Rechtsprechung
   OVG Berlin-Brandenburg, 14.02.2006 - 2 A 16.05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,6177
OVG Berlin-Brandenburg, 14.02.2006 - 2 A 16.05 (https://dejure.org/2006,6177)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 14.02.2006 - 2 A 16.05 (https://dejure.org/2006,6177)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 14. Februar 2006 - 2 A 16.05 (https://dejure.org/2006,6177)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis

    Normenkontrolle (Stattgabe); Bebauungsplan; Bekanntmachung (falsche "Rechtsmittelfrist"/Zeichnung mit Textelementen im Amtsblatt); Erforderlichkeitsgebot; Entwicklungsgebot (vorzeitiger Bebauungsplan); textliche Festsetzung ohne Ermächtigungsgrundlage, Abwägungsgebot; Abwägungsrelevanz von Erschließungskosten; Fläche für die Landwirtschaft, allgemeines Wohngebiet; Nutzungskonflikt; Trennungsgrundsatz; Konfliktbewältigungsgebot; Arten der landwirtschaftlichen Nutzung; (keine) Korrektur über das Gebot der Rücksichtnahme, Unwirksamkeit/Teilunwirksamkeit; Planungstorso

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bauplanungsrecht; Verwaltungsprozessrecht: Normenkontrolle (Stattgabe); Bebauungsplan; Bekanntmachung (falsche "Rechtsmittelfrist"/Zeichnung mit Textelementen im Amtsblatt); Erforderlichkeitsgebot; Entwicklungsgebot (vorzeitiger Bebauungsplan); textliche Festsetzung ohne Ermächtigungsgrundlage, Abwägungsgebot; Abwägungsrelevanz von Erschließungskosten; Fläche für die Landwirtschaft, allgemeines Wohngebiet; Nutzungskonflikt; Trennungsgrundsatz; Konfliktbewältigungsgebot; Arten der landwirtschaftlichen Nutzung; (keine) Korrektur über das Gebot der Rücksichtnahme, Unwirksamkeit/Teilunwirksamkeit; Planungstorso

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verstoß gegen den Trennungsgrundsatz bei Festsetzung einer Fläche für die Landwirtschaft unmittelbar neben ein allgemeines Wohngebiet ohne Beschränkung der landwirtschaftlichen Nutzung auf eine wohnverträgliche Art; Verhinderung einer festsetzungsadäquaten landwirtschaftlichen Nutzung zum Zwecke der Konfliktbewältigung mit einem angrenzenden allgemeinen Wohngebiet; Verstoß gegen die brandenburgische Bekanntmachungsverordnung vom 1. Dezember 2000 (BekanntmV,BB) bei einem Titelblatt eines Amtsblattes mit textlichen Elementen zur Erläuterung zeichnerischer Darstellungen oder Bildaussagen; Beachtung des Erforderlichkeitsgebots und Entwicklungsgebots; Textliche Festsetzung ohne Ermächtigungsgrundlage; Korrektur über das Gebot der Rücksichtnahme

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Zusammenfassung von ""Flächen für die Landwirtschaft" und ihre Konkretisierung in Bauleitplänen" von MinR a.D. Dr. Wolfgang Ziegler, original erschienen in: Agrar- und Umweltrecht 2008, 121 - 124.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2006, 1424
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • OVG Berlin-Brandenburg, 18.12.2007 - 2 A 3.07

    Bebauungsplan für das "Spreedreieck" unwirksam

    Die Antragstellerin braucht sich eine angebliche "Aufwertung" der Umgebung ihres Grundstücks nicht aufdrängen zu lassen, wenn sie diese im konkreten Fall als für sich nachteilhaft ansieht (vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 14. Februar 2006 - OVG 2 A 15.05 -, insoweit nicht abgedruckt in BRS 70 Nr. 14 sowie BauR 2006, 1424).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 07.08.2009 - 10 A 6.07

    Normenkontrolle; schriftliche Entscheidung; Mitwirkung der ehrenamtlichen

    Denn auch wenn ein Bebauungsplan hinsichtlich bestimmter Festsetzungen teilbar sein sollte, weil das restliche Plangefüge nicht in einem so engen Zusammenhang mit der strittigen Festsetzung steht, dass im Falle einer Teilunwirksamkeit nur noch ein Planungstorso übrig bliebe, der weder dem im Planungsverfahren zum Ausdruck gekommenen Willen und dem Planungskonzept der Gemeinde entspräche noch in der Lage wäre, eine sinnvolle städtebauliche Ordnung des Planbereichs zu bewirken (vgl. BVerwG, Beschluss vom 18. Februar 2009, BauR 2009, 1102; OVG Bln-Bbg, Urteil vom 14. Februar 2006 - OVG 2 A 16.05 -, UA S. 27 m. w. N.), ist die Antragstellerin nicht gehalten, von vornherein nur eine Teilanfechtung eines Bebauungsplans im Rahmen eines Normenkontrollverfahrens vorzunehmen.

    Aufgrund der ortspezifischen Nachrichten und Hinweise auf Veranstaltungen ist dieser Fall nicht mit dem vom Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg entschiedenen Fall vergleichbar, in dem es um eine Amtsblatt mit dem Bild einer Winterlandschaft _____und lediglich einem Neujahrsgruß zum Jahreswechsel ging (vgl. hierzu OVG Bln-Bbg, Urteil vom 14. Februar 2006 - OVG 2 A 16.05 -, BRS 70 Nr. 14).

  • OVG Berlin-Brandenburg, 27.10.2011 - 10 A 11.08

    Normenkontrolle; Klarstellungs- und Ergänzungssatzung; Präklusion;

    Dies gilt nach der für das Planungsverfahren entwickelten Rechtsprechung selbst dann, wenn eine Satzung hinsichtlich bestimmter Festsetzungen teilbar sein sollte, weil das restliche Plangefüge nicht in einem so engen Zusammenhang mit den strittigen Festsetzungen steht, dass im Falle einer Teilunwirksamkeit nur noch ein Planungstorso übrig bliebe, der weder dem im Planungsverfahren zum Ausdruck gekommenen Willen und dem Planungskonzept der Gemeinde entspräche noch in der Lage wäre, eine sinnvolle städtebauliche Ordnung des Planbereichs zu bewirken (vgl. BVerwG, Beschluss vom 18. Februar 2009 - BVerwG 4 B 54/08 -, BauR 2009, 1102; OVG Bln-Bbg, Urteile vom 26. Oktober 2010 - OVG 10 A 13.07 -, juris RNr. 18 und vom 14. Februar 2006 - OVG 2 A 16.05 -, BRS 70 Nr. 14, juris RNr. 56).

    Die Ausweisung eines allgemeinen Wohngebiets unmittelbar neben einer Fläche für die Landwirtschaft würde jedenfalls ein Nebeneinander unverträglicher Nutzungen darstellen, und die sich daraus möglicherweise für die Ausübung der landwirtschaftlichen Nutzung ergebenden Folgen müssten in die Abwägung eingestellt werden, weil das schon bei der Planung absehbare Konfliktpotenzial Gegenstand der Abwägung sein muss (vgl. OVG Bln-Bbg, Urteil vom zur 14. Februar 2006, a.a.O., juris RNr. 50).

  • OVG Berlin-Brandenburg, 21.03.2013 - 10 A 1.10

    Normenkontrolle; Bebauungsplan; Allgemeines Wohngebiet in Nachbarschaft zu

    Nach dieser Vorschrift sind bei raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen, zu denen auch die Aufstellung von Bebauungsplänen gehört, die für eine bestimmte Nutzung vorgesehenen Flächen einander so zuzuordnen, dass schädliche Umwelteinwirkungen auf die ausschließlich oder überwiegend dem Wohnen dienenden Gebiete soweit wie möglich vermieden werden (vgl. BVerwG, Urteil vom 19. April 2012 - BVerwG 4 CN 3.11 -, NVwZ 2012, 1338, juris Rn. 28 m.w.N.; OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 14. Februar 2006 - OVG 2 A 16.05 -, BRS 70 Nr. 14, juris Rn. 52).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 11.10.2007 - 2 A 7.06

    Bebauungsplan Verlängerung der Französischen Straße

    Dass der Trennungsgrundsatz nicht nur im Verhältnis von Wohngebieten zu Gewerbe- und Industriegebieten Geltung beansprucht, sondern auch z.B. bei einem Nebeneinander von Wohngebieten zu landwirtschaftlichen Nutzflächen, ist in der Rechtsprechung geklärt (vgl. BVerwG, Beschluss vom 22. Juni 2006 - BVerwG 4 BN 17.06 - zitiert nach juris; vgl., auch Senatsurteil vom 14. Februar 2006, BauR 2006, 1424; vgl. auch BVerwG, Urteil vom 22. März 2007 - Buchholz 406.11 § 1 BauGB Nr. 125).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 18.03.2011 - 7 D 29/10

    Bestimmung der städtebaulichen Erforderlichleit eines Bebauungsplans nach der

    dazu siehe OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 14. Februar 2006 - 2 A 16.05 -, BRS 70 Nr. 14, 95.
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