Rechtsprechung
   VGH Hessen, 25.08.2008 - 3 UZ 2566/07   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,4603
VGH Hessen, 25.08.2008 - 3 UZ 2566/07 (https://dejure.org/2008,4603)
VGH Hessen, Entscheidung vom 25.08.2008 - 3 UZ 2566/07 (https://dejure.org/2008,4603)
VGH Hessen, Entscheidung vom 25. August 2008 - 3 UZ 2566/07 (https://dejure.org/2008,4603)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Judicialis

    Wettbüro im unbeplanten Innenbereich

  • Wolters Kluwer

    Baurechtliche Zulässigkeit eines Wettbüros im unbeplanten Innenbereich; Fallen eines Wettbüros unter den Begriff der "Vergnügungsstätte"; Erfordernis einer Differenzierung zwischen Pferdewettbüros oder sonstigen Wettbüros für die bauplanungsrechtliche Einordnung; ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Baurecht - Wettbüro im unbeplanten Innenbereich: Gebot der Rücksichtnahme; Pferdewettbüro; Sportwette; Trading-Down-Effekt; unbeplanter Innenbereicht; Vergnügungsstätte; Wettbüros

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Wettbüro im unbeplanten Innenbereich

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2009, 143
  • BauR 2009, 1532
  • BauR 2009, 781
 
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Wird zitiert von ... (49)

  • OVG Rheinland-Pfalz, 14.04.2011 - 8 B 10278/11

    Genehmigungspflichtige Nutzungsänderung - Nutzung als Wettbüro

    Da diese Ausgestaltung nicht hinsichtlich der Sportart variiert, die Gegenstand der Wetten ist, handelt es sich bei dem Wettbüro sowohl hinsichtlich der genehmigten, auf Pferdewetten beschränkten Nutzung als auch bei der tatsächlich ausgeübten erweiterten Nutzung für allgemeine Sportwetten um eine Vergnügungsstätte (vgl. BayVGH, Urteil vom 6. Juli 2005 - 1 B 01.1513 -, juris, Rn. 42; HessVGH, Beschluss vom 19. September 2006 - 3 TG 32161/06 -, NVwZ-RR 2007, 81 und juris, Rn. 3 f., Beschluss vom 25. August 2008 - 3 UZ 2566/07 -, NVwZ-RR 2009, 143 und juris, Rn. 5, Fickert/Fieseler a.a.O., § 4a Rn. 22.23.69; die Frage offen lassend: OVG NRW, Beschluss vom 18. Oktober 2005 - 10 B 1600/05 -, juris, Rn. 4).
  • VGH Hessen, 19.06.2018 - 4 A 1922/17

    STRAßENGEVIERT; WETTBÜRO; NÄHERE UMGEBUNG; NUTZUNGSÄNDERUNG; VERGNÜGUNGSSTÄTTE;

    In einer weiteren schriftlichen Stellungnahme der Beigeladenen vom 6. Januar 2014 verwies sie ergänzend auf den Beschluss des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs vom 25. August 2008 - 3 UZ 2566/07 -, der darlege, dass Wettbüros unter den Begriff "Vergnügungsstätte" fielen und die weitere Ansiedlung eines Wettbüros in einem nach § 34 Abs. 1 BauGB zu beurteilenden Gebiet gegen das Gebot der Rücksichtnahme verstoßen könne, wenn sie wegen der dort bereits vorhandenen schutzwürdigen Nutzungen, insbesondere von Wohnnutzung, aber auch von Büro- und Ladenlokalnutzungen, unverträglich sei.

    Nach der Rechtsprechung des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs (Beschluss vom 25. August 2008 - 3 UZ 2566/07 -, juris Rdnr. 5; Beschluss vom 23. Dezember 2015 - 4 A 679/14.Z -, S. 3 des Beschlussabdrucks) fallen Wettannahmestellen mit Verweilcharakter als Wettbüros unter den Begriff der "Vergnügungsstätte".

    Unter dem städtebaulichen Begriff der "Vergnügungsstätte" als Sammelbegriff sind Gewerbebetriebe besonderer Art zusammengefasst, die in unterschiedlicher Ausprägung unter Ansprache des Sexual-, Spiel- oder Geselligkeitstriebs ein bestimmtes gewinnbringendes Freizeitangebot vorhalten; auch Wettbüros fallen darunter (Beschluss vom 25. August 2008, a.a.O., Rdnr. 5).

    Dieses Kino stellt keine Vergnügungsstätte i. S. v. § 6 Abs. 2 Nr. 8 BauNVO dar, sondern eine im (faktischen) allgemeinen Wohngebiet nach § 4 Abs. 2 Nr. 3 BauNVO allgemein zulässige Anlage für kulturelle Zwecke (vgl. hierzu Hess. VGH, Beschluss vom 25. August 2008, a. a. O., juris Rdnr. 5).

  • OVG Berlin-Brandenburg, 06.10.2015 - 10 B 1.14

    Vergnügungsstätten; Wettbüro; kommerzielle Unterhaltung; Nutzungsänderung;

    Sie sind eine besondere Art von Gewerbebetrieben, bei denen - in unterschiedlicher Weise - die kommerzielle Unterhaltung der Besucher und Kunden durch entsprechende Dienstleistungen des Betreibers im Vordergrund steht (vgl. OVG NW, Beschluss vom 15. April 2011 - 7 B 1263/10 -, Rn. 14, juris; HessVGH, Beschluss vom 25. August 2008 - 3 UZ 2566/07 -, NVwZ-RR 2009, 143, juris Rn. 5; Ernst/Zinkahn/Bielenberg, BauGB, Kommentar, Stand 1. Mai 2015, § 6 BauNVO Rn. 42).
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