Rechtsprechung
   OVG Rheinland-Pfalz, 22.05.1996 - 8 A 11880/95.OVG   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1996,2624
OVG Rheinland-Pfalz, 22.05.1996 - 8 A 11880/95.OVG (https://dejure.org/1996,2624)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 22.05.1996 - 8 A 11880/95.OVG (https://dejure.org/1996,2624)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 22. Mai 1996 - 8 A 11880/95.OVG (https://dejure.org/1996,2624)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1996,2624) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    LBauO § 78 S. 1

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Bauliche Anlage; Illegalität; Nutzungsuntersagung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 1997, 103
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (21)

  • VG Neustadt, 23.07.2012 - 4 L 625/12

    Taubenhaltung mit mehr als 60 Brieftauben in reinem Wohngebiet unzulässig

    Die aufgenommene Nutzung verstößt damit gegen die formell-rechtliche Vorschrift des § 61 LBauO über den Genehmigungsvorbehalt, was in aller Regel zum Erlass einer Nutzungsuntersagung nach § 81 Satz 1 LBauO berechtigt (OVG Rheinland-Pfalz, BauR 1997, 103, s. auch Beschluss vom 17. Februar 2012 - 8 B 10078/12.OVG -).
  • VG Mainz, 11.11.2015 - 3 K 16/15

    Nutzungsuntersagung für Containerlager im Außenbereich rechtmäßig

    Auf tatbestandlicher Seite erfordert dies allein die formelle Rechtmäßigkeit der baulichen oder sonstigen Anlage (vgl. OVG RP, Beschluss vom 2. Januar 2014 - 8 B 11261/13.OVG -, juris Rn. 3, sowie Urteile vom 23. Juni 2010 - 8 A 10559/10.OVG -, NVwZ-RR 2010, 757 = juris Rn. 26, und vom 22. Mai 1996 - 8 A 11880/95.OVG -, AS 25, 313 = juris Rn. 19).

    In diesem Zusammenhang erfährt die materielle Rechtsmäßigkeit des Vorhabens Bedeutung, denn der Erlass einer Nutzungsuntersagung erweist sich regelmäßig dann als unverhältnismäßig, wenn das Vorhaben offensichtlich genehmigungsfähig ist (vgl. OVG RP, Urteile vom 23. Juni 2010, a.a.O. = juris Rn. 27, und vom 22. Mai 1996, a.a.O. = juris Rn. 21) oder Bestandsschutz besteht (vgl. Jeromin, LBauO RhPf, 3. Auflage 2012, § 81 Rn. 65 m.w.N.).

  • VGH Hessen, 02.04.2002 - 4 TG 575/02

    Nutzungsverbot - formelle Illegalität - Mobilfunkanlage

    Das Tatbestandsmerkmal des § 78 Abs. 1 "und nicht auf andere Weise rechtmäßige Zustände hergestellt werden können" trägt dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit Rechnung, der im Rahmen der Ermessensentscheidung des § 78 Abs. 1 HBO ebenso zu berücksichtigen ist wie sonstige Umstände, die im Einzelfall einer Nutzungsuntersagung allein wegen formeller Illegalität entgegenstehen können (OVG Rh.-Pf., Urteil vom 22.05.1996 - 8 A 11880/95 -, BauR 1997, 103 f. zu § 78 Satz 1 LBauO).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 01.07.1997 - 1 A 10622/97
    Dies hat der 8. Senat des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz bereits in seinem Urteil vom 22. Mai 1996 - 8 A 11880/95.OVG - entschieden.

    Denn es wäre eine unter dem Gesichtspunkt des Art. 3 Abs. 1 GG nicht zu rechtfertigende Bevorzugung des nicht die gesetzlichen Bauvorschriften beachtenden Bürgers, wenn die Behörde vor Erlaß der Benutzungsuntersagung die materielle Legalität der nicht genehmigten Nutzung unter Umständen in einem langwierigen Verfahren nachweisen müßte, während der gesetzestreue Bürger die Voraussetzungen für die Genehmigungsfähigkeit der beabsichtigten Nutzung im Rahmen des Genehmigungsverfahrens selbst dartun muß (vgl. Urteil des 8. Senats vom 22. Mai 1996, aaO).

  • VG Augsburg, 21.11.2014 - Au 5 S 14.1552

    Vorläufiger Rechtsschutz; Nutzungsuntersagung; Sofortvollzug; Wohnheim;

    Auch wenn die Folgen einer Nutzungsuntersagung für den Betroffenen in der Regel weniger gravierend sind als die einer Beseitigungsanordnung, ist es im Allgemeinen unverhältnismäßig, eine offensichtlich materiell legale Nutzung zu untersagen, ohne den Bauherrn vorher - vergeblich - gemäß Art. 76 Satz 3 BayBO aufgefordert zu haben, einen Bauantrag zu stellen (BayVGH, B.v. 4.8.2004 - 15 CS 04.1648 - BayVBl. 2005, 369; OVG Rheinland-Pfalz, U.v. 22.5.1996 - 8 A 11880/95 - BauR 1997, 103).
  • VG Koblenz, 18.11.2010 - 7 K 441/10

    Flughafen Frankfurt/Hahn: Stellplatzsatzung der Ortsgemeinde Lautzenhausen

    Etwas anderes soll dabei aus Gründen der Verhältnismäßigkeit dann gelten, wenn die beanstandete Nutzung offensichtlich genehmigungsfähig ist (vgl. OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 22. Mai 1996 - 8 A 11880/95.OVG - und Beschluss vom 1. Juni 1997 - 1 A 10622/97.OVG -).
  • VG Koblenz, 19.04.2005 - 1 K 3516/04
    Dabei sind die Voraussetzungen für eine Nutzungsuntersagung bereits dann erfüllt, wenn die Nutzung eines Gebäudes ohne die erforderliche Baugenehmigung erfolgt (OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 22. Mai 1996, 8 A 11880/95.OVG).
  • VG Neustadt, 23.07.2004 - 4 L 1673/04

    Bauordnungsrechtliche Untersagung illegal genutzter Wohnung bei Vermietung

    Nach der Rechtsprechung des OVG Rheinland-Pfalz (BauR 1997, 103; ebenso Beschluss des 1. Senats vom 1. Juli 1997 - 1 A 10622/97.OVG -), der die Kammer folgt, reicht es für den Erlass eines Nutzungsverbotes aus, dass die beanstandete Nutzung ohne Genehmigung stattfindet.
  • VG Neustadt, 27.10.2010 - 5 L 1033/10

    Neustadt: Musikwerkstatt darf vorerst offen bleiben

    (OVG RP, Urt. vom 22.05.1996, 8 A 11880/95.OVG; vgl. auch Lang in Jeromin, LBauO Rh-Pf, 2. Aufl. 2008, Rn. 71).
  • VG Neustadt, 02.09.2002 - 2 L 2176/02

    Nutzungsuntersagung bei formeller Illegalität; Imbisswagen als untergeordnete

    Zwar kann die Nutzung einer baulichen Anlage nach der Rechtsprechung des 8. Senats des OVG Rheinland-Pfalz (BauR 1997, 103; der 1. Senat hat sich dieser Rechtsprechung mit Beschluss vom 01. Juli 1997 - 1 A 10622/97.OVG - ausdrücklich angeschlossen) regelmäßig bereits dann untersagt werden, wenn sie nicht genehmigt ist.
  • VG Würzburg, 20.01.2016 - W 4 S 15.1466

    Unzulässige Nutzungsänderung eines Wohn- und Bürogebäudes in einen bordellartigen

  • VG Neustadt, 21.09.2006 - 4 K 906/06

    Nutzungsuntersagung bei Zwei-Wohnungs-Klausel im Bebauungsplan

  • VG Neustadt, 17.02.2003 - 4 L 239/03

    Heilung von Zustellungsmängeln bei Personenmehrheit; Rügeobliegenheit;

  • VG Koblenz, 21.12.2010 - 1 K 1135/10

    Untersagung der Nutzung von Teilen eines Sanitärgebäudes mit Einliegerwohnung und

  • VG Neustadt, 21.09.2006 - 4 K 909/06

    Dachgeschosswohnung - Nutzungsuntersagung - Bebauungsplanänderung

  • VG Trier, 30.07.2002 - 5 K 177/02

    Skybeamer Benutzung untersagt!

  • VG Neustadt, 06.12.2010 - 4 L 1123/10

    Nutzungsuntersagung eines baurechtswidrigen Gaststättenbetriebes

  • VG Neustadt, 14.07.2005 - 4 K 1053/05

    Himmelsstrahler als unzulässige ortsfeste Werbeanlage

  • VG Augsburg, 20.11.2015 - Au 5 S 15.1640

    Anfechtungsklage, Bauantrag, Baugenehmigung, Ermessensentscheidung,

  • VG Neustadt, 25.10.2002 - 4 K 2409/02

    Baueinstellung bei formeller Illegalität oder Widerspruch zum Bebauungsplan

  • VG Neustadt, 25.10.2002 - 4 K 701/02

    Wohngebäude in Gewerbe- und Industriegebiet

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht