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   OVG Saarland, 28.09.1993 - 2 R 50/92   

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https://dejure.org/1993,2190
OVG Saarland, 28.09.1993 - 2 R 50/92 (https://dejure.org/1993,2190)
OVG Saarland, Entscheidung vom 28.09.1993 - 2 R 50/92 (https://dejure.org/1993,2190)
OVG Saarland, Entscheidung vom 28. September 1993 - 2 R 50/92 (https://dejure.org/1993,2190)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BauGB § 1 Abs. 3, § 4 Abs. 1 Nr. 18

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Hilfsantrag; Kläger als Berufungsbeklagter; Anschlußberufung; Planaufstellungsverfahren; Erschließung eines Grundstücks; Öffentliches Leistungsnetz

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 1994, 564 (Ls.)
  • BauR 1994, 77
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • OVG Saarland, 12.03.2009 - 2 C 312/08

    Festsetzungen zum Maß der baulichen Nutzung im einfachen Bebauungsplan

    (vgl. OVG des Saarlandes, Urteil vom 28.9.1993 - 2 R 50/92 -, BauR 1994, 77 = BRS 55 Nr. 7, sowie allgemein OVG des Saarlandes, Urteil vom 26.1.1999 - 2 N 6/97 -, wonach das Tatbestandsmerkmal der Erforderlichkeit nur bei "groben und einigermaßen offensichtlichen Missgriffen" eine Schranke für die gemeindliche Planungsbefugnis bildet) Erst dann, wenn die tatsächlichen Verhältnisse im Einzelfall vom Planinhalt so massiv und so offensichtlich abweichen, dass der Bebauungsplan seine städtebauliche Ordnungsfunktion unmöglich zu erfüllen vermag, kann daher von einer Funktionslosigkeit die Rede sein.
  • VGH Baden-Württemberg, 10.07.2014 - 2 S 2228/13

    Vorausleistungsbescheid; Herstellung einer beitragsfähigen Erschließungsanlage;

    Dafür sind hier aber keine Anhaltspunkte vorhanden, zumal die hier betroffenen Bereiche schon wegen ihrer Lage ersichtlich nicht landwirtschaftlich sinnvoll nutzbar sind (vgl. BVerwG, Urteil vom 14.07.1972 - IV C 8.70 - BVerwGE 40, 258; OVG Saarl., Urteil vom 28.09.1993 - 2 R 50/92 - BauR 1994, 77).
  • OVG Niedersachsen, 23.09.1999 - 1 K 5147/97

    Ausschluss von landwirtschaftlichen Betrieben im MD; Gliederung des Dorfgebietes

    Die Festsetzung des "eingeschränkten Dorfgebiets" stellt sich damit als sog. "Etikettenschwindel" dar, der den durch den Bebauungsplan geschaffenen Emissionskonflikt nicht löst, sondern eher verschärft (vgl. Urt. d. Sen. v. 30.6.1986 - 1 OVG C 5/86 -, BRS 46 Nr. 17; v. 16.7.1990 - 1 K 2/89 - v. 27.7.1990 - 1 OVG C 11/88 -, BRS 50 Nr. 18; v. 22.4.1998 - 1 K 1719/97 - HessVGH, Beschl. v. 22.9.1988 - 3 N 20/83 -, BRS 48 Nr. 11; OVG Saarland, Urt. v. 28.9.1993 - 2 R 50/92 -, BauR 1994, 77).
  • OVG Niedersachsen, 28.11.2000 - 1 K 3185/99

    Ausgleichsmaßnahmen im Bebauungsplan; Festsetzung der Art der Nutzung

    Die Festsetzung des "eingeschränkten Dorfgebiets" stellt sich damit als sog. "Etikettenschwindel" dar, der den durch den Bebauungsplan geschaffenen Emissionskonflikt nicht löst, sondern eher verschärft (vgl. Urt. d. Sen. v. 30.6.1986 - 1 OVG C 5/86 -, BRS 46 Nr. 17; v. 16.7.1990 - 1 K 2/89 - v. 27.7.1990 - 1 OVG C 11/88 -, BRS 50 Nr. 18; v. 22.4.1998 - 1 K 1719/97 - HessVGH, Beschl. v. 22.9.1988 - 3 N 20/83 -, BRS 48 Nr. 11; OVG Saarland, Urt. v. 28.9.1993 - 2 R 50/92 -, BauR 1994, 77).".
  • OVG Saarland, 27.08.1996 - 2 N 2/95

    Städtebauliche Gründe; Lebensmittelverkaufsstellen; Nachbarschaft;

    Nach der erstgenannten Bestimmung muß die Planung erforderlich, das heißt ihre eigentliche positive Zielsetzung nach der planerischen Konzeption der Gemeinde gewollt sein (vgl. in diesem Zusammenhang zum Beispiel BVerwG, Beschluß vom 18.12.1990, BRS 50 Nr.. 9; OVG des Saarlandes, Urteil vom 28.9.1993 - 2 R 50/92 -).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 08.07.2010 - 7 A 1235/09

    Rechtmäßigkeit eines die Errichtung eines Wohnhauses ablehnenden Bescheids im

    Soweit die Klägerin ihre auf die vier genannten Grundstücke südlich der Straße Am P. verengte Argumentation auf obergerichtliche Rechtsprechung, OVG Rh.-Pf., Urteil vom 29. November 1989 - 10 C 2/89 -, juris; OVG Saarl., Urteil vom 28. September 2003 - 2 R 50/92 -, juris, stützt, verfängt dies nicht.
  • VG Bremen, 23.08.2012 - 5 V 987/12

    Einstweiliger Rechtsschutz gegen die sofort vollziehbare Zurückstellung eines

    (bb) Weiterhin ist die positive planerische Konzeption der Antragsgegnerin vorliegend auch nicht deshalb bloß vorgeschoben, weil sie sich realistischer Weise nicht umsetzen ließe (vgl. hierzu etwa OVG Saarlouis, U. v. 28.09.1993 - 2 R 50/92, Rn. 30 f.; OVG Münster, U. v. 27.02.1996 - 11 A 3960/95, Rn. 31 - beide juris).
  • VGH Baden-Württemberg, 07.12.1995 - 5 S 3168/94

    Normenkontrolle eines Bebauungsplans: unzulässige Beschränkung einer Fläche für

    Die gebotene städtebauliche Erforderlichkeit (vgl. § 1 Abs. 3 BauGB) weist eine solche Festsetzung allerdings nur auf, wenn sie dem Ziel dient, gerade die Landwirtschaft wegen besonderer Gegebenheiten zu sichern und zu fördern, nicht aber jegliche andere Nutzung unabhängig von § 35 Abs. 1 und 2 BauGB zu verhindern (BVerwG, Urteile v. 22.05.1987 - 4 C 57.84 - BVerwGE 77, 300/302; v. 14.07.1972 - 4 C 8.70 - BRS 25 Nr. 12; v. 26.06.1970 - 4 C 116.68 - BRS 23 Nr. 129 sowie OVG Saarland, Urt. v. 28.09.1993 - 2 R 50/92 - BauR 1994, 77).
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