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   VGH Bayern, 03.03.2003 - 15 N 02.593   

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VGH Bayern, 03.03.2003 - 15 N 02.593 (https://dejure.org/2003,14562)
VGH Bayern, Entscheidung vom 03.03.2003 - 15 N 02.593 (https://dejure.org/2003,14562)
VGH Bayern, Entscheidung vom 03. März 2003 - 15 N 02.593 (https://dejure.org/2003,14562)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Bauantrag zur Errichtung eines sogenannten Brennelementebehälterlagers als Zwischenlager; Nichtigkeit der Satzung über die Veränderungssperre des Bebauungsplans hinsichtlich der Errichtung eines atomaren Zwischenlagers; Verhinderung des Zwischenlagers für abgebrannte ...

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verhinderung eines Zwischenlagers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BauR 2003, 1691
  • ZfBR 2004, 80 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (12)

  • OVG Sachsen-Anhalt, 18.11.2020 - 2 K 68/18

    Normenkontrolle gegen die Verlängerung einer Veränderungssperre

    Ein zeitlicher Prognosehorizont von mindestens etwa 20 Jahren entzieht allerdings der Planung eines Gewerbegebiets regelmäßig eine realistische Grundlage und macht ihre Verwirklichung unabsehbar, denn für die voraussehbaren Bedürfnisse der Gemeinde im Sinne von § 5 Abs. 1 Satz 1 BauGB wird im Allgemeinen ein zeitlicher Prognosehorizont von 10 bis 15 Jahren zugrunde gelegt (Urt. d. Senats v. 21.02.2008 - 2 K 258/06 -, juris, RdNr. 30; BayVGH Urt. v. 03.03.2003 - 15 N 02.593 -, BauR 2003, 1691, RdNr. 30 in juris, m.w.N.).

    (7) Die mangelnde Ernsthaftigkeit der Planung kann im vorliegenden Fall auch nicht damit begründet werden, dass 1/15 der Planungsfläche eine für die Konzeption so zentrale Bedeutung erlangen solle, ohne dass dafür irgend ein - die bloße Verhinderungsabsicht überlagernder - städtebaulich relevanter Grund erkennbar geworden wäre (vgl. BayVGH, Urteil vom 3. März 2003 - 15 N 02.593 - juris Rn. 32).

  • OVG Sachsen-Anhalt, 21.02.2008 - 2 K 258/06

    Normenkontrolle, Bebauungsplan, Überplanung einer Wohnbebauung

    Ein zeitlicher Prognosehorizont von mindestens etwa 20 Jahren entzieht allerdings der Planung eines Gewerbegebiets regelmäßig eine realistische Grundlage und macht ihre Verwirklichung unabsehbar (vgl. BayVGH Urt. v. 03.03.2003 - 15 N 02.593 -, BauR 2003, 1691); denn für die voraussehbaren Bedürfnisse der Gemeinde im Sinne von § 5 Abs. 1 Satz 1 BauGB wird im Allgemeinen ein zeitlicher Prognosehorizont von 10 bis 15 Jahren zugrunde gelegt (vgl. Gaentzsch in: Berliner Kommentar zum BauGB, 3. Aufl., § 5 RdNr. 10; Battis/Krautzberger/Löhr, BauGB, 9. Auflage 2002, § 5 RdNr. 1; Söfker, a. a. O., § 5 RdNr. 13).
  • VGH Bayern, 09.10.2012 - 15 N 11.1857

    Veränderungssperre; Verhinderungsplanung (Asylbewerberunterkunft); Gesamtkonzept

    Die Veränderungssperre ist unwirksam, wenn sich dieses aus dem Aufstellungsbeschluss ersichtliche Planungsziel im Wege planerischer Festsetzung nicht erreichen lässt, wenn der beabsichtigte Bebauungsplan einer positiven Planungskonzeption entbehrt, der Förderung von Zielen dient, für deren Verwirklichung die Planinstrumente des Baugesetzbuchs nicht bestimmt sind oder wenn rechtliche Mängel schlechthin nicht behebbar sind (vgl. BVerwG vom 21.12.1993 - 4 NB 40.93 NVwZ 1994, 685; BayVGH vom 3.3.2003 - 15 N 02.593 VGH n.F. 56, 88/91).

    aa) Westlich der Lochhamer Straße ist mit einer Verwirklichung eines allgemeinen Wohngebiets mit "kleinteiliger" oder "kleinstrukturierter" Wohnbebauung auf absehbare Zeit, also innerhalb von zehn bis 20 Jahren, nicht zu rechnen (vgl. BVerwG vom 18.3.2004 - 4 CN 4/03 BVerwGE 120, 239; vom 14.6.2007 - 4 BN 21/07 BRS 71 Nr. 3; BayVGH vom 3.3.2003 - 15 N 02.593 VGH n.F. 56, 88 ff.).

  • VGH Bayern, 17.12.2009 - 15 N 09.1132

    Planung der sog. MAN-Spange in Augsburg - Teilerfolg für die Stadt

    Die Nichtigkeit einzelner Festsetzungen eines Bebauungsplans führt nur dann nicht zur Gesamtnichtigkeit des Plans, wenn die übrigen Festsetzungen für sich betrachtet noch eine den Anforderungen des § 1 BauGB gerecht werdende, sinnvolle städtebauliche Ordnung bewirken können und wenn zusätzlich die Gemeinde nach ihrem im Planungsverfahren zum Ausdruck gekommenen Willen im Zweifel auch einen Plan dieses eingeschränkten Inhalts beschlossen hätte (BVerwG vom 6.4.1993 NVwZ 1994, 272; Urteil des Senats vom 3.3.2003 BauR 2003, 1691).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 21.02.2017 - 2 K 87/16

    Bekanntmachungsfehler bei Erlass einer Veränderungssperre; Erreichbarkeit des

    Ein zeitlicher Prognosehorizont von mindestens etwa 20 Jahren entzieht allerdings der Planung eines Gewerbegebiets regelmäßig eine realistische Grundlage und macht ihre Verwirklichung unabsehbar, denn für die voraussehbaren Bedürfnisse der Gemeinde im Sinne von § 5 Abs. 1 Satz 1 BauGB wird im Allgemeinen ein zeitlicher Prognosehorizont von 10 bis 15 Jahren zugrunde gelegt (Urt. d. Senats v. 21.02.2008 - 2 K 258/06 -, juris, RdNr. 30; BayVGH Urt. v. 03.03.2003 - 15 N 02.593 -, BauR 2003, 1691, RdNr. 30 in juris, m.w.N.).
  • VGH Bayern, 17.12.2009 - 15 N 08.1813

    Planung der sog. MAN-Spange in Augsburg - Teilerfolg für die Stadt

    Die Nichtigkeit einzelner Festsetzungen eines Bebauungsplans führt nur dann nicht zur Gesamtnichtigkeit des Plans, wenn die übrigen Festsetzungen für sich betrachtet noch eine den Anforderungen des § 1 BauGB gerecht werdende, sinnvolle städtebauliche Ordnung bewirken können und wenn zusätzlich die Gemeinde nach ihrem im Planungsverfahren zum Ausdruck gekommenen Willen im Zweifel auch einen Plan dieses eingeschränkten Inhalts beschlossen hätte (BVerwG vom 6.4.1993 NVwZ 1994, 272; Urteil des Senats vom 3.3.2003 BauR 2003, 1691).
  • VGH Bayern, 20.11.2013 - 9 N 13.1681

    Normenkontrollantrag; Veränderungssperre; Bebauungsplanänderung; Gewerbegebiet;

    Ferner ist eine unzulässige "Verhinderungsplanung" auch dann gegeben, wenn die planerischen Festsetzungen nicht dem wirklichen Willen der Gemeinde entsprechen, sondern nur vorgeschoben sind, um eine andere Nutzung zu verhindern oder etwa Zeit für eine andere Planung zu gewinnen (vgl. BVerwG, B.v. 15.3.2012 - 4 BN 9/12 - juris Rn. 3; U.v. 19.2.2004 - 4 CN 16/03 - juris Rn. 28 f.; B.v. 18.12.1990 - 4 NB 8/90 - juris Rn. 13 ff.; BayVGH, U.v. 3.3.2003 - 15 N 02.593 - juris Rn. 29 = VGH n.F. 56, 88; B.v. 11.4.2007 - 2 NE 06.2783 - juris Rn. 20 m.w.N.).
  • OVG Saarland, 14.04.2004 - 1 N 1/04

    Rechtsschutzbedürfnis des Antragstellers für die Durchführung eines

    auch hierzu BVerwG, Beschlüsse vom 23.6.1992 - 4 B 55.92 -, NVwZ-RR 1993, 456, vom 24.8.1993 - 4 NB 12.93 -, BRS 55 Nr. 119, und vom 8.12.1990 - 4 NB 8.90 -, DVBl. 1991, 445, jeweils unter Hinweis auf die Maßstäbe des § 1 Abs. 3 BauGB für die Beurteilung städtebaulicher Erforderlichkeit einer Bauleitplanung, zu letzterem etwa OVG des Saarlandes, Urteil vom 14.4.2004 - 1 N 7/03 - vgl. zur sog. "Negativplanung" auch VGH München, Urteil vom 3.3.2003 - 15 N 02.593 -, BayVBl. 2004, 239.
  • VG Saarlouis, 24.04.2013 - 5 K 473/12

    Verpflichtung zur Erteilung von Baugenehmigungen trotz Veränderungssperre

    In diesen Fällen sind die Verwaltungsgerichte - ei es im Rahmen der abstrakten oder einer inzidenten Normenkontrolle - dazu aufgerufen, unter Würdigung aller Umstände des Einzelfalles den "wahren Willen" der Gemeinde zu ermitteln und vor dem Hintergrund zu beurteilen, ob etwaige in den Planungsunterlagen positiv benannte - möglicherweise auch vom künftigen Festsetzungsinhalt her negative - Zielsetzungen im Einzelfall nur "vorgeschoben" sind, um einen konkreten Bauwunsch im Wege einer - dann ggf. unzulässigen "Negativ- oder Verhinderungsplanung" - zu durchkreuzen.(vgl. auch hierzu BVerwG, Beschlüsse vom 23.06.1992 - 4 B 55.92 -, NVwZ-RR 1993, 456; vom 24.08.1993 - 4 NB 12.93 -, BRS 55 Nr. 119; und vom 18.12.1990 - 4 NB 8.90 -, BRS 50 Nr. 9 = BauR 1991, 165 = DVBl. 1991, 445, jeweils unter Hinweis auf die Maßstäbe des § 1 Abs. 3 BauGB für die Beurteilung städtebaulicher Erforderlichkeit einer Bauleitplanung, zu letzterem etwa OVG des Saarlandes, Urteil vom 14.04.2004 - 1 N 7/03 - vgl. zur sog. "Negativplanung" auch VGH München, Urteil vom 03.03.2003 - 15 N 02.593 -, BRS 66 Nr. 15 = BayVBl. 2004, 239).
  • VG Münster, 17.01.2019 - 2 K 3320/17
    vgl. BVerwG, Beschl. v. 21. Dezember 1993 - 4 NB 40/93 -, NVwZ 1994, 685; BayVGH, Urt. v. 3. März 2003 - 15 N 02.593 -, BayVBl 2004, 239.
  • VGH Bayern, 11.10.2012 - 15 NE 12.1687

    Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung; Veränderungssperre;

  • VGH Bayern, 27.06.2008 - 15 ZB 07.1989

    Antrag auf Zulassung der Berufung; Flächennutzungsplan; Versagung der

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