Rechtsprechung
   OVG Saarland, 23.08.2006 - 1 R 20/06   

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https://dejure.org/2006,18298
OVG Saarland, 23.08.2006 - 1 R 20/06 (https://dejure.org/2006,18298)
OVG Saarland, Entscheidung vom 23.08.2006 - 1 R 20/06 (https://dejure.org/2006,18298)
OVG Saarland, Entscheidung vom 23. August 2006 - 1 R 20/06 (https://dejure.org/2006,18298)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Ausbaubeitrag bei Teilstreckenerneuerung einer Straße; Heranziehung aller Straßenanlieger

  • Rechtsprechungsdatenbank Saarland

    Ausbaubeitrag bei Teilstreckenerneuerung einer Straße; Heranziehung aller Straßenanlieger

  • Judicialis

    Ausbaubeitrag bei Teilstreckenerneuerung einer Straße

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Erhebliches Teilstück einer Ausbaustrecke beitragsfähig

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Begriff der öffentlichen Einrichtung im Sinne des § 8 Abs. 2 Kommunalabgabengesetz (KAG); Anforderungen an die Ausbaubeitragsfähigkeit einer Teilstreckenerneuerung; Beteiligung der Anwohner bei einem ausbaubeitragsfähigem Teilstreckenausbau

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (2)

  • shgt.de PDF, S. 14 (Entscheidungsbesprechung)

    Rechtmäßigkeit von Straßenausbaubeiträgen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Erneuerung eines Straßenabschnitts: Beitragspflicht für alle Anlieger? (IMR 2007, 66)

Papierfundstellen

  • BauR 2006, 1940 (Ls.)
  • BauR 2006, 2109 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • OVG Niedersachsen, 11.07.2007 - 9 LC 262/04

    Straßenausbau - Verbesserung einer Teilstrecke einer öffentlichen Einrichtung

    Eine rechtliche Notwendigkeit, ausschließlich die im Bereich der Ausbaustrecke liegenden Grundstücke bei der Verteilung des umlagefähigen Aufwands zu berücksichtigen, besteht nicht (OVG Saarland, Urteil vom 23.08.2006 - 1 R 20/06 - zitiert nach juris; OVG Schleswig-Holstein, Urteil vom 28.10.1997 - 2 L 281/95 - DVBl. 1998, 719 = NordÖR 1998, 88).
  • VG Saarlouis, 25.02.2015 - 3 K 186/14

    Ausbaubeitrag (VR 110)

    Insoweit ist die Verbesserung des Bürgersteigs einer bestimmten Straße grundsätzlich allen Anliegern dieser Straße von Vorteil, da alle Anlieger - verstärkte - (potentielle) Nutzer dieser Anlage sind, auch wenn die Verbesserung nicht unmittelbar vor dem eigenen Anwesen stattgefunden hat(std. Rspr. der saarländischen Verwaltungsgerichtsbarkeit, vgl. nur Beschlüsse der ehemaligen 11. und nunmehrigen 3. Kammer vom 17.01.1992 -11 F 112/91- und vom 17.10.1992 -11 F 62/93-; siehe auch OVG des Saarlandes, Urteil vom 23.08.2006 -1 R 20/06-).

    Dabei kommt ihrer Ausdehnung besondere Bedeutung zu, wobei typischerweise von einer Zufahrt auszugehen ist, wenn die Sackgasse bis zu 100 m lang ist und weder abknickt noch weiter verzweigt.(vgl. BVerwG, Urteil vom 26.9.2001 -11 C 16.00-, KStZ 2002, 98; OVG des Saarlandes, Urteil vom 16.04.2003 -1 R 8/01-; zur regelmäßig gebotenen Einstufung von unter 100 m langen Stichstraßen als "Anhängsel" siehe auch BVerwG, Urteile vom 9.11.1984, BVerwGE 70, 247 = BRS 43 Nr. 58, und vom 25.1.1985, NVwZ 1985, 753 = BRS 43 Nr. 28, vgl. dazu, dass insoweit die erschließungsbeitragsrechtlichen Abgrenzungskriterien heranzuziehen sind OVG des Saarlandes, Urteil vom 23.08.2006 -1 R 20/06-).

  • OVG Niedersachsen, 09.04.2015 - 9 LC 320/13

    Vorausleistung auf den Straßenausbaubeitrag

    Der Senat hat in der Vergangenheit bereits ein knapp 30 % umfassendes Teilstück als nicht nur untergeordnet angesehen (Senatsbeschluss vom 22. August 2011, a.a.O.: ca. 200 m von insgesamt 700 m Gesamtlänge; vgl. auch BayVGH, Urteile vom 22. April 2010 - 6 B 08.1483 - und vom 28. Januar 2010 - 6 BV 08.3043 - jeweils juris: mindestens ein Viertel; OVG Schleswig-Holstein, Urteil vom 17. August 2005 - 2 LB 38/04 - juris: ca. ein Drittel; OVG Saarlouis, Urteil vom 23. August 2006 - 1 R 20/06 - juris: mehr als 100 m).
  • OVG Saarland, 23.12.2015 - 1 A 62/15

    Gehwegausbaubeitrag

    Im Übrigen dürfte den Klägern nicht bewusst sein, dass sie unter der von ihnen befürworteten Prämisse eines bloßen Anhängsels erneut zu Ausbaubeiträgen heranzuziehen wären, wenn die Großheiligenwalderstraße erneuert oder verbessert würde.(OVG des Saarlandes, Urteil vom 23.8.2006 - 1 R 20/06 -, juris Rdnrn. 38 ff.).
  • OVG Saarland, 23.12.2015 - 1 A 64/15

    Gehwegausbaubeitrag

    Im Übrigen dürfte den Klägern nicht bewusst sein, dass sie unter der von ihnen befürworteten Prämisse eines bloßen Anhängsels erneut zu Ausbaubeiträgen heranzuziehen wären, wenn die Großheiligenwalderstraße erneuert oder verbessert würde.(OVG des Saarlandes, Urteil vom 23.8.2006 - 1 R 20/06 -, juris Rdnrn. 38 ff.).
  • OVG Saarland, 23.12.2015 - 1 A 63/15

    Gehwegausbaubeitrag

    Im Übrigen dürfte dem Kläger nicht bewusst sein, dass er unter der von ihm befürworteten Prämisse eines bloßen Anhängsels erneut zu Ausbaubeiträgen heranzuziehen wäre, wenn die Großheiligenwalderstraße erneuert oder verbessert würde.(OVG des Saarlandes, Urteil vom 23.8.2006 - 1 R 20/06 -, juris Rdnrn. 38 ff.).
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Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 24.03.2006 - I-22 U 157/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,10449
OLG Düsseldorf, 24.03.2006 - I-22 U 157/05 (https://dejure.org/2006,10449)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 24.03.2006 - I-22 U 157/05 (https://dejure.org/2006,10449)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 24. März 2006 - I-22 U 157/05 (https://dejure.org/2006,10449)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VOB/B § 4 Nr. 3 § 13 Nr. 5 Abs. 2
    Zur Anzeigepflicht nach § 4 Nr. 3 VOB/B hinsichtlich der Ingebrauchnahme des Werkes und Anrechnung von Sowiesokosten

  • ibr-online

    Hinweispflicht des Auftragnehmers auf Risiken aus Temperaturwechsel

  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen für den Anspruch auf Schadensersatz aufgrund von nach der Abnahme entdeckten Werkmängeln; Geltendmachung von Schadensersatz für selbst durchgeführten Mängelbeseitigungen; Anforderungen an die Beweisbarkeit des Zeitpunkts des Auftretens eines Baumangels

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    15 cm-Betonbodenplatte: Rohbauer muss auf Risiken aus Temperaturwechseln hinweisen! (IBR 2006, 552)

Papierfundstellen

  • BauR 2006, 2109 (Ls.)
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Rechtsprechung
   KG, 29.09.2006 - 7 U 220/05   

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https://dejure.org/2006,27856
KG, 29.09.2006 - 7 U 220/05 (https://dejure.org/2006,27856)
KG, Entscheidung vom 29.09.2006 - 7 U 220/05 (https://dejure.org/2006,27856)
KG, Entscheidung vom 29. September 2006 - 7 U 220/05 (https://dejure.org/2006,27856)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Kein Organisationsverschulden bei Beauftragung eines Fachüberwachers! (IBR 2006, 615)

Papierfundstellen

  • BauR 2006, 2109 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Dresden, 25.06.2009 - 10 U 1559/07

    Architekten & Ingenieure: Verjährung und Arglisthaftung

    b) Der Architekt verletzt seine Organisationsobliegenheit (vgl. BGH, Urteil vom 27. November 2008 - VII ZR 206/06, NJW 2009, S. 582 ff, 584 Rn 15), wenn er sein Werk arbeitsteilig herstellen lässt, dabei keine ausreichenden organisatorischen Vorkehrungen getroffen hat, um die Mangelfreiheit seines Werks bei Abnahme durch den Auftragnehmer beurteilen zu können, und sich in diesem Fehler die typischen Gefahren einer arbeitsteiligen Organisation verwirklicht haben, der aufgetretene Mangel also bei richtiger Organisation erkannt worden wäre (vgl. BGH, Urteil vom 30. November 2004 - X ZR 43/03, NJW 2005, S. 893 f, 894; KG, Beschluss vom 29. September 2006 - 7 U 220/05, BauR 2006, S. 2109 f; OLG Naumburg, Urteil vom 12. Mai 2006 - 10 U 8/06, NJW-RR 2007, S. 815/6 = BauR 2007, S. 157 ff; Motzke, Preussner, Kehrberg, Kesselring, a.a.O., Abschnitt X, Rn 51, S. 977).
  • OLG Hamburg, 26.11.2010 - 1 U 163/09

    Bauvertrag: Verlängerung der Gewährleistungsfrist wegen einer der Arglist

    Selbstverständlich müssten die Beklagten im Übrigen dafür einstehen, wenn die von ihnen eingeschalteten Fachingenieure entgegen ihrem Auftrag Brandschutzmängel nicht festgestellt haben sollten, aber nur im Rahmen der normalen Gewährleistungszeit (vgl. KG, Beschluss vom 29. September 2006, 7 U 220/05, BauR 2006, 2109, hier zitiert nach juris, Rdn. 3).
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   LG Stuttgart, 01.08.2006 - 24 O 177/06   

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https://dejure.org/2006,32779
LG Stuttgart, 01.08.2006 - 24 O 177/06 (https://dejure.org/2006,32779)
LG Stuttgart, Entscheidung vom 01.08.2006 - 24 O 177/06 (https://dejure.org/2006,32779)
LG Stuttgart, Entscheidung vom 01. August 2006 - 24 O 177/06 (https://dejure.org/2006,32779)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Dauer und Unterbrechung der Gewährleistung! (IBR 2007, 1027)

Papierfundstellen

  • BauR 2006, 2109 (Ls.)
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   LG Bückeburg, 05.10.2006 - 2 S 22/06   

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https://dejure.org/2006,33615
LG Bückeburg, 05.10.2006 - 2 S 22/06 (https://dejure.org/2006,33615)
LG Bückeburg, Entscheidung vom 05.10.2006 - 2 S 22/06 (https://dejure.org/2006,33615)
LG Bückeburg, Entscheidung vom 05. Januar 2006 - 2 S 22/06 (https://dejure.org/2006,33615)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Besprechungen u.ä.

  • hoai-gutachter.de PDF, S. 1 (Entscheidungsbesprechung)

    Vorunternehmer haftet bei Einbau falscher Materialien

Verfahrensgang

  • AG Stadthagen - 41 C 434/04
  • LG Bückeburg, 05.10.2006 - 2 S 22/06

Papierfundstellen

  • BauR 2006, 2109 (Ls.)
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