Rechtsprechung
   OLG München, 17.01.1996 - 27 U 193/95   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1996,4015
OLG München, 17.01.1996 - 27 U 193/95 (https://dejure.org/1996,4015)
OLG München, Entscheidung vom 17.01.1996 - 27 U 193/95 (https://dejure.org/1996,4015)
OLG München, Entscheidung vom 17. Januar 1996 - 27 U 193/95 (https://dejure.org/1996,4015)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VOB/B § 13 Nr. 5 Abs. 2
    Umfang der Nachbesserungspflicht beim fehlerhaften Einbau von Rolläden

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Umfang der Prüfungs- und Hinweispflicht des Auftragnehmers; Kostenvorschuß zur Mängelbeseitigung; Zinsen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Prüfungs- und Hinweispflicht: Einstandsverpflichtung auch für Mängel der Vorleistung Dritter? (IBR 1997, 64)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 1996, 547
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Karlsruhe, 28.10.2004 - 17 U 19/01

    Anspruch auf Kostenersatz für eine durchgeführte Mängelbeseitigung an einer

    Verletzt ein Nachunternehmer - wie hier die Beklagte - seine Prüfungs- und Hinweispflicht, braucht er fehlerhafte Vorleistungen des Hauptunternehmers nicht nachzubessern und die insoweit anfallenden Kosten nicht zu tragen (BGH, WM 1972, 800, 801, 802; OLG Koblenz, Urteil vom 15.07.2004 - 5 U 173/04, OLG München, BauR 1996, 547 ; OLG München, NJW-RR 1988, 20 ; OLG Hamm, NJW-RR 1996, 273, 274; OLG Düsseldorf, BauR 2000, 421 ; Werner/Pastor, Der Bauprozess, RN. 1526; Ingenstau/Korbion/Oppler, VOB , § 4 VOB/B RN. 264).

    Die Zinshöhe beträgt - auch unter Berücksichtigung der Zweckbindung des Vorschussanspruchs - gem. § 246 BGB nicht nur 4% (so aber Kniffka/Koeble, Kompendium des Baurechts, 2. Aufl., 6. Teil, RN. 192), sondern die Verzinsung richtet sich nach §§ 291, 288 Abs. 1 S. 2 BGB , § 352 Abs. 1 HGB (BGH, NJW 1985, 2325 ; 1983, 2191 ; 1980, 1955, 1956; OLG München, BauR 1996, 547, 548; vgl. auch OLG Celle, Urteil vom 27.05.2004 - 6 U 112/03 und Ingenstau/Korbion/Wirth, VOB , 14. Aufl., § 13 VOB/B , RN. 563, der allerdings unzutreffend von einem Zinssatz von 5%, und nicht 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz, nach § 288 Abs. 1 S. 1 BGB ausgeht).

  • OLG Celle, 18.06.2008 - 14 U 147/07

    Wann ist Fristsetzung zur Nacherfüllung wirkungslos?

    Dagegen ist der Auftragnehmer bei Mängeln seines Gewerks, für die er aufgrund Verletzung ihm obliegender Prüfungs- und Hinweispflichten in Bezug auf fehlerhafte Vorleistungen eines anderen Unternehmers einzustehen hat, nicht verpflichtet, auch diese fehlerhaften Vorleistungen nachzubessern (vgl. OLG München, BauR 1996, 547; ebenso Ingenstau/Korbion Wirth, VOB, Kommentar, 16. Aufl., B § 13 Nr. 5 Rdnr. 196 und Ingenstau/Korbion Oppler, a. a. O., B § 4 Nr. 3 Rdnr. 83).
  • OLG Braunschweig, 17.03.2005 - 8 U 116/02

    Bauvertrag: Darlegungs- und Beweislast für Mangelursachen nach Abnahme

    Grundsätzlich gilt, dass ein Kostenvorschuss auch zu verzinsen ist (vgl. BGH NJW 1980, 1955; OLG München BauR 1996, 547, 548; MK-Thode, BGB, 2. Aufl., § 288 Rn. 6).
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