Rechtsprechung
   BVerwG, 31.01.1995 - 4 NB 48.93   

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https://dejure.org/1995,396
BVerwG, 31.01.1995 - 4 NB 48.93 (https://dejure.org/1995,396)
BVerwG, Entscheidung vom 31.01.1995 - 4 NB 48.93 (https://dejure.org/1995,396)
BVerwG, Entscheidung vom 31. Januar 1995 - 4 NB 48.93 (https://dejure.org/1995,396)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Bebauungsplan - Typenzwang - Festsetzungskatalog - Festsetzungskombination - Einzelhaus - Bauweise - Gebäudeanzahl - Baugrundstück - Grundstücksmindestgröße - Wohnungsanzahl - Zwei-Wohnungs-Klausel

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Leitsatz)

    Baurecht; festsetzungsfähiger Inhalt eines Bebauungsplans

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Wie kann der Bebauungsplan ein Haus pro Grundstück festlegen? (IBR 1995, 351)

Papierfundstellen

  • NJW 1995, 2574 (Ls.)
  • NVwZ 1995, 696
  • DVBl 1995, 520
  • DÖV 1995, 422
  • BauR 1995, 351
  • ZfBR 1995, 143
 
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Wird zitiert von ... (56)

  • BVerwG, 11.05.1999 - 4 BN 15.99

    Bebauungsplan; Planänderung; Ausschluß von Nutzungsarten im Gewerbegebiet;

    Dies gilt, wenn die Bindungen nicht beachtet werden, die sich aus dem Festsetzungskatalog des § 9 BauGB ableiten lassen (vgl. BVerwG, Beschluß vom 31. Januar 1995 - BVerwG 4 NB 48.93 - Buchholz 406.11 § 9 BauGB Nr. 76), beansprucht Geltung aber auch, wenn es um die Frage geht, ob ein Bebauungsplan im Sinne des § 1 Abs. 3 BauGB erforderlich ist oder der Ausschluß einer Nutzungsart auf der Grundlage des § 1 Abs. 5 BauNVO die allgemeine Zweckbestimmung des Baugebiets unberührt läßt.
  • BVerwG, 08.11.2004 - 4 BN 39.04

    Eingeschränktes Gewerbegebiet; Baugebietstyp; Geschäfts-, Büro- und

    c) Die Beschlüsse vom 31. Januar 1995 - BVerwG 4 NB 48.93 - (BRS 57 Nr. 23), vom 27. Januar 1999 - BVerwG 4 B 129.98 - (BRS 62 Nr. 29) und vom 17. Juli 2001 - BVerwG 4 B 55.01 - (BRS 64 Nr. 29), in denen die Frage der Erforderlichkeit im Sinne des § 1 Abs. 3 BauGB thematisiert wird, befassen sich ebenfalls nicht mit Festsetzungen der vom Antragsteller bekämpften Art. .

    d) Die Frage, ob es sich bei einem Einzelhandelsbetrieb mit einer Nutzfläche bis zu 400 m2 um einen festsetzungsfähigen Anlagentyp handelt, hat der Senat in den Beschlüssen vom 31. Januar 1995 - BVerwG 4 NB 48.93 - (a.a.O.) und vom 27. Januar 1999 - BVerwG 4 B 129.98 - (a.a.O.) nicht angesprochen und im Beschluss vom 17. Juli 2001 - BVerwG 4 B 55.01 - (a.a.O.) nicht abschließend beantwortet.

    f) Nach der Rechtsprechung des Senats (vgl. Beschlüsse vom 31. Januar 1995 - BVerwG 4 NB 48.93 -, vom 27. Januar 1999 - BVerwG 4 B 129.98 - und vom 17. Juli 2001 - BVerwG 4 B 55.01 -) ist ein Bebauungsplan, der sich in einer unzulässigen Negativplanung erschöpft, nicht erforderlich im Sinne des § 1 Abs. 3 BauGB.

  • BVerwG, 12.12.1996 - 4 C 17.95

    Bauplanungsrecht - Arztpraxis als Anlage für gesundheitliche Zwecke in einem

    Soweit sich der Kläger gegen die Festsetzung der höchstzulässigen Zahl von Wohnungen in Wohngebäuden auf den Beschluß des Senats vom 31. Januar 1995 - BVerwG 4 NB 48.93 - (DVBl 1995, 520 [522]) beruft, verkennt er, daß in dieser zu § 3 Abs. 4 BauNVO 1977 ergangenen Entscheidung die Frage, ob diese Festsetzung auf die Förderung familiengerechter Wohnungen beschränkt war, offengelassen worden ist.
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