Rechtsprechung
   BVerwG, 29.11.2005 - 4 B 72.05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,1386
BVerwG, 29.11.2005 - 4 B 72.05 (https://dejure.org/2005,1386)
BVerwG, Entscheidung vom 29.11.2005 - 4 B 72.05 (https://dejure.org/2005,1386)
BVerwG, Entscheidung vom 29. November 2005 - 4 B 72.05 (https://dejure.org/2005,1386)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    BauGB § 29 Abs. 1; § 31 Abs. 2 BauNVO § 11 Abs. 3
    Einzelhandelsbetrieb, großflächiger -; Erweiterung; Änderung; Vorhaben; Verkaufsfläche; Geschossfläche; Regelvermutung; Vermutungsregel; Widerlegung; Gesamtvorhaben; Auswirkungen; Befreiung.

  • Bundesverwaltungsgericht

    BauGB § 29 Abs. 1; § 31 Abs. 2
    Einzelhandelsbetrieb, großflächiger -; Erweiterung; Änderung; Vorhaben; Verkaufsfläche; Geschossfläche; Regelvermutung; Vermutungsregel; Widerlegung; Gesamtvorhaben; Auswirkungen; Befreiung.

  • Judicialis

    Einzelhandelsbetrieb, großflächiger -; Erweiterung; Änderung; Vorhaben; Verkaufsfläche; Geschossfläche; Regelvermutung; Vermutungsregel; Widerlegung; Gesamtvorhaben; Auswirkungen; Befreiung

  • Wolters Kluwer

    Errichtung oder nachträgliche Erweiterung eines Einzelhandelsbetriebes; Eingreifen der Regelvermutung nach § 11 Absatz 3 Satz 3 Baunutzungsverordnung (BauNVO); Nichtzulassungsbeschwerde wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache; Berührung städtebaulicher Belange ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BauGB § 29 Abs. 1 § 31 Abs. 2; BauNVO § 11 Abs. 3
    Regelvermutung für großflächigen Einzelhandelsbetrieb nach Baunutzungsverordnung unabhängig von ursprünglicher Planung oder nachträglicher Erweiterung

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Großflächiger Einzelhandelsbetrieb

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (2)

  • shgt.de PDF (Entscheidungsbesprechung)

    Geltungsbereich des § 11 Abs. 3 S. 3 BauNVO

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Einzelhandel: Kann eine Verkaufsflächenerweiterung zum Wegfall der Genehmigung führen? (IBR 2006, 1351)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2006, 340
  • DVBl 2006, 460
  • DVBl 2006, 462
  • BauR 2006, 484
  • ZfBR 2006, 167
  • ZfBR 2006, 254
 
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Wird zitiert von ... (40)

  • BVerwG, 24.11.2005 - 4 C 10.04

    Großflächiger Einzelhandelsbetrieb; Großflächigkeit; Verkaufsfläche;

    Auf diese Fläche ist abzustellen, denn die planungsrechtliche Überprüfung hat sich auf das gesamte Vorhaben in seiner durch die beantragte Erweiterung geänderten Gestalt zu erstrecken (vgl. hierzu das Urteil des Senats vom 17. Juni 1993 - BVerwG 4 C 17.91 - NVwZ 1994, 294 = BRS 55 Nr. 72 sowie den Beschluss vom 29. November 2005 - BVerwG 4 B 72.05 -).
  • BVerwG, 13.12.2007 - 4 C 9.07

    Widerspruchsbehörde; Gemeinde als untere Bauaufsichtsbehörde;

    Insbesondere hat das Berufungsgericht erkannt, dass maßgebend die Auswirkungen des Gesamtvorhabens sind (Beschluss vom 29. November 2005 - BVerwG 4 B 72.05 - Buchholz 406.11 § 29 BauGB Nr. 67), dass also das Gesamtvorhaben in seiner durch die Erweiterung geänderten Gestalt, hier mit Blick auf die Gesamtverkaufsfläche von 847 qm, geprüft werden muss.
  • BVerwG, 21.06.2007 - 4 B 8.07

    Ausdehnung; bauliche Nutzung; Bebauung; Eigenart; Einfügen; Gebäude;

    Jedenfalls wenn das Gebäude im Hinblick auf ein prägendes Maßkriterium hier die Grundfläche erheblich geändert wird, ist die Frage, ob sich das Gesamtvorhaben in seiner durch die Erweiterung geänderten Gestalt nach dem Maß der baulichen Nutzung in die nähere Umgebung einfügt, auch hinsichtlich der übrigen die städtebauliche Wirkung prägenden Maßkriterien neu aufgeworfen (vgl. Beschlüsse vom 4. Februar 2000 BVerwG 4 B 106.99 Buchholz 406.11 § 29 BauGB Nr. 64 = BRS 63 Nr. 172 und vom 29. November 2005 BVerwG 4 B 72.05 BRS 69 Nr. 77).
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