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   OVG Niedersachsen, 17.02.2005 - 1 KN 151/04   

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https://dejure.org/2005,5467
OVG Niedersachsen, 17.02.2005 - 1 KN 151/04 (https://dejure.org/2005,5467)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 17.02.2005 - 1 KN 151/04 (https://dejure.org/2005,5467)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 17. Februar 2005 - 1 KN 151/04 (https://dejure.org/2005,5467)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Festsetzung eines Sondergebietes für Kureinrichtungen - Benutzungs- und Abstandsregeln des DeichG ND - Verkehrslärmerhöhung

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Festsetzung eines Sondergebietes für Kureinrichtungen - Benutzungs- und Abstandsregeln des DeichG ND - Verkehrslärmerhöhung

  • Judicialis

    Antragsbefugnis; Deich; Düne; Normenkontrolle; Sondergebiet; Sondergebiet Kur; Verkehrslärm; Festsetzung eines Sondergebietes "Kur"; Erhöhung des Verkehrsaufkommens

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    NDG § 14; NDG § 16; NDG § 20a
    Festsetzung eines Sondergebietes "Kur"; Erhöhung des Verkehrsaufkommens - Antragsbefugnis; Deich; Düne; Normenkontrolle; Sondergebiet; Sondergebiet Kur; Verkehrslärm

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Sondergebiet "Kur" auch bei überwiegender Wohnbebauung?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Festsetzung eines Sondergebietes "Kur"; Begriff des "Etikettenschwindels"; Abwägungsfehler im Hinblick auf den Deichschutz; Behandlung des verstärkten Verkehrsaufkommens, welches im Zusammenhang mit der Einrichtung eines Sondergebietes "Kur" steht

Papierfundstellen

  • BauR 2005, 1749
  • ZfBR 2006, 63 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OVG Niedersachsen, 18.09.2014 - 1 KN 123/12

    Normenkontrollverfahren - Sondergebietsfestsetzungen in Fremdenverkehrsgebieten -

    Auch für das Kurgebiet ist die Zulässigkeit einer Mischung von Kur- und Wohnnutzung anerkannt (vgl. Senat, Urt. v. 17.2.2005 - 1 KN 151/04 -, juris Rn. 16 = BauR 2005, 1749 = BRS 69 Nr. 38: Festsetzung als Kurgebiet bei gleichmäßiger Durchmischung von Wohnnutzung und Kureinrichtungen; ähnlich BVerwG, Urt. v. 29.9.1978 - IV C 30.76 -, juris Rn. 31 = BVerwGE 56, 283 = BauR 1978, 449: Festsetzung eines Kurgebietes bei Mischung von Wohnnutzung und Beherbergungsbetrieben zulässig).
  • OVG Niedersachsen, 22.05.2008 - 1 KN 149/05

    Kommunale Entlastungsstraße

    Ebenfalls ausreichend ist es unter dem Gesichtspunkt der Erforderlichkeit nach § 1 Abs. 3 BauGB, dass die mit einem Straßenvorhaben verbundenen deichrechtlichen Fragen - hier also diejenigen nach den §§ 15 Abs. 1 und 16 Abs. 1 Satz 2 NDG - absehbar lösbar sind (vgl. OVG Lüneburg, Beschl. v. 4.5.2000 - 1 L 2995/98 -, NVwZ-RR 2001, 152; Urt. v. 17.2.2005 - 1 KN 151/04 -, BauR 2005, 1749).
  • VGH Baden-Württemberg, 09.12.2014 - 3 S 1227/12

    Normenkontrolle eines Bebauungsplans; Festsetzung eines Gewerbegebiets:

    57 Diese festgelegten Immissionswerte, die nicht überschritten werden sollen, werden durch Schallausbreitungsrechnung auf flächenbezogene Emissionskontingente des Baugebiets "zurückgerechnet" (zur Methode der Emissionskontingente vgl. insbesondere Tegeder, UPR 1995, 210; Tegeder/Heppekau-sen, BauR 1999, 1095; Fischer/Tegeder, NVwZ 2005, 30; Storr, Emmissions-kontingentierung nach DIN 45691 und ihre Anwendung im Geneh-migungsverfahren, Lärmbekämpfung, Bd. 5, 2010, Nr. 5; BVerwG, Beschl. vom 27.1.1998 - 4 NB 3.97 - DVBl. 1998, 891; VGH Bad.-Württ., Urt. v. 24.3.2005 - 8 S 595/04 - BauR 2005, 1749).

    Dies bedeutet, dass der Beurteilungspegel aller auf diesen Immissionsort einwirkenden Geräusche von Betrieben und Anlagen im Plangebiet den nach der TA Lärm für ein Mischgebiet geltenden Immissionsrichtwert jedenfalls nicht überschreitet (vgl. zum Berechnungsmodus der DIN 45691 insgesamt VGH Bad.-Württ., Urt. v. 14.9.2011 - 3 S 1570/10 - Urt. v. 24.3.2005 - 8 S 595/04 - BauR 2005, 1749; BayVGH, Urt. v. 3.8.2010 - 15 N 09.1106 - juris).

  • OVG Niedersachsen, 28.04.2005 - 1 KN 58/03

    Änderung der Verkehrsführung im beplanten bebauten Ortsteil

    (Bebauungsplan der Antragsgegnerin Nr. 158, s. dazu Senatsurteil vom 17.2.2005 - 1 KN 151/04 -).

    Deren Grundstücke sind zum Teil als allgemeine Wohngebiete überplant, müssen aber nach den Erkenntnissen im Verfahren 1 KN 151/04 (Urteil vom 17.2.2005) infolge des Zu- und Abgangsverkehrs nach AK.

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