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   BVerwG, 08.06.2004 - 4 BN 19.04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,2079
BVerwG, 08.06.2004 - 4 BN 19.04 (https://dejure.org/2004,2079)
BVerwG, Entscheidung vom 08.06.2004 - 4 BN 19.04 (https://dejure.org/2004,2079)
BVerwG, Entscheidung vom 08. Juni 2004 - 4 BN 19.04 (https://dejure.org/2004,2079)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • lexetius.com
  • Bundesverwaltungsgericht

    Abwägung; Bebauungsplan; Belang; Interesse; Lärmimmission; Lärmschutz; Normenkontrolle; Schutzwürdigkeit; Verkehrslärm

  • Wolters Kluwer

    Bestimmung der Berücksichtigung des Umfangs von Auswirkungen eines Bauvorhabens auf die weitere Umgebung in der Abwägung der planungsrechtlichen Zulässigkeit - Einordnung des Interesses der Bewahrung vor vermehrter Verkehrslärmimmissionen in den Kreis der abwägungserheblichen Belange

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Grundsätze der Abwägung im Zusammenhang mit Lärmimmissionen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2005, 829
 
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Wird zitiert von ... (72)

  • BVerwG, 24.05.2007 - 4 BN 16.07

    Abwägung; Antragsbefugnis; Bebauungsplan; Darlegungslast; Geringfügigkeit; Lärm;

    10 Die Beschwerde meint, die Aussage im Normenkontrollurteil, bei dieser Sachlage, d.h. der Unterschreitung der Grenzwerte der Verkehrslärmschutzverordnung, sei die auf das Grundstück des Antragstellers zukommende Lärmbelastung von vornherein objektiv so geringwertig, dass sie nicht abwägungsrelevant und deshalb auch nicht in die Abwägung des Antragsgegners habe eingestellt werden müssen, stehe im Widerspruch zu Rechtssätzen des Bundesverwaltungsgerichts in dessen Entscheidungen vom 21. Oktober 1999 - BVerwG 4 CN 1.98 - (a.a.O.), 19. August 2003 - BVerwG 4 BN 51.03 - (a.a.O.) und vom 8. Juni 2004 - BVerwG 4 BN 19.04 - (BauR 2005, 829).

    Seine diesbezügliche Einschränkung, nicht jede planbedingte Verkehrszunahme begründe eine Antragsbefugnis, sondern nur Veränderungen, die die Geringsfügigkeitsschwelle überschritten, steht im Einklang mit dem Urteil des Senats vom 21. Oktober 1999 - BVerwG 4 CN 1.98 - und dem Beschluss vom 8. Juni 2004 - BVerwG 4 BN 19.04 -, die ihrerseits nicht dem Beschluss des Senats vom 18. März 1994 - BVerwG 4 NB 24.93 - (NVwZ 1994, 683) widersprechen.

  • OVG Niedersachsen, 25.01.2017 - 1 KN 151/15

    Verbindung von Dauerwohnen und Erholungswohnen

    Indes sind abwägungserheblich nicht erst unzumutbare Lärmbelastungen (BVerwG, Beschl. v. 8.6.2004 - 4 BN 19.04 -, BRS 67 Nr. 19 = juris Rn. 6; Beschl. v. 24.5.2007 - 4 BN 16.07 u.a. -, ZfBR 2007, 580 = BauR 2007, 2041 = juris Rn. 5 m.w.N.; Beschl. v. 17.2.2010 - 4 BN 59.09 -, BauR 2010, 1180 = BRS 76 Nr. 20 = juris Rn. 4).
  • VGH Bayern, 28.04.2017 - 15 N 15.967

    Erfolgreicher Normenkontrollantrag gegen Änderungs-Bebauungsplan

    Die Antragsteller können sich darüber hinaus auf ihr Recht auf gerechte Abwägung der eigenen Belange aus § 1 Abs. 7 BauGB berufen, soweit es um die künftige Lärmbelastung ihrer Anwesen durch die Nutzung des geplanten Parkplatzes mit 14 Stellplätzen nordwestlich des Grundstücks des Antragstellers zu 1 und den hierauf bezogenen Zu- und Abgangsverkehr über die Straße "Im T" geht (vgl. BVerwG, B.v. 8.6.2004 - 4 BN 19.04 - BauR 2005, 829 = juris Rn. 6; zum eher großzügig anzulegenden Maßstab im Rahmen von § 47 Abs. 2 BauGB vgl. BayVGH, U.v. 11.5.2010 - 15 N 08.850 - juris Rn. 27).

    Ist der Lärmzuwachs allerdings nur geringfügig oder wirkt er sich nur unwesentlich (d.h. nicht über eine vernachlässigenswerte Bagatellgrenze hinaus) auf ein Nachbargrundstück aus, so muss er nicht in die Abwägung eingestellt werden (vgl. BVerwG, B.v. 8.6.2004 - 4 BN 19.04 - BauR 2005, 829 = juris Rn. 6; B.v. 11.8.2015 - 4 BN 12.15 - BRS 83 Nr. 49 = juris Rn. 6 m.w.N.; BayVGH, B.v.19.8.2016 - 9 NE 16.1512 - juris Rn. 15).

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