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Rechtsprechung
   BVerwG, 10.08.2000 - 4 A 11.99   

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https://dejure.org/2000,684
BVerwG, 10.08.2000 - 4 A 11.99 (https://dejure.org/2000,684)
BVerwG, Entscheidung vom 10.08.2000 - 4 A 11.99 (https://dejure.org/2000,684)
BVerwG, Entscheidung vom 10. August 2000 - 4 A 11.99 (https://dejure.org/2000,684)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com

    FStrG § 17 Abs. 4; ZPO § 418; VwVfG § 74 Abs. 4 Satz 2, § 75 Abs. 2; BImSchG § 41
    Außenwohnbereich; Schallschutz; Verwirkung; Präklusion; ortsübliche Bekanntmachung; Prognose; Verkehrsmenge

  • Judicialis

    Außenwohnbereich; Schallschutz; Verwirkung; Präklusion; ortsübliche Bekanntmachung; Prognose; Verkehrsmenge.

  • Wolters Kluwer

    Außenwohnbereich - Schallschutz - Verwirkung - Präklusion - Ortsübliche Bekanntmachung - Prognose - Verkehrsmenge

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Straßenrechtliche Planfeststellung; Verwaltungsverfahrensrecht - Außenwohnbereich; Schallschutz; Verwirkung; Präklusion; ortsübliche Bekanntmachung; Prognose; Verkehrsmenge.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Verwirkung des Klagerechts im Planfeststellungsverfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NVwZ 2001, 206
  • NZV 2001, 93
  • DVBl 2000, 1862
  • BauR 2000, 1910 (Ls.)
  • ZfBR 2001, 143 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (68)

  • BVerwG, 30.08.2018 - 2 C 10.17

    Verwirkung des Anfechtungsrechts bei Konkurrentenklagen

    Allerdings ist das Verhalten der Behörde für die Frage der Verwirkung nur insoweit erheblich, als es sich kausal und in relevanter Weise ausgewirkt hat, namentlich dann, wenn der Berechtigte, dessen Rechtsausübung als treuwidrig umstritten ist, erst durch die andere Partei zu diesem, das Maß der Treuwidrigkeit überschreitenden Verhalten veranlasst wurde (vgl. BVerwG, Urteile vom 7. Februar 1974 - 3 C 115.71 - BVerwGE 44, 339 und vom 10. August 2000 - 4 A 11.99 - Buchholz 407.4 § 17 FStrG Nr. 158 S. 58).
  • BSG, 03.07.2013 - B 12 KR 8/11 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden

    Der von einem Dritten eingelegte Rechtsbehelf kann in einem solchen Fall gleichwohl unzulässig sein, soweit er seine Befugnis zur Einlegung des Rechtsbehelfs verwirkt hat (vgl BVerfGE 32, 305, 308; BVerfG Beschluss vom 28.3.2006 - 1 BvR 1127/04 - Juris RdNr 2; BVerfG Beschluss vom 27.12.2012 - 1 BvR 2862/11, 1 BvR 2046/12 - Juris RdNr 3; BSGE 34, 211, 213 = SozR Nr. 14 zu § 242 BGB S Aa7; BSGE 51, 260, 262 = SozR 2200 § 730 Nr. 2 S 4; BVerwGE 44, 339, 343; BVerwG Urteil vom 10.8.2000 - 4 A 11/99 - DVBl 2000, 1862; BVerwG Urteil vom 27.7.2005 - 8 C 15/04 - NVwZ 2005, 1334).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 13.11.2014 - 2 B 1111/14

    Kann eine Baugenehmigung auch per E-Mail bekannt gegeben werden?

    vgl. etwa BVerwG, Urteil vom 10. August 2000 - 4 A 11.99 -, NVwZ 2001, 206 = juris Rn. 15.
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Rechtsprechung
   VG Potsdam, 06.07.2000 - 5 K 1459/98   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2000,14877
VG Potsdam, 06.07.2000 - 5 K 1459/98 (https://dejure.org/2000,14877)
VG Potsdam, Entscheidung vom 06.07.2000 - 5 K 1459/98 (https://dejure.org/2000,14877)
VG Potsdam, Entscheidung vom 06. Juli 2000 - 5 K 1459/98 (https://dejure.org/2000,14877)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Verletzung öffentlich-rechtlicher Nachbarrechte durch Baugenehmigung für Windkraftanlage; Nachbarschutz im Außenbereich; Verstoß gegen das Gebot der Rücksichtnahme; Erhebliche Belästigungen für die Nachbarschaft durch Immissionen; Einhaltung eines abstrakt bemessenen ...

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • BauR 2000, 1910 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VG Gießen, 16.04.2002 - 8 G 493/02

    Windenergiepark; Lärmimmissionen; optisch bedrängende Wirkung

    Mithin konkretisieren die von der TA-Lärm 1998 vorgegebenen Lärmwerte in rechtlich zulässiger Weise die Zumutbarkeitsschwelle für die vom Lärm einer Windkraftanlage Betroffenen, weshalb die Rechtsprechung allgemein bei Windkraftanlagen die TA-Lärm 1998 heranzieht (vgl. OVG Nordrh.-Westf., NVwZ 1999, 1360; OVG Meckl.-Vorp., NVwZ 1999, 1238, 1239; OVG Nds., NVwZ 1999, 444, 446; VG Gießen, B. v. 20.03.2001 - 1 G 262/01 -, Juris; VG Potsdam, U. v. 06.07.2000 - 5 K 1459/98 -, Juris) und bereits zuvor die TA-Lärm 1968 zugrunde gelegt hat (vgl. z. B. OVG Nordrh.-Westf., GewArch 1997, 126 r.Sp.; OVG Nds., U.v. 28.10.1996 - 6 L 4040/94 -, Juris; B. v. 28.02.1996 - 6 M 154/96 -, S. 4, Juris ; VG Arnsberg, B. v. 16.06.1998 - 4 L 944/98 -, S. 9, Juris ; VG Koblenz, DWW 1996, 30, 31).

    Auch wenn sich die Forderung nach Mindestabständen nicht durchgesetzt hat (vgl. Hamb. OVG, NuR 2001, 52, 53; OVG Nds., NVwZ 1999, 444, 445, m.w.N.; B. v. 15.10.1998 - 1 M 3774/98 -, S. 3; VG Gießen, B. v. 20.03.2001 - 1 G 262/01 -, Juris; VG Potsdam, U. v. 06.07.2000 - 5 K 1459/98 -, Juris = BauR 2000, 1910 ), kann aber zumindest bei Einhaltung solcher Mindestabstände eine bedrängende Wirkung der Anlage nicht angenommen werden.

  • VG Freiburg, 25.10.2005 - 1 K 653/04

    Zulässigkeit einer Windkraftanlage mit temperaturabhängig gesteuerter

    Eine erdrückende, einmauernde, oder aber durch die Dauerrotation irritierende, bedrängende und daher rücksichtlose Wirkung von WKA auf benachbarte Wohngebäude lässt sich zwar bei solchen Großanlagen nicht von vornherein ausschließen, sondern kann durchaus vorliegen, wird aber von der Rechtsprechung nur bei einem Abstand von weniger als 300 m angenommen (vgl. etwa OVG Rhld.Pflz, Urt.v. 12.6.2003 - 1 A 11127/02 = NuR 2003, 768 = ZUR 2003, 427 zu einer WKA mit 64 m NH und 22 m Rotorradius = 86 m Gesamthöhe bei einem Abstand von 300 m unter Bezugnahme darauf, dass das BVerwG bislang im Baurecht eine erdrückende Wirkung etwa bei einem Hochhaus nur dann angenommen habe, wenn der Abstand zum Nachbargebäude weniger als die Hälfte der Höhe betrug; ähnlich auch OVG NRW, B.v.11.3.2005 - 10 B 2462/04 = NWVBI.2005, 350, 351, wonach erst unterhalb von 300 m Abstand eine rücksichtslose Wirkung infolge der Drehbewegungen anzunehmen sei; VG Karlsruhe, B.v. 14.10.2002 - 10 K 3208/02 , wonach bei einem 1, 5 km großen Abstand keine erdrückende oder irritierende Wirkung vorliege und der bloße Umstand, dass die WKA wahrgenommen werden könne und als negativ empfunden werde, keine Verletzung des Rücksichtnahmegebots darstelle; siehe ferner: OVG NRW, Beschl.v.3.9.1999 - 10 B 1283/99 -, NVwZ 1999, 1360, wonach bei einem Abstand von 310 m bzw. sogar von nur 225 m Wohnhäuser im Außenbereich nicht rücksichtslos durch die Flügelrotationen einer 85 m hohen WKA betroffen sind, weil im Außenbereich Wohnende grundsätzlich mit dem Anblick solcher im Außenbereich privilegierter Anlagen zu rechnen hätten und es ihnen daher eher zuzumuten sei, eigene Gewohnheiten zu ändern, sich der veränderten Nachbarschaft durch räumliche Umorientierung anzupassen und ggf. auch Mobiliar umzustellen; ebenso OVG NdS, Beschl. v. 04.04.2005 - 1 LA 76/04 -, NVwZ-RR 2005, 521 [OVG Niedersachsen 04.04.2005 - 1 LA 76/04] selbst bei Abstand unter 300 m und VG Potsdam, Urt.v.6.78.2000 - 5 K 1459/98 - BauR 2000, 1910 = UPR 2001, 80: nicht rücksichtslos bei 500 m Abstand, zumal im Außenbereich Wohnende auch mit gewissen negativen und optisch störenden, bedrängenden Wirkungen dort privilegiert zulässiger Anlagen zu rechnen und diese hinzunehmen hätten; ferner OVG NRW, Beschl.v.4.11.1999 - 7 B 1339/99 -, NuR 2004, 252 = BauR 2004, 475: rücksichtslos bei Abstand von nur 209 m; VG Gießen, Beschl.v.25.4.2001 - 1 G 853/01 -.Juris: nicht rücksichtslos bei Abstand von 407 m und VG Gießen, Beschl.v.20.3.2001 - G 262/01 -, Juris= HessVGRspr.2002, 93: nicht rücksichtslos bei Abstand von 350 m).Die beiden in der Klagebegründung zum Beleg für die Rücksichtslosigkeit einerDauerirritation durch den Anblick der Flügeldrehbewegungen einer WKA von denKlägern zitierten Entscheidungen betrafen hingegen Extremfälle besonders geringerAbstände und besonders schneller Drehbewegungen, wie sie im vorliegenden Fallersichtlich nicht vorliegen (OVG NRW, Urt.v.29.8.1997 - 7 A 629/95 -, BauR 1998, 110= NVwZ 1998, 978: Nabenhöhe 28, 5 m, Rotordurchmesser 17, 2 m , bis zu 55Umdrehungen/Minute und Abstand von lediglich 60 m; LG Düsseldorf, Urt.v.5.3.1997 - b O 39/97 -,DWW 1997, 188 = Juris: drei Fahnenmasten mit flatternden Fahnen,Abstand von nur 35 m, irritierende Spiegelbilder und Reflexionen in angrenzenderMietwohnung auf spiegelnden Flächen).
  • VG Karlsruhe, 14.10.2002 - 10 K 3208/02

    Nachbarschutz gegen Baugenehmigung für Windenergieanlage

    Auch die von einer Windkraftanlage ausgehenden Schallimmissionen sind nach - soweit ersichtlich - allgemeiner Meinung der Verwaltungsgerichte - einer Bewertung nach TA-Lärm zugänglich (vgl. etwa OVG Hamburg v. 28.08.2000 - 2 Bs 180/00 - OVG Münster, Beschl. vom 03.09.1999 NVwZ 1999, 1360; OVG Greifswald v. 08.03.1999 -3 M 85/98-; VG Potsdam v. 06.07.2000 - 5 K 1459/98 - VG Gießen v. 25.04.2001 - 1 G 853/01 - jeweils zitiert nach Juris).
  • VG Karlsruhe, 14.10.2002 - 10 K 3269/02

    Nachbarschutz gegen Windenergieanlage

    Auch die von einer Windkraftanlage ausgehenden Schallimmissionen sind nach - soweit ersichtlich - allgemeiner Meinung der Verwaltungsgerichte - einer Bewertung nach TA-Lärm zugänglich (vgl. etwa OVG Hamburg v. 28.08.2000 - 2 Bs 180/00 - OVG Münster, Beschl. vom 03.09.1999 NVwZ 1999, 1360; OVG Greifswald v. 08.03.1999 -3 M 85/98-; VG Potsdam v. 06.07.2000 - 5 K 1459/98 - VG Gießen v. 25.04.2001 - 1 G 853/01 - jeweils zitiert nach Juris).
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Rechtsprechung
   VG Potsdam, 18.05.2000 - 5 K 4581/97   

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https://dejure.org/2000,23054
VG Potsdam, 18.05.2000 - 5 K 4581/97 (https://dejure.org/2000,23054)
VG Potsdam, Entscheidung vom 18.05.2000 - 5 K 4581/97 (https://dejure.org/2000,23054)
VG Potsdam, Entscheidung vom 18. Mai 2000 - 5 K 4581/97 (https://dejure.org/2000,23054)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz und Volltext)

    Anspruch auf Erteilung einer naturschutzrechtlichen Befreiung für Bauvorhaben; Offensichtliche bauplanungsrechtliche Unzulässigkeit; Rechtsschutzbedürfnis des Bauherrn

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    BbgNatSchG § 72 Abs. 1 Nr. 1 lit. a
    Festsetzung eines Natur- und Landschaftsschutzgebiets; Begriff der nicht beabsichtigten Härte)

Papierfundstellen

  • BauR 2000, 1910 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VG Minden, 11.05.2016 - 1 K 610/15

    Erteilung einer Genehmigung für eine geplante Gehölzrodung auf dem

    Dies bejahend VG Potsdam, Urteil vom 18.05.2000 - 5 K 4581/97 -, juris Rn. 24 f.
  • VG Potsdam, 23.05.2002 - 5 K 425/01

    Anspruch auf die Genehmigung für die Errichtung eines Lagergebäudes; Anspruch auf

    Urteil der erkennenden Kammer vom 18.05.2002 - 5 K 4581/97 -.
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