Weitere Entscheidung unten: BVerwG, 20.03.2012

Rechtsprechung
   BVerwG, 15.03.2012 - 4 BN 9.12   

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https://dejure.org/2012,7707
BVerwG, 15.03.2012 - 4 BN 9.12 (https://dejure.org/2012,7707)
BVerwG, Entscheidung vom 15.03.2012 - 4 BN 9.12 (https://dejure.org/2012,7707)
BVerwG, Entscheidung vom 15. März 2012 - 4 BN 9.12 (https://dejure.org/2012,7707)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer

    Klärungsbedürftigkeit der Erforderlichkeit der Planung gem. § 1 Abs. 3 BauGB bei lediglich beabsichtigter Sicherung des Bestands

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BauGB § 1 Abs. 3
    Klärungsbedürftigkeit der Erforderlichkeit der Planung gem. § 1 Abs. 3 BauGB bei lediglich beabsichtigter Sicherung des Bestands

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Wann liegt eine unzulässige "Negativplanung" vor?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Bebauungsplan: Bestandsbewahrung ist keine Negativplanung! (IBR 2013, 1101)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2012, 1067
  • ZfBR 2012, 477
 
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Wird zitiert von ... (48)

  • VGH Baden-Württemberg, 26.06.2014 - 5 S 203/13

    Ansiedlung von Tierhaltungsanlagen durch Bebauungsplan

    Auch aus dem Umstand, dass die Antragsgegnerin hier die vorhandene Situation mehr bewahren als verändern will, lässt sich nicht auf eine unzulässige Verhinderungsplanung schließen (BVerwG, Beschluss vom 15.03.2012 - 4 BN 9.12 -, BauR 2012, 1067); bei der Bestimmung ihrer städtebaulichen Ziele besitzt die Gemeinde ein weites planerisches Ermessen (vgl. etwa BVerwG, Urteil vom 26.03.2009 - 4 C 21.07 -, BVerwGE 133, 310).

    Eine unzulässige Verhinderungsplanung ist nur dann anzunehmen, wenn eine positive Zielsetzung nur vorgeschoben wird, um einen bestimmten Bauwunsch zu durchkreuzen (vgl. dazu BVerwG, Beschluss vom 22.01.2013 - 4 BN 7.13 -, juris; Beschluss vom 15.03.2012 - 4 BN 9.12 -, BauR 2012, 1067).

  • VGH Bayern, 24.09.2019 - 1 N 16.2379

    Gliederung eines Mischgebiets durch den Ausschluss von Wohnnutzung in einem

    Soweit die Antragsteller vortragen, dass es der Antragsgegnerin vorrangig um die Erhaltung des Status quo und die Legalisierung des bestehenden, nicht genehmigten Gewerbebetriebs gegangen sei, darf eine Gemeinde mit der Bauleitplanung auch städtebauliche Ziele verfolgen, die mehr auf Bewahrung als auf Veränderung der vorhandenen Situation zielen (vgl. BVerwG, B.v. 15.3.2012 - 4 BN 9.12 - BauR 2012, 1067).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 21.06.2017 - 8 C 10068/17

    Städtebauliche Erforderlichkeit der Festsetzung eines Mischgebiets i.R.d.

    Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts sind nur solche Bebauungspläne nicht erforderlich im Sinne von § 1 Abs. 3 BauGB, die einer positiven Planungskonzeption entbehren und ersichtlich der Förderung von Zielen dienen, für deren Verwirklichung die Planungsinstrumente des Baugesetzbuchs nicht bestimmt sind; davon ist u. a. auszugehen, wenn eine positive Zielsetzung nur vorgeschoben wird, um eine in Wahrheit auf bloße Verhinderung gerichtete Planung zu verdecken (vgl. BVerwG, Beschluss vom 15. März 2012 - 4 BN 9/12 -, ZfBR 2012, 477 und juris, Rn. 3, m.w.N.).
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Rechtsprechung
   BVerwG, 20.03.2012 - 4 BN 31.11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,8304
BVerwG, 20.03.2012 - 4 BN 31.11 (https://dejure.org/2012,8304)
BVerwG, Entscheidung vom 20.03.2012 - 4 BN 31.11 (https://dejure.org/2012,8304)
BVerwG, Entscheidung vom 20. März 2012 - 4 BN 31.11 (https://dejure.org/2012,8304)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer

    Möglichkeit der Verrechnung von Kompensationsflächen aus aufgegebenen Bebauungsplänen als klärungsbedürftige Rechtsfrage

  • rechtsportal.de

    Möglichkeit der Verrechnung von Kompensationsflächen aus aufgegebenen Bebauungsplänen als klärungsbedürftige Rechtsfrage

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online

    Überplanung: Sind Kompensationsflächen zu verrechnen?

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BauR 2012, 1067
 
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Wird zitiert von ...

  • OVG Niedersachsen, 09.09.2014 - 1 KN 215/12

    Anforderungen an die Ausfertigung einer Satzung durch den

    Die Vorschrift gilt unabhängig davon, ob das Baurecht bereits ausgenutzt und ob es vor oder nach der Geltung der Eingriffsregelung entstanden ist (vgl. BVerwG, Beschl. v. 20.3.2012 - 4 BN 31.11 -, juris Rn. 3 f. = BauR 2012, 1067 = BRS 79 Nr. 43; Senat, Urt. v. 15.4.2011 - 1 KN 356/07 -, juris Rn. 115 ff. = ZfBR 2011, 690 = BRS 77 Nr. 263).
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