Rechtsprechung
BVerwG, 14.06.2004 - 4 BN 17.04 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,9087) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (5)
- lexetius.com
- Bundesverwaltungsgericht
- Wolters Kluwer
Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision gegen die Ablehnung eines Normenkontrollantrages; Voraussetzungen für die Antragsbefungnis beim Normenkontrollverfahren gegen einen Bebauungsplan; Rechtmäßigkeit der Einstufung eines privaten Belanges bei der Abwägung als ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VGH Hessen, 29.01.2004 - 3 N 2585/01
- BVerwG, 14.06.2004 - 4 BN 17.04
Papierfundstellen
- BauR 2004, 1907
Wird zitiert von ... (4)
- VGH Bayern, 28.04.2017 - 9 N 14.404
Bebauungsplan für ein Sondergebiet Krankenhaus
Ebenso kann die TA Lärm zur Bestimmung der Zumutbarkeit der Geräuschimmissionen als Orientierungshilfe herangezogen werden, insbesondere wenn es - wie hier - um die Abschätzung der Nachbarverträglichkeit konkret geplanter Vorhaben geht, auch wenn die nach § 48 BImSchG erlassene TA Lärm nicht unmittelbar für die Bauleitplanung gilt (…vgl. BVerwG, B.v. 13.12.2007 - 4 BN 41.07 - NVwZ 2008, 426 = juris Rn. 5 ff.;… BVerwG, B.v. 23.3.2006 - 4 BN 7.03 - BauR 2004, 975 = juris Rn. 3 m.w.N. jeweils zur Bestimmung der Zumutbarkeit von Verkehrsgeräuschen; B.v. 14.6.2004 - 4 BN 18.04 - BauR 2004, 1907 = juris Rn. 8, 10;… Kuschnerus, Der sachgerechte Bebauungsplan, 4. Auflage 2010, Rn. 482). - VGH Bayern, 25.10.2005 - 2 N 04.2476
Großflächiger Einzelhandel - Festsetzungen im Bebauungsplan - Beschränkung der …
Die Antragsgegnerin hatte keinen Anlass, die nach den Einwendungen im Planaufstellungsverfahren jeweils aktualisierten Aussagen der Gutachter in Zweifel zu ziehen und durfte sie ohne Einholung weiterer Gutachten ihrer Planungsentscheidung zugrunde legen (vgl. BVerwG v. 14.6.2004 BauR 2004, 1907). - BVerwG, 25.02.2013 - 4 A 7005.12
Anspruch auf Fortführung des Klageverfahrens i.R.d. Abschätzung der …
Ob das Gericht es mit den von einem Beteiligten vorgelegten Unterlagen bewenden lassen darf oder verpflichtet ist, noch einen weiteren Sachverständigen einzuschalten, hängt von der Überzeugungskraft der gutachterlichen Äußerung ab (Beschluss vom 14. Juni 2004 - BVerwG 4 BN 18.04 - BauR 2004, 1907 m.w.N.). - BVerwG, 25.02.2013 - 4 A 7003.12
Anspruch auf Fortführung des Klageverfahrens i.R.d. Abschätzungen der …
Ob das Gericht es mit den von einem Beteiligten vorgelegten Unterlagen bewenden lassen darf oder verpflichtet ist, noch einen weiteren Sachverständigen einzuschalten, hängt von der Überzeugungskraft der gutachterlichen Äußerung ab (Beschluss vom 14. Juni 2004 - BVerwG 4 BN 18.04 - BauR 2004, 1907 m.w.N.).