Rechtsprechung
OLG Düsseldorf, 27.09.2012 - I-5 U 36/12 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- iurado.de (Kurzinformation und Volltext)
Werkunternehmer (hier: Webdesigner Euroweb) darf zur Begründung seines Anspruches aus § 649 S. 2 BGB eine Durchschnittskalkulation vornehmen
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 631 Abs. 1; BGB § 649 S. 2
Ansprüche gegen den Inhaber einer Tanzschule aus einem Internet-System-Vertrag über die Herstellung einer Internetpräsenz nebst Unternehmensvideo - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Vergütung nach freier Kündigung: Was muss Unternehmer vortragen?
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Ansprüche gegen den Inhaber einer Tanzschule aus einem Internet-System-Vertrag über die Herstellung einer Internetpräsenz nebst Unternehmensvideo
- 123recht.net (Kurzinformation)
Euroweb Internet GmbH gewinnt vor dem OLG Düsseldorf // Endabrechnung der Euroweb Internet GmbH ist schlüssig
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Vergütung nach freier Kündigung: Was muss der Auftragnehmer vortragen? (IBR 2014, 1161)
Papierfundstellen
- BauR 2013, 1449
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (7)
- BGH, 24.03.2011 - VII ZR 164/10
Werkvertrag: Kündigung eines Vertrags über die Erstellung und Pflege eines …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 27.09.2012 - 5 U 36/12
Zur Vermeidung von Wiederholungen wird Bezug genommen auf die Entscheidungen des BGH vom 27.01.2011 (NJW 2011, 915 ff) und 24.03.2011 (WM 2011, 1716 ff).Der Unternehmer muss über die kalkulatorischen Grundlagen der Abrechnung so viel vortragen, dass dem für höhere ersparte Aufwendungen darlegungs- und beweisbelasteten Besteller eine sachgerechte Rechtswahrung ermöglicht wird (BGH, Urt. v. 24.03.2011, VII ZR 164/10; MDR 2011, 648 f).
- BGH, 24.03.2011 - VII ZR 146/10
Werkvertrag: Kündigung eines Vertrags über die Erstellung und Pflege eines …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 27.09.2012 - 5 U 36/12
Der Unternehmer muss über die kalkulatorischen Grundlagen der Abrechnung so viel vortragen, dass dem für höhere ersparte Aufwendungen darlegungs- und beweisbelasteten Besteller eine sachgerechte Rechtswahrung ermöglicht wird (…BGH, Urt. v. 24.03.2011, VII ZR 164/10; MDR 2011, 648 f).Allerdings müssen ihre Angaben so konkret sein, dass es dem Beklagten möglich ist, seinerseits vorzutragen, dass und in welcher Höhe die Klägerin tatsächlich Ersparnisse erzielt hat (vgl. BGH MDR 2011, 648).
- BGH, 21.07.2011 - IV ZR 216/09
Nichterhebung des angebotenen Beweises: Änderung des Parteivortrages im Laufe des …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 27.09.2012 - 5 U 36/12
Eine Partei ist nicht gehindert, ihr Vorbringen im Laufe des Rechtsstreits zu ändern, insbesondere auch zu berichtigen (vgl. BGH VersR 2011, 1384).
- BGH, 04.03.2010 - III ZR 79/09
Internet-System-Vertrag
Auszug aus OLG Düsseldorf, 27.09.2012 - 5 U 36/12
Die Parteien haben am 27.08.2009 einen wirksamen Internet-System-Vertrag geschlossen worden, der als Werkvertrag einzuordnen ist (vgl. BGH, NJW 2010, 1449). - BGH, 27.01.2011 - VII ZR 133/10
Kündigung eines "Internet-System-Vertrags"
Auszug aus OLG Düsseldorf, 27.09.2012 - 5 U 36/12
Zur Vermeidung von Wiederholungen wird Bezug genommen auf die Entscheidungen des BGH vom 27.01.2011 (NJW 2011, 915 ff) und 24.03.2011 (WM 2011, 1716 ff). - BGH, 28.10.1999 - VII ZR 326/98
Anrechnung ersparter Aufwendungen nach Kündigung des Architekten- bzw. …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 27.09.2012 - 5 U 36/12
Dagegen ist es grundsätzlich keine Frage der ersparten Aufwendungen, wenn das Personal weiter beschäftigt und für andere Aufträge eingesetzt wird (BGH IBR 2000, 126). - BGH, 25.11.2004 - VII ZR 394/02
Abrechnung eines vorzeitig beendeten Pauschalpreisvertrages
Auszug aus OLG Düsseldorf, 27.09.2012 - 5 U 36/12
Eine solche Abrechnung ist jedenfalls dann zulässig, wenn nur ein kleiner Teil der geschuldeten Leistung erbracht worden ist (vgl. BGH BauR 2005, 385;… Werner/Pastor, Der Bauprozess, 13. Auflage, Rdn. 1558).
- OLG Naumburg, 24.04.2014 - 2 U 28/13
Internet-Systemvertrag: Rechtspflicht des Anbieters zur Aufklärung über die …
Da die Klägerin die individuellen Belange und Bedürfnisse des Kunden nicht im Voraus kennt, kann sie nur eine durchschnittliche Kalkulation für jeden Vertrag erstellen (vgl. OLG Düsseldorf, Urteil vom 27.09.2012, 5 U 36/12, BauR 2013, 1449).