Rechtsprechung
   OLG Oldenburg, 21.11.2006 - 12 U 48/06   

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https://dejure.org/2006,5010
OLG Oldenburg, 21.11.2006 - 12 U 48/06 (https://dejure.org/2006,5010)
OLG Oldenburg, Entscheidung vom 21.11.2006 - 12 U 48/06 (https://dejure.org/2006,5010)
OLG Oldenburg, Entscheidung vom 21. November 2006 - 12 U 48/06 (https://dejure.org/2006,5010)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • IWW
  • openjur.de

    Bereicherungsrechtliche Rückforderung von Architektenhonorar: Vergütungsanspruch des Architekten bei Nichterreichen einer Baugenehmigung

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Bereicherungsrechtliche Rückforderung von Architektenhonorar: Vergütungsanspruch des Architekten bei Nichterreichen einer Baugenehmigung

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Pflicht eines Architekten zur Abgabe eines Hinweises auf ein Genehmigungsrisiko bei der Planung eines Bauvorhabens; Möglichkeit der Vereinbarung einer rechtsgeschäftlichen Risikoübernahme hinsichtlich der Genehmigungsfähigkeit eines geplanten Bauvorhabens

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Baugenehmigung nicht erreicht: Honorarrückzahlung?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • streifler.de (Kurzinformation)

    Architekt: Umfang des Honoraranspruchs, wenn Bauvorhaben nicht genehmigungsfähig ist

  • hermanns-rechtsanwaelte.de PDF, S. 1 (Leitsatz)

    Architektenhaftung, Beratungspflicht

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Rückzahlung von Architektenhonorar bei Nichterreichen der Baugenehmigung! (IBR 2007, 255)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2009, 543
  • BauR 2008, 702
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Düsseldorf, 18.12.2009 - 23 U 187/08

    Bestimmung des Umfangs der Rechtskraft eines Feststellungsurteils; Haftung des

    Selbst für den Fall, dass der Bauherr und der Architekt bewusst eine "riskante" Planung (z.B. mit dem Ziel einer "Maximalbebauung", vgl. OLG Köln, Urteil vom 21.10.1992, 11 U 84/92, BauR 1993, 358; OLG Stuttgart, Urteil vom 17.12.1996, 1o U 130/96, BauR 1997, 681) eingehen und damit die Gefahr einer Ablehnung des Bauantrages in Kauf nehmen (vgl. BGH, Urteil vom 25.03.1999, VII ZR 397/97, BauR 1999, 1195; BGH, Urteil vom 25.10.1984, III ZR 80/83, NJW 1985, 1692; OLG Düsseldorf, Urteil vom 30.04.1985, 23 U 208/84, BauR 1986, 469), so dass der Auftrag des Bauherrn an den Architekten nur auf den Versuch gerichtet ist, eine Baugenehmigung zu erhalten (vgl. OLG Düsseldorf, Urteil vom 12.12.1995, 21 U 53/95, BauR 1996, 287), setzt die Annahme der Übernahme des Risikos einer Ablehnung des Bauantrages durch den Bauherrn voraus, dass der Architekt den Bauherrn hinreichend über die Risiken der Genehmigungsfähigkeit (und ggf. die Möglichkeit einer Bauvoranfrage) aufgeklärt hat (vgl. OLG Düsseldorf, Urteil vom 20.06.2000, 21 U 162/99, BauR 2000, 1515; OLG Düsseldorf, Urteil vom 12.12.1995, 21 U 53/95, BauR 1996, 287; OLG Oldenburg, Urteil vom 21.11.2006, 12 U 48/06, BauR 2008, 702; OLG Hamm, Urteil vom 21.12.1995, 21 U 15/95, BauR 1996, 578; OLG Köln, Urteil vom 21.10.1992, 11 U 84/92, BauR 1993, 358; Werner/Pastor, a.a.O., Rn 1482 mwN in Fn 191-194; Rn 791 mwN in Fn 137; Kuffer/Wirth-Leupertz, Handbuch des Fachwanwalts für Bau- und Architektenrecht, 2. Auflage 2008, 10.
  • OLG Celle, 07.01.2009 - 14 U 115/08

    Vereinbarung und Überschreitung eines Kostenlimits

    Denn der Architekt kann nur dann überhaupt feststellen, ob die vereinbarte Baukostenobergrenze eingehalten werden kann, wenn er zunächst zumindest eine Grundlagenermittlung und eine Vorplanung (Leistungsphasen 1 und 2 des § 15 HOAI) vornimmt und diese mit dem Auftraggeber abstimmt (vgl. dazu OLG Düsseldorf, NJW-RR 1999, 1696 juris Rdnr. 5 f.; ebenso für den ähnlichen Fall einer fehlenden Genehmigungsfähigkeit der Planung OLG Nürnberg, BauR 2002, 976 juris Rdnr. 7, OLG Düsseldorf, BauR 2000, 1515 juris Rdnr. 27 und OLG Oldenburg, BauR 2008, 702 juris Rdnr. 9).
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