Rechtsprechung
   BGH, 20.12.2005 - VI ZR 33/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,818
BGH, 20.12.2005 - VI ZR 33/05 (https://dejure.org/2005,818)
BGH, Entscheidung vom 20.12.2005 - VI ZR 33/05 (https://dejure.org/2005,818)
BGH, Entscheidung vom 20. Dezember 2005 - VI ZR 33/05 (https://dejure.org/2005,818)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Schadensersatz wegen Beschädigung einer Versorgungsleitung bei Bauarbeiten; Erkundigungspflicht des Bauunternehmens vor Arbeiten an öffentlichen Straßenflächen hinsichtlich des Verlaufs von Versorgungsleitungen; Erkundigungsplicht bei Erdarbeiten auf einem ...

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Erkundigungspflicht, Energieversorgungsträger, Grabungsarbeiten, Versorgungsleitungen

  • ponte-press.de PDF (Volltext/Auszüge)

    Keine Schadensersatzpflicht eines Bauunternehmers wegen Beschädigung eines auf eine auf einem Privatgrundstück verlegten Stromkabels.

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 823
    Erkundigungspflichten des Bauunternehmers nach dem Verlauf von Versorgungsleitungen

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Erkundigungspflicht nach Leitungen vor Beginn der Grabungsarbeiten?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • advogarant.de (Kurzinformation)

    Beschädigung von Versorgungsleitung durch Tiefbauunternehmen

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Bautrupp legt Stromversorgung lahm - Muss sich ein Bauunternehmer beim kommunalen Energieversorger nach dem Verlauf von Versorgungsleitungen erkundigen?

  • schluender.info (Kurzinformation)

    Versorgungsleitungen und Erkundigungspflicht des Bauunternehmers

  • streifler.de (Kurzinformation)

    Haftung: Erkundungspflicht nach Versorgungsleitungen hat Grenzen

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Keine Erkundigungspflicht bei Grabungsarbeiten

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Versorgungsleitungen auf Privatgrundstück: Erkundigungspflicht des Bauunternehmers? (IBR 2006, 145)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2006, 674
  • MDR 2006, 750
  • MDR 2007, 874
  • NZBau 2006, 235
  • VersR 2006, 420
  • BauR 2006, 829
 
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Wird zitiert von ... (20)

  • BGH, 16.02.2006 - III ZR 68/05

    Haftung des Betreibers eines Stauwehrs für Schäden bei Hochwasser

    Wer in seinem Verantwortungsbereich eine Gefahrenlage schafft oder andauern lässt, ist nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs grundsätzlich verpflichtet, die notwendigen und zumutbaren Vorkehrungen zu treffen, um eine Schädigung anderer möglichst zu verhindern (Senatsurteil BGHZ 121, 367, 375; BGH, Urteil vom 15. Juli 2003 - VI ZR 155/02 - NJW-RR 2003, 1459; Urteil vom 3. Februar 2004 - VI ZR 95/03 - NJW 2004, 1449, 1450; Urteil vom 20. Dezember 2005 - VI ZR 33/05 - Rn. 11; Senatsurteil vom 2. Februar 2006 - III ZR 159/05 - zur Veröffentlichung vorgesehen; jeweils m.w.N.).

    Voraussetzung ist daher, dass sich für ein sachkundiges Urteil die nahe liegende Gefahr ergibt, dass Rechtsgüter anderer verletzt werden können (BGH, Urteile vom 15. Juli 2003 aaO S. 1459 f.; vom 3. Februar 2004 aaO und vom 20. Dezember 2005 aaO).

  • OLG Köln, 27.12.2017 - 16 U 56/17

    Schadensersatzansprüche wegen Beschädigung von Kabelschutzrohren und

    Der Umfang der Erkundigungspflichten richtet sich nach den Umständen des Einzelfalls, sie erstrecken sich indes regelmäßig nicht nur auf die Nachfrage bei den im Normalfall nicht an der Verlegung von Versorgungsleitungen beteiligten kommunalen Bauämtern, sondern die Unternehmen haben sich im allgemeinen auch bei den zuständigen und in Betracht kommenden Versorgungsunternehmen zu erkundigen (BGH, Urteil vom 20.04.1971, VI ZR 232/69, NJW 1971, 1313, 1314 = VersR 1971, 117; Urteil vom 20.12.2005, VI ZR 33/05, VersR 2006, 420, Rdnr. 8, zitiert nach juris).
  • OLG Naumburg, 08.04.2013 - 1 U 66/12

    Haftung des Tiefbauunternehmers bei Zerstörung einer Stromleitung:

    Tiefbauunternehmen haben bei Bauarbeiten an öffentlichen Straßen mit dem Vorhandensein unterirdisch verlegter Versorgungsleitungen zu rechnen, deshalb äußerste Vorsicht walten zu lassen und sich der unverhältnismäßig großen Gefahren bewusst zu sein, die durch eine Beschädigung von Stromleitungen hervorgerufen werden können, weshalb hohe Anforderungen an die Erkundigungs- und Sicherungspflichten zu stellen sind, denen nur durch das Verschaffen von solchen Kenntnissen genügt wird, die eine sichere Bewältigung der auszuführenden Arbeiten gewährleisten und deshalb nur von Demjenigen zu erlangen sind, der über zuverlässige Unterlagen zum Verlauf der Leitungen verfügt (BGH NJW-RR 2006, 674, 675; OLG Düsseldorf NJW-RR 1994, 22; OLG Naumburg NJW-RR 1994, 784 f.; OLG Dresden, Urteil vom 9. Juni 2009, 5 U 26/09 - BeckRS 2010, 20233; Ganten/Jagenburg/Motzke, VOB/B, 2. Aufl., § 10 Nr. 3 Rdn. 83).

    Erkundigungspflichten bestehen in der Regel nur, wenn konkrete Anhaltspunkte für unterirdische Versorgungsleitungen vorhanden sind (BGH NJW-RR 2006, 674, 675 f.).

    Hatte die erste Beratung zwischen der ARGE und den Baubeteiligten allerdings den bekundeten Inhalt, wogegen nichts spricht, konnte sich die Beklagte auf die Richtigkeit dessen verlassen (BGH NJW-RR 2006, 674, 676).

  • OLG Brandenburg, 05.04.2017 - 4 U 24/16

    Beschädigung einer Schmutzwasserleitung durch Tiefbauarbeiten: Grenzen der

    Wenn dies nicht weiterhilft, hat sich der Tiefbauunternehmer die erforderliche Gewissheit durch andere geeignete Maßnahmen zu verschaffen, etwa durch Probebohrungen oder Ausschachtungen von Hand in dem Bereich, den er ausheben will (BGH Urteil vom 20. Dezember 2005 - VI ZR 33/05 Rdnr. 8 m.w.N.).
  • OLG Brandenburg, 28.07.2010 - 13 U 21/08

    Beschädigung von Trinkwasserleitungen durch Tiefbaurammarbeiten:

    Nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung hat sich der Unternehmer von Tiefbauarbeiten an öffentlichen Straßenflächen gegebenenfalls unter Nutzung von Schutzanweisungen des Versorgungsunternehmens von der Existenz und dem Verlauf von Versorgungsleitungen sorgfältig zu vergewissern, in der Regel durch Rückfrage bei einer informierten Stelle, insbesondere dem zuständigen Versorgungsunternehmen, unter Umständen auch bei dem zuständigen Straßenbaulastträger (BGH, Urt. v. 20.1.2005, VI ZR 33/05; OLG Hamm BauR 2005, 418).

    Bei verbleibenden Unklarheiten hat er sich auf andere Weise Gewissheit zu verschaffen, etwa durch Probebohrungen oder Ausschachtungen von Hand in dem Bereich, in dem er ausheben will (BGH NJW-RR 06, 674).

  • OLG Saarbrücken, 27.03.2007 - 4 U 437/06

    Zu den Verkehrssicherungspflichten eines Zeltverleihers

    Dieses Risiko ist mit Blick darauf, dass mögliche Schäden an Leitungen nicht selten ein erhebliches Ausmaß annehmen, noch gesteigert und verlangt eine besondere Sorgfalt (BGH, Urt. v. 20.12.2005 - VI ZR 33/05, NJW-RR 2006, 829; OLGR Hamm 2003, 182).

    Sind im innerstädtischen Bereich die örtlichen Gegebenheiten nicht hinreichend durch Pläne zu klären, so müssen ergänzende Erkundungen durch Probebohrungen oder gar durch Ausschachtungen von Suchgräben erfolgen, die unter Verzicht auf den Einsatz schwerer Geräte gegebenenfalls durch Handschachtung vorzunehmen sind (BGH, NJW-RR 2006, 674; OLG Koblenz VersR 2003, 474; OLGR Bamberg 2003, 119; OLG Düsseldorf NJW-RR 1994, 22; OLGR Düsseldorf 2002, 326; OLG Köln NJW-RR 1992, 983).

  • OLG Köln, 07.05.2014 - 16 U 135/13

    Haftung des Planers und des Tiefbauunternehmers für die Beschädigung einer im

    Wenn das nicht weiterhilft, hat der Tiefbauunternehmer sich die erforderliche Gewissheit durch andere geeignete Maßnahmen zu verschaffen, etwa durch Probebohrungen oder Ausschachtungen von Hand (BGH Urt. v. 20.12.2005 - VI ZR 33/05, BauR 2006, 829; Urt. v. 9.11.1982 - VI ZR 129/81, VersR 1983, 152; Urt. v. 20.4.1971 - VI ZR 232/69, NJW 1971, 1313, alle zit. nach juris; weitere Rechtsprechungsübersicht bei Werner/Pastor, Der Bauprozess, 14. Aufl., Rn. 2361 "Versorgungsleitungen").
  • OLG Hamm, 14.11.2006 - 21 U 43/06

    Keine vergleichbaren Sicherungpflichten bei Tiefbauarbeiten an Privatgrundstücken

    Denn anders als auf öffentlichem Grund ist auf privaten Grundstücken nicht ohne weiteres mit Versorgungsleitungen zu rechnen (BGH, MDR 2006, 750 f; OLG Koblenz, VersR 2000, 1553 f, OLG Düsseldorf, NJW 1998, 674 ff).
  • LG Stuttgart, 13.07.2018 - 3 O 38/15

    Zur Verkehrssicherungspflicht eines Kletterhallenbetreibers

    Denn derjenige, der in seinem Verantwortungsbereich eine Gefahrenlage schafft oder andauern lässt, muss alle ihm zumutbaren Maßnahmen und Vorkehrungen treffen, um eine Schädigung anderer zu verhindern (BGH, Urteil vom 25.02.2014 - VI ZR 299/13 = VersR 2014, 642; BGH, Urteil vom 01.10.2013 - VI ZR 369/12, Rn. 13 = VersR 2014, 78; BGH, Urteil vom 02.03.2010 - VI ZR 223/09, Rn. 5 = VersR 2010, 544; BGH, Urteil vom 20.12.2005 - VI ZR 33/05, juris-Rn. 11 = VersR 2006, 420; BGH, Urteil vom 13.07.1989 - III ZR 122/88, juris-Rn. 10 = VersR 1989, 927).
  • OLG Hamm, 20.06.2013 - 6 U 64/12

    Beschädigtes Glasfaserkabel; Schaden; Wertminderung

    Vor der Erledigung derartiger Arbeiten hat sich das Tiefbauunternehmen Gewissheit zu verschaffen, dass es mit seinen Schachtungen keine Leitungen beschädigt (vgl. BGH r+s 2006, 256).
  • OLG Dresden, 09.06.2010 - 5 U 26/09

    Beschädigung öffentlicher Leitungen durch Baggerarbeiten

  • OLG Dresden, 25.11.2015 - 1 U 880/15

    Gefährdungshaftung bei Tiefbauarbeiten!

  • LG Köln, 27.06.2013 - 8 O 514/10
  • LG Dessau-Roßlau, 14.04.2015 - 4 O 20/14

    Haftung des Tiefbauunternehmers bei Beschädigung von Versorgungsleitungen: Umfang

  • OLG Celle, 05.12.2012 - 7 U 59/12

    Verpflichtung des Bauunternehmers zum Erkundigen über die Lage unterirdisch

  • LG Rottweil, 25.01.2018 - 2 O 149/11

    Wer die Absturzsicherung anbringen soll kann bei Absturz nicht klagen!

  • OVG Thüringen, 28.12.2016 - 4 KO 210/14
  • LG Hanau, 23.01.2015 - 9 O 751/14

    Verkehrssicherungspflicht des Tiefbauunternehmers: Versorgungsleitung,

  • LG Frankfurt/Oder, 15.09.2016 - 31 O 15/16

    Haftung des Tiefbauunternehmers bei Beschädigung eines Telekommunikationskabels:

  • OLG Zweibrücken, 21.08.2006 - 1 U 31/06

    Verkehrssicherungspflicht eines Veranstalters eines Fahrsicherheitstrainings

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