibr-online

    Ablehnung eines Sachverständigen wegen Befangenheit

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Befangenheit des gerichtlichen Sachverständigen wegen eines Privatgutachtens (IBR 1993, 176)

Papierfundstellen

  • BauR 1993, 117
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Düsseldorf, 03.12.2002 - 10 W 102/02

    Unverwertbarkeit eines von einem Sachverständigen erstellten Gutachtens infolge

    Zur Vermeidung von Wiederholungen wird auf die zutreffenden Ausführungen des Landgerichts im angefochtenen Beschluss vom 23.08.2002 (Bl. 378 ff GA) sowie ergänzend auf die Entscheidung des OLG Schleswig BauR 1993, 117 verwiesen.

    Dieser Anschein hat nicht nur Wirkungen für die Zukunft, sondern ist auch geeignet, ein Misstrauen an seiner Unparteilichkeit und Unvoreingenommenheit bereits bei der gerichtlicherseits angeordneten Gutachtenerstellung zu rechtfertigen (vgl. auch OLG Schleswig, BauR 1993, 117).

  • OLG Düsseldorf, 13.12.2000 - 5 W 32/00

    Befangenheit des Sachverständigen

    Nur dann, wenn eine weitere Tätigkeit des Sachverständigen in dem Rechtsstreit ausgeschlossen ist, sind Gründe, die nach Abschluss des Beweisverfahrens entstanden sind, unbeachtlich (so auch OLG Schleswig in BauR 1993, 117).
  • OLG Nürnberg, 20.09.1999 - 13 W 1915/99

    Ablehnung eines Sachverständigen wegen Besorgnis der Befangenheit; Ablehnung

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