Rechtsprechung
   BGH, 24.06.1999 - VII ZR 196/98   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1999,229
BGH, 24.06.1999 - VII ZR 196/98 (https://dejure.org/1999,229)
BGH, Entscheidung vom 24.06.1999 - VII ZR 196/98 (https://dejure.org/1999,229)
BGH, Entscheidung vom 24. Juni 1999 - VII ZR 196/98 (https://dejure.org/1999,229)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1999,229) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer

    Architekt - Leistung - Annahme - Fax - Angebot

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Kein wirksamer Architektenvertragsabschluss allein durch Entgegennahme per Fax übermittelter Leistungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 151 S. 1, § 631 Abs. 1
    Zustandekommen eines Architektenvertrages bei Übermittlung der Architektenleistungen per Telefax.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • hoai.de (Leitsatz)

    § 151 Abs. 1 BGB, § 631 Abs. 1 BGB, § 649 BGB

Besprechungen u.ä. (5)

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    BGB § 151 Satz 1, § 631 Abs. 1, §§ 623, 649
    Kein wirksamer Architektenvertragsabschluss allein durch Entgegennahme per Fax übermittelter Leistungen

  • baunetz.de (Entscheidungsbesprechung)

    Vertragsschluss durch Entgegennahme von Architektenleistungen?

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Entgegennahme von Architektenleistungen: Wann kommt Vertrag zustande? (IBR 1999, 482)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Belegt Telefax-Sendeprotokoll den ordnungsgemäßen Ausdruck beim Empfänger? (IBR 1999, 478)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Änderungswünsche des AG: Muß Architekt auf etwaige Kostenmehrung hinweisen? (IBR 1999, 486)

Papierfundstellen

  • NJW 1999, 3554
  • ZIP 1999, 1762
  • MDR 1999, 1438
  • WM 1999, 2257
  • DB 1999, 2636 (Ls.)
  • BauR 1999, 1319
  • ZfBR 1999, 291 (Ls.)
  • ZfBR 2000, 28
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (73)

  • OLG Stuttgart, 03.03.2015 - 10 U 62/14

    VOB-Vertrag: Auftraggeberkündigung aus wichtigem Grund; Ermittlung des

    Zwar trägt der Auftragnehmer die Darlegungs- und Beweislast für die Mängelfreiheit der bis zur Auftragsentziehung erbrachten Leistungen, solange diese nicht abgenommen sind (BGH, Urteil vom 24. Juni 1999 - VII ZR 196/98, BauR 1999, 1319, juris Rn. 39; Kniffka/Koeble, Kompendium des Baurechts, 4. Aufl., 9. Teil Rn. 44).
  • BGH, 21.03.2013 - VII ZR 230/11

    BGH präzisiert Pflichten des Architekten

    Vielmehr ist er auch verpflichtet, die ihm bekannten Kostenvorstellungen des Auftraggebers bei seiner Planung zu berücksichtigen (BGH, Urteil vom 24. Juni 1999 - VII ZR 196/98, BauR 1999, 1319 = ZfBR 2000, 28).
  • AG Brandenburg, 18.04.2016 - 31 C 204/15

    Fitnessstudio-Vertrag wird gekündigt: Höhe der ersparten Aufwendungen?

    Diese Vermutungsregelung des § 632 BGB erstreckt sich zwar nur auf die Entgeltlichkeit eines bewiesenen bzw. unstreitigen Werkvertrags und nicht auch auf den Vertragsabschluss selbst, so dass die Anwendung dieser Vorschrift immer voraussetzt, dass es überhaupt zu einer schuldrechtlichen Bindung der Prozessparteien gekommen war (BGH, NJW 1999, Seiten 3554 f.; KG Berlin, BauR 1988, Seite 621; OLG Düsseldorf, OLG-Report 2002, Seiten 119 ff.; OLG Düsseldorf, NZBau 2003, Seiten 442 ff.; OLG Koblenz, NJW-RR 2002, Seiten 890 f.; OLG Karlsruhe, OLG-Report 2005, Seiten 629 ff.; OLG Celle, MDR 2007, Seite 86; LG Mönchengladbach, Urteil vom 11.07.2006, Az.: 2 S 176/05).

    Entscheidend ist dementsprechend, ob auf das Zustandekommen eines derartigen Werkvertrags gerichtete übereinstimmende Willenserklärungen der Parteien mit den entsprechenden Bindungswillen hier festzustellen sind (BGH, BauR 1999, Seite 1319; OLG Celle, MDR 2007, Seite 86).

    Den dafür erforderlichen Nachweis sieht das Gericht vorliegend aber - entgegen der Behauptung der Klägerseite - hinsichtlich der hier streitbefangenen "Trockenschnitte" durch die Beklagtenseite als geführt an, da der Kläger nicht in Abrede stellt, dass er mehrere male zum "Trockenschnitt" bei der Beklagten in dem hier streitigen Zeitraum war, so dass hier insoweit auch eine Willensübereinstimmung (Einigung) beider Vertragsteile und ein entsprechender beiderseitiger Bindungswille durch das Gericht zugrunde zu legen ist (BGH, NJW 1999, Seiten 3554 f.; BGH, NJW 1997, Seite 3017 = BauR 1997, Seite 1060; OLG Düsseldorf, NZBau 2003, Seiten 442 f.; OLG Koblenz, NJW-RR 2002, Seiten 890 f.; OLG Düsseldorf, OLG-Report 2002, Seiten 119 ff.) und somit vorliegend bereits insofern die Vermutungsregelung des § 632 BGB grundsätzlich greift.

    Darüber hinaus ergibt sich hier der Abschluss eines derartigen Werkvertrages bezüglich der streitbefangenen "Trockenschnitte" vorliegend auch aus den Umständen des Einzelfalls und dem unstreitigen Sachverhalt, da der Kläger extra zur Erbringung dieser Leistung in das Friseur-Geschäft der Beklagten ging und dann diese Leistung der Beklagten unstreitig entgegengenommen hat (BGH, BauR 1997, Seite 1060; BGH, IBR 2000, Seite 331; BGH, BauR 1999, Seiten 1319 f.; OLG Stuttgart, BauR 2005, Seite 1202).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht