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   BVerwG, 21.09.2006 - 4 C 9.05   

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https://dejure.org/2006,2368
BVerwG, 21.09.2006 - 4 C 9.05 (https://dejure.org/2006,2368)
BVerwG, Entscheidung vom 21.09.2006 - 4 C 9.05 (https://dejure.org/2006,2368)
BVerwG, Entscheidung vom 21. September 2006 - 4 C 9.05 (https://dejure.org/2006,2368)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    FStrG § 1 Abs. 2, 3; § 5 Abs. 4; § 9 Abs. 1, 2, 6, 7, 8; BauGB § 25 Abs. 1
    Anbauverbot; Anlage der Außenwerbung; Werbeanlage; Ortsdurchfahrt; Hochbauten; bauliche Anlage; Bebauungsplan.

  • Bundesverwaltungsgericht

    FStrG § 1 Abs. 2, 3; § 5 Abs. 4; § 9 Abs. 1, 2, 6, 7, 8
    Anbauverbot; Anlage der Außenwerbung; Bebauungsplan; Hochbauten; Ortsdurchfahrt; Werbeanlage; bauliche Anlage

  • Wolters Kluwer

    Begehren einer Genehmigung zur Errichtung einer Werbeanlage an der Stadtautobahn A 100; Geltung der für Ortsdurchfahrten geltenden Einschränkungen des fernstraßenrechtlichen Anbauverbots in Bezug auf Bundesautobahnen; Anwendbarkeit des § 9 Abs. 7 Fernstraßengesetz ...

  • Judicialis

    FStrG § 1 Abs. 2; ; FStrG § 1 Abs. 3; ; FStrG § 5 Abs. 4; ; FStrG § 9 Abs. 1; ; FStrG § 9 Abs. 2; ; FStrG § 9 Abs. 6; ; FStrG § 9 Abs. 7; ; FStrG § 9 Abs. 8; ; BauGB § 25 Abs. 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anbauverbot; Anlage der Außenwerbung; Werbeanlage; Ortsdurchfahrt; Hochbauten; bauliche Anlage; Bebauungsplan

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Werbeanlage an Stadtautobahn

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 126, 349
  • NVwZ 2007, 221
  • DVBl 2007, 258
  • BauR 2007, 339
  • ZfBR 2007, 148
 
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Wird zitiert von ... (12)

  • BVerwG, 29.02.2012 - 9 C 8.11

    Bundesfernstraße; Bundesautobahn; Anbauverbot; Anschlussstelle; Anlage der

    Nach § 9 Abs. 6 Satz 1 FStrG unterliegen Anlagen der Außenwerbung an Bundesfernstraßen dem Anbauverbot unter denselben Voraussetzungen wie Hochbauten (vgl. Urteil vom 21. September 2006 - BVerwG 4 C 9.05 - BVerwGE 126, 349 Rn. 8).

    Zweck der Anbauverbote ist es, im Bereich der Bundesfernstraßen Bauten und sonstige Anlagen, insbesondere Werbeanlagen, zu verhindern, die durch eine Sichtbehinderung oder ihre ablenkende Wirkung die Sicherheit und Leichtigkeit des Straßenverkehrs auf Bundesstraßen und Bundesautobahnen beeinträchtigen könnten (Urteile vom 4. April 1975 a.a.O. und 21. September 2006 - BVerwG 4 C 9.05 - BVerwGE 126, 349 Rn. 14; vgl. auch BTDrucks 7/1265 S. 20).

  • VGH Baden-Württemberg, 27.09.2007 - 3 S 2875/06

    Gemeindlicher Rechtsschutz gegen raumordnungsrechtswidrigen Bauleitplan einer

    Ob diese Beeinträchtigung tatsächlich vorliegt, ist dann eine Frage der Begründetheit (vgl. auch OVG Niedersachsen, Beschluss vom 27.11.2006 - 1 MN 148/06 -, BauR 2007, 339 ff. unter Bezugnahme auf Uechtritz, DVBl. 2006, 799, 806).
  • VG Lüneburg, 09.11.2010 - 2 B 54/10

    Eilantrag einer konkurrierenden Nachbargemeinde gegen eine Baugenehmigung für ein

    Infolgedessen geht auch das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht davon aus, dass als raumordnerisches Ziel, auf das sich eine Gemeinde berufen kann, vorrangig ihre zentralörtliche Funktion in Frage kommt (Nds. OVG, Beschl. v. 27.11.2006 - 1 MN 148/06 -, BauR 2007, 339 = BRS 70 Nr. 61).
  • OVG Niedersachsen, 27.08.2008 - 1 KN 138/06

    Normenkontrollantrag einer Nachbargemeinde gegen Einkaufszentrum in einem

    Hierfür sind allerdings keine engen Maßstäbe anzulegen (vgl. Senatsbeschl. v. 27.11.2006 - 1 MN 148/06 -, BauR 2007, 339).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 31.10.2008 - 1 S 155.08

    Ordnungsverfügung: Beseitigung einer Werbeanlage an einer Bundesautobahn;

    Denn die Eisenbahnbrücke, an der die Werbebanner befestigt sind, überquert nicht nur den Sachsendamm, sondern auch die unter dem Sachsendamm hindurch geführte Stadtautobahn (BAB A 100), die als Bundesautobahn trotz ihrer Belegenheit innerhalb geschlossener Ortslage nicht zur Erschließung anliegender Grundstücke oder der mehrfachen Verknüpfung des Ortsstraßennetzes zu dienen bestimmt ist (vgl. BVerwG, Urteil vom 21. September 2006 - 4 C 9.05 - BVerwGE 126, 349).

    Hiervon ausgehend kann dahinstehen, ob im Bereich des Verbots von Werbeanlagen an Brücken eine Anwendung der Ausnahmevorschrift des § 9 Abs. 8 FStrG überhaupt in Erwägung gezogen werden kann (verneinend etwa Bender, in Müller/Schulz, Bundesfernstraßengesetz mit Autobahnmautgesetz, Kommentar, 2008, § 9, Rn. 108, wohl auch Aust, in Marschall/Schroeter/Kästner, Fernstraßenrecht, 6. Aufl., § 9, Rn. 42; anders die Rechtsprechung des BVerwG, die § 9 Abs. 8 auch auf § 9 Abs. 6 Satz 2 anwendet: BVerwG, Urteil vom 21. September 2006 a.a.O., Rn. 12; Urteil vom 30. November 1984 - 4 C 2.82 - NVwZ 1985, 825).

  • OVG Niedersachsen, 05.09.2007 - 1 KN 204/05

    Höhenbegrenzung für bauliche Anlagen

    Aus der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 21. September 2006 (- 4 C 9.05 -, BVerwGE 126, 349 = NVwZ 2007, 221 = BauR 2007, 339) folgt nichts Gegenteiliges.
  • VG Freiburg, 12.12.2017 - 3 K 4193/16

    Rechtfertigung des Ausschlusses von Fremdwerbeanlagen

    Das eigentliche Ziel von Werbeanlagen ist es, Aufmerksamkeit auf sich zu lenken und im vorhandenen Ortsbild "auffallend" zu wirken (so auch BVerwG, Urteil vom 21.09.2006 - 4 C 9.05 -, juris zu § 9 FStrG).
  • VG Gelsenkirchen, 10.06.2008 - 14 K 3577/06

    Anbauverbot, Bundesautobahn, Schutzstreifen, Gartenlaube, Lärmschutzeinrichtung,

    vgl. BVerwG, Urteil vom 21. September 2006 - 4 C 9.05 -, NVwZ 2007, 221.
  • VG Chemnitz, 21.08.2018 - 4 K 2279/16
    Mangels Obsiegens im Rahmen der Kostengrundentscheidung ist eine Entscheidung zur Notwendigkeit der Bevollmächtigten-hinzuziehung im Vorverfahren nicht veranlasst ( BVerwG, Urt. v. 21.9.06 - 4 C 9.05 Rn. 16).
  • VG Magdeburg, 16.01.2013 - 2 A 18/12

    Isolierte Anfechtungsklage; Erteilung einer Ausnahmebewilligung vom Anbauverbot

    Eine vom Gesetz nicht beabsichtigte Härte ergibt sich schließlich nicht allein daraus, dass sich im Schutzstreifen der Landesstraße in dem in Rede stehenden Bereich weitere Werbeanlagen befinden (BVerwG, U. v. 21.09.2006 - 4 C 9.05 -).
  • VG Ansbach, 08.10.2009 - AN 3 K 09.00176

    Baugenehmigung; Werbeanlage (Mega-Light); vereinfachtes Genehmigungsverfahren;

  • VG München, 29.09.2009 - M 1 K 09.2967

    Baugenehmigung für zwei beleuchtete Plakatanschlagtafeln entlang der

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