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   VGH Hessen, 16.06.2004 - 3 UE 2041/01   

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https://dejure.org/2004,6515
VGH Hessen, 16.06.2004 - 3 UE 2041/01 (https://dejure.org/2004,6515)
VGH Hessen, Entscheidung vom 16.06.2004 - 3 UE 2041/01 (https://dejure.org/2004,6515)
VGH Hessen, Entscheidung vom 16. Juni 2004 - 3 UE 2041/01 (https://dejure.org/2004,6515)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    HBauO (1993) § 6 Abs. 11; HBauO (2002) § 6 Abs. 10
    Baurecht - Abstandsfläche, Aufschüttung, Grenzbauprivileg, Grenzgarage, matürliches Gelände, Stützmauer

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Ist auf Stützmauer aufsetzende Grenzgarage zulässig?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Unzulässigkeit einer Grenzgarage bei fehlender Einhaltung der Abstandsfläche; Aufsetzen der Grenzgarage auf eine Stützmauer, die der Sicherung eines aufgeschütteten Geländes dient; Genehmigungspflicht einer Grenzgarage

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2004, 1990 (Ls.)
  • BauR 2005, 1310
  • ZfBR 2004, 588 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (11)

  • VGH Hessen, 10.07.2014 - 3 A 893/14
    Die Kläger können sich auch nicht auf den Beschluss des Senats vom 16. Juni 2004 - 3 UE 2041/01 - ([...]) berufen.
  • VG Darmstadt, 19.11.2012 - 7 L 1204/12

    Wirksamkeit einer Baugenehmigung nach Nutzungsunterbrechung

    Dabei ist die Anordnung eines Nutzungsverbots nach der Rechtsprechung der Hessischen Verwaltungsgerichte regelmäßig bereits in den Fällen der formellen Baurechtwidrigkeit einer baulichen Anlage gerechtfertigt; also bereits dann, wenn eine Anlage baugenehmigungspflichtig ist und die erforderliche Genehmigung nicht vorliegt (Hess. VGH, Beschl. v. 19.09.2006, 3 TG 2161/06, in NVwZ-RR 2007 S. 81; Beschl. v. 16.06.2004, 3 UE 2041/01, in Baurecht 2005 S. 1310 = BRS 67 Nr. 139; Beschl. v. 02.04.2002, 4 TG 575/02, ESVGH 52 S. 72 = BRS 65 Nr. 201).
  • VG Darmstadt, 12.09.2011 - 2 L 795/11

    Bauaufsichtliche Verfügung gegen Eigentümer

    Dabei ist die Anordnung eines Nutzungsverbotes nach der Rechtsprechung der Hessischen Verwaltungsgerichte regelmäßig bereits in den Fällen der formellen Baurechtswidrigkeit einer baulichen Anlage gerechtfertigt, also bereits dann, wenn eine Anlage baugenehmigungspflichtig ist und die erforderliche Genehmigung hierfür nicht vorliegt (HessVGH, Beschluss vom 19.09.2006, 3 TG 2161/06, NVwZ-RR 2007, S. 81; Beschluss vom 16.05.2004, 3 UE 2041/01, BauR 2005, S. 1310: Beschluss vom 02.04.2002, 4 TG 575/02, ESVGH 52, S. 72).
  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 16.05.2007 - 3 L 243/03

    Abstandsflächenrelevanz einer grenzständigen Stützmauer

    Eine solche Stützmauer ist im Hinblick auf § 6 Abs. 11 Nr. 2 LBauO M-V a.F./ § 6 Abs. 7 Satz 1 Nr. 2 LBauO M-V n.F. jedenfalls dann nicht abstandsflächenrelevant, wenn diese nicht erkennbar im zeitlichen Zusammenhang zur Ermöglichung einer Grenzbebauung ohne Einhaltung von Abstandsflächen geschaffen wurde (vgl. zu einem solchen Fall: VGH Kassel, B. v. 16.06.2004 - 3 UE 2041/01 -, BauR 2004, 1310).
  • VG Darmstadt, 21.12.2018 - 7 L 850/18

    Störerauswahl bei baurechtlichem Nutzungsverbot

    Nach der ständigen Rechtsprechung der Hessischen Verwaltungsgerichte genügt es regelmäßig, dass die Nutzungsuntersagung im Hinblick auf die Durchsetzung eines bestehenden repressiven Verbots mit Erlaubnisvorbehalts ausschließlich auf die formelle Illegalität, d. h. darauf gestützt wird, dass eine praktizierte Nutzung nach § 54 Abs. 1 HBO genehmigungspflichtig ist und eine entsprechende Genehmigung der dafür zuständigen Bauaufsichtsbehörde nicht vorliegt (vgl. VG Darmstadt, Beschluss v. 16. April 2014 - 2 L 82/14.DA; Beschluss v. 21. Mai 2013 - 2 L 291/13.DA; HessVGH, Beschluss v. 19. September 2006 - 3 TG 2161/06 -, NVwZ-RR 2007, S. 81; Beschluss v. 16. Juni 2004, 3 UE 2041/01, BauR 2005, S. 1310 = BRS 67 Nr. 139; Beschluss v. 2. April 2002, 4 TG 575/02, ESVGH 52, S. 72 = BRS 65 Nr. 201).
  • VG Darmstadt, 05.12.2012 - 2 K 48/12

    Baurechts

    Dabei ist die Anordnung eines Nutzungsverbotes nach der Rechtsprechung der Hessischen Verwaltungsgerichte regelmäßig bereits in den Fällen der formellen Baurechtswidrigkeit einer baulichen Anlage gerechtfertigt, also bereits dann, wenn eine Anlage baugenehmigungspflichtig ist und die erforderliche Genehmigung hierfür nicht vorliegt (HessVGH, Beschluss vom 19.09.2006, 3 TG 2161/06, NVwZ-RR 2007, S. 81; Beschluss vom 16.05.2004, 3 UE 2041/01, BauR 2005, S. 1310: Beschluss vom 02.04.2002, 4 TG 575/02, ESVGH 52, S. 72).
  • VG Darmstadt, 29.07.2008 - 9 L 889/08

    Vorsorgliche Untersagung der Nutzung eines Beherbergungsbetriebes

    Dabei ist die Anordnung eines Nutzungsverbots nach der Rechtsprechung der Hessischen Verwaltungsgerichte regelmäßig bereits in den Fällen der formellen Baurechtwidrigkeit einer baulichen Anlage gerechtfertigt; also bereits dann, wenn eine Anlage baugenehmigungspflichtig ist und die erforderliche Genehmigung nicht vorliegt (Hess. VGH, Beschl. v. 19.09.2006, 3 TG 2161/06, in NVwZ-RR 2007 S. 81; Beschl. v. 16.06.2004, 3 UE 2041/01, in Baurecht 2005 S. 1310 = BRS 67 Nr. 139; Beschl. v. 02.04.2002, 4 TG 575/02, ESVGH 52 S. 72 = BRS 65 Nr. 201).
  • VG Darmstadt, 11.03.2015 - 2 K 1634/13
    Dabei ist die Anordnung eines Nutzungsverbotes nach der Rechtsprechung der Hessischen Verwaltungsgerichte regelmäßig bereits in den Fällen der formellen Baurechtswidrigkeit einer baulichen Anlage gerechtfertigt, also bereits dann, wenn eine Anlage baugenehmigungspflichtig ist und die erforderliche Genehmigung hierfür nicht vorliegt (HessVGH, Beschluss vom 19.09.2006, 3 TG 2161/06, NVwZ-RR 2007, S. 81; Beschluss vom 16.05.2004, 3 UE 2041/01, BauR 2005, S. 1310: Beschluss vom 02.04.2002, 4 TG 575/02, ESVGH 52, S. 72).
  • VG Darmstadt, 19.12.2012 - 2 K 48/12

    Zulässiger Nutzungsumfang eines angemieteten Stellplatzes in einer Doppelgarage

    Dabei ist die Anordnung eines Nutzungsverbotes nach der Rechtsprechung der Hessischen Verwaltungsgerichte regelmäßig bereits in den Fällen der formellen Baurechtswidrigkeit einer baulichen Anlage gerechtfertigt, also bereits dann, wenn eine Anlage baugenehmigungspflichtig ist und die erforderliche Genehmigung hierfür nicht vorliegt (HessVGH, Beschluss vom 19.09.2006, 3 TG 2161/06 , NVwZ-RR 2007, S. 81; Beschluss vom 16.05.2004, 3 UE 2041/01, BauR 2005, S. 1310 : Beschluss vom 02.04.2002, 4 TG 575/02, ESVGH 52, S. 72).
  • VG München, 13.09.2011 - M 9 S 11.3575

    Garage auf Stützmauer an der Grenze; Genehmigungspflicht (bejaht); Zulässigkeit

    Ohne dass es hier darauf ankäme ist nichts dafür ersichtlich, dass das Vorhaben (offensichtlich) genehmigungsfähig wäre (vgl. zu einem ähnliche Fall im Ergebnis ebenso: Hess. VGH, Beschluss vom 16.06.2004 - 3 UE 2041/01, BRS 67 Nr. 139).
  • VG Darmstadt, 05.12.2012 - 9 K 5382/11

    Dienen der Garagen vorrangig zur Unterbringung von Fahrzeugen; Möglichkeit eines

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