Rechtsprechung
   OVG Hamburg, 02.07.2009 - 2 Bs 72/09   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,2519
OVG Hamburg, 02.07.2009 - 2 Bs 72/09 (https://dejure.org/2009,2519)
OVG Hamburg, Entscheidung vom 02.07.2009 - 2 Bs 72/09 (https://dejure.org/2009,2519)
OVG Hamburg, Entscheidung vom 02. Juli 2009 - 2 Bs 72/09 (https://dejure.org/2009,2519)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Zur Zulässigkeit einer ihrer Art nach "kleinen" KiTa

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ansehung einer in einem besonders geschützten Wohngebiet gemäß § 10 Abs. 4 Baupolizeiverordnung (BPVO) mit zweigeschossiger offener Bebauung betriebenen Kindertageseinrichtung als eine in diesem Gebiet allgemein zulässige "kleine" Kindertageseinrichtung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Justiz Hamburg (Pressemitteilung)

    Kita Reventlowstraße bleibt weiter vorläufig geschlossen

  • Justiz Hamburg (Pressemitteilung)

    Kita Reventlowstraße bleibt weiter vorläufig geschlossen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2009, 1627
  • BauR 2010, 56
  • ZfBR 2010, 147
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • OVG Niedersachsen, 03.01.2011 - 1 ME 146/10

    Baurecht: Nachbarverträglichkeit einer Kinderkrippe

    Die Nachbarverträglichkeit von Kindertagesstätten - die Kinderkrippe für Kleinkinder im Alter von 1 bis 3 bzw. 4 Jahren stellt einen Unterfall der Kindertagesstätte dar - beurteilt sich vielmehr nach einer wertenden Betrachtung der Situation, in die die in ihrer Nutzung konkurrierenden Grundstücke gestellt sind; Orientierungswerte spielen dabei eher eine untergeordnete Rolle (vgl. zum Nachstehenden: Rojahn, ZfBR 2010, 752; OVG Hamburg, Beschl. v. 15.10.2008 - 2 BS 171/08 -, BauR 2009, 203 sowie v. 2.7.2009 - 2 BS 72/09 -, BauR 2010, 56 - diese betreffen ein und dieselbe Kindertagesstätte mit unterschiedlich starken Gruppen - OLG Celle, Beschl. v. 27.6.1997 - 4 U 47/94 -, MDR 1997, 1023 = NdsRpfl.
  • OVG Hamburg, 26.10.2011 - 2 Bf 151/10

    Zulässigkeit von Kindertageseinrichtungen in einem "besonders geschützten

    Die gegen diese erhobenen Rügen stellen die Richtigkeit der Entscheidung nicht in Frage, die in ihrer Begründung den Ausführungen des Berufungsgerichts in den in dieser Sache geführten Eilverfahren (Beschl. v. 15.10.2008, 2 Bs 171/08, NordÖR 2009, 68 ff. und Beschl. v. 2.7.2009, 2 Bs 72/09, BauR 2010, 56 ff.) folgt.

    Denn der Kläger kritisiert, dass das Verwaltungsgericht, der Entscheidung des Berufungsgerichts vom 2. Juli 2009 folgend (BauR 2010, 56, 59), für die Frage, wann eine Kindertageseinrichtung als "kleine" Einrichtung anzusehen ist, überhaupt darauf abgestellt hat.

  • VG München, 07.12.2009 - M 8 K 09.4469

    Zulässigkeit einer Kindertagesstätte (mit 4 Krippengruppen a 12 Kinder) in einem

    Das Oberverwaltungsgericht Hamburg habe in einem Beschluss vom 2. Juli 2009 (Az.: 2 Bs 72/09) festgestellt, dass sich eine Tagesstätte mit 44 Plätzen aufgrund des mit der Einrichtung verbundenen Störpotentials nicht mehr regelhaft ohne zusätzliche planungsrechtliche Regelungen und ohne Rücksicht auf die sonstigen Grundstücksverhältnisse spannungsfrei in eine Wohnbebauung in einem besonders geschützten Wohngebiet einfüge.

    Bei einem solchen besonders geschützten Wohngebiet handelt es sich um eine hanseatische Besonderheit, einen landesrechtlich geregelten Gebietstyp aus der Zeit vor Inkrafttreten des Bundesbaugesetzes, der zwar Ähnlichkeit mit einem reinen Wohngebiet aufweist, für den aber hinsichtlich der Zulassung von Nichtwohnnutzungen andere und strengere Maßstäbe gelten (vgl. dazu auch Hamburgisches OVG vom 02.07.2009 BauR 2009, 1627).

  • OVG Hamburg, 31.05.2018 - 2 Bs 62/18

    Kindergarten im reinen Wohngebiet - maßgebliche Umgebung - Planungshoheit der

    Diese Gesetzesänderung hat in der bisherigen Rechtsprechung des Beschwerdegerichts zur zulässigen Größe von Kindertageseinrichtungen (vgl. Beschl. v. 15.10.2008, NordÖR 2009, 68, juris Rn. 21; v. 2.7.2009, BauR 2010, 56, juris Rn.18 ff.; v. 26.11.2011, ZMR 2012, 320, juris Rn. 3 ff.) noch keine Berücksichtigung finden können.
  • OVG Hamburg, 01.10.2009 - 1 Bs 129/09

    Kauffahrteischiff; objektive Zweckbestimmung; vorgeschriebene Besatzung;

    Die Zustellung, die die zu notierende Beschwerdefrist in Lauf setzte, ist damit erst mit der Unterzeichnung des Empfangsbekenntnisses durch den zum Empfang Bevollmächtigten der Antragsgegnerin in Lauf gesetzt (vgl. BVerwG, Beschl. v. 30.11.1983, 7 B 91/93 = Buchholz 340 § 5 VwZG Nr. 15; OVG Hamburg, Beschl. v. 2.7.2009, 2 Bs 72/09).
  • VG Lüneburg, 23.07.2013 - 2 B 21/13

    Anfechtung einer Baugenehmigung für den Neubau einer Kindertagesstätte

    "Die Nachbarverträglichkeit von Kindertagesstätten - die Kinderkrippe für Kleinkinder im Alter von 1 bis 3 bzw. 4 Jahren stellt einen Unterfall der Kindertagesstätte dar - beurteilt sich vielmehr nach einer wertenden Betrachtung der Situation, in die die in ihrer Nutzung konkurrierenden Grundstücke gestellt sind; Orientierungswerte spielen dabei eher eine untergeordnete Rolle (vgl. zum Nachstehenden: Rojahn, ZfBR 2010, 752; OVG Hamburg, Beschl. v. 15.10.2008 - 2 BS 171/08 -, BauR 2009, 203 sowie v. 2.7.2009 - 2 BS 72/09 -, BauR 2010, 56 - diese betreffen ein und dieselbe Kindertagesstätte mit unterschiedlich starken Gruppen - OLG Celle, Beschl. v. 27.6.1997 - 4 U 47/94 -, MDR 1997, 1023 = NdsRpfl.
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