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   OLG Schleswig, 21.04.2005 - 5 U 154/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,9597
OLG Schleswig, 21.04.2005 - 5 U 154/04 (https://dejure.org/2005,9597)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 21.04.2005 - 5 U 154/04 (https://dejure.org/2005,9597)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 21. April 2005 - 5 U 154/04 (https://dejure.org/2005,9597)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Unwirksame Vertragsstrafe in AGB

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (2)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Vertrauensschutz bei alten Vertragsstrafenvereinbarungen doch rechtens! (IBR 2005, 1184)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Vertragsstrafenklausel mit 0,3% der Auftragssumme pro Werktag des Verzuges auch bei "Altfällen" unwirksam! (IBR 2005, 1189)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2005, 1641
  • BauR 2006, 119
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 06.12.2007 - VII ZR 28/07

    Formularmäßige Vereinbarung einer Vertragsstrafe in einem Werkvertrag; Ausschluss

    Das Berufungsgericht, dessen Urteil in BauR 2005, 1641 ff. veröffentlicht ist, führt aus, die Vertragsstrafenvereinbarung halte einer Inhaltskontrolle nach § 9 AGBG nicht stand.
  • KG, 01.06.2007 - 7 U 190/06

    Bauvertrag: Vereinbarung der Leistungserbringung des Werkunternehmers innerhalb

    Vielmehr ist es ebenso wie der erkennende Senat der Auffassung, dass der von der einschlägigen BGH-Rechtsprechung (vgl. BGHZ 153, 311 ff und BGH BauR 2004, 1609) bei Verträgen über ein Abrechnungsvolumen von bis zu 15 Mio. DM zugebilligte Vertrauensschutz bis zum 30. Juni 2003 eine im Grundsatz angemessene richterrechtliche Begrenzung der mit einer Änderung der höchstrichterlichen Rechtsprechung verbundenen Rückwirkung auf zurückliegende Lebenssachverhalte darstellt (OLG Schleswig BauR 2005, 1641).
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