Rechtsprechung
   BVerwG, 31.07.2013 - 4 B 8.13   

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https://dejure.org/2013,20001
BVerwG, 31.07.2013 - 4 B 8.13 (https://dejure.org/2013,20001)
BVerwG, Entscheidung vom 31.07.2013 - 4 B 8.13 (https://dejure.org/2013,20001)
BVerwG, Entscheidung vom 31. Juli 2013 - 4 B 8.13 (https://dejure.org/2013,20001)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer

    Klärungsbedürftigkeit der Frage nach der bauplanungsrechtlichen Zulässigkeit eines sog. Stundenhotels in einem allgemeinen Wohngebiet i.R. einer Nichtzulassungsbeschwerde

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VwGO § 132 Abs. 2; BauNVO § 4 Abs. 3 Nr. 2
    Klärungsbedürftigkeit der Frage nach der bauplanungsrechtlichen Zulässigkeit eines sog. Stundenhotels in einem allgemeinen Wohngebiet i.R. einer Nichtzulassungsbeschwerde

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Kein Stundenhotel in allgemeinem Wohngebiet!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Kein Stundenhotel in einem faktischen allgemeinen Wohngebiet

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Stundenhotel in einem faktisch allgemeinen Wohngebiet ist unzulässig

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2013, 1996
  • BauR 2014, 597
 
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Wird zitiert von ... (19)

  • OVG Rheinland-Pfalz, 28.09.2016 - 8 A 10338/16

    Lasertag-Anlage ist Vergnügungsstätte

    Für die Beurteilung der Gebietsverträglichkeit sind alle mit der beabsichtigten Nutzung typischerweise verbundenen Auswirkungen in den Blick zu nehmen (vgl. BVerwG, Urt. vom 21. März 2002 - 4 C 1/02 -, BVerwGE 116, 155 und juris, Rn. 16; Beschluss vom 31. Juli 2013 - 4 B 8/13 -, BRS 81 Nr. 86 und juris, Rn. 7; OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 27. September 2013 - 8 B 10814/13 -, juris , Rn. 16; OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 13. Januar 2014 - 10 B 1415/13 -, juris, Rn. 6).
  • BVerwG, 18.10.2017 - 4 CN 6.17

    Kombination von Dauer- und Ferienwohnungen im Sondergebiet zulässig

    Das allgemeine Wohngebiet wird als kollektive Wohngemeinschaft mit einem grundsätzlichen Ruhebedürfnis begriffen (BVerwG, Urteil vom 21. März 2002 - 4 C 1.02 - BVerwGE 116, 155 ; Beschluss vom 31. Juli 2013 - 4 B 8.13 - BauR 2013, 1996 Rn. 8).
  • VGH Hessen, 18.09.2015 - 3 B 1518/15

    Nachbarschutz gegen Unterkunft für Asylbewerber und Flüchtlinge im reinen

    Relevant für die Beurteilung der Gebietsunverträglichkeit sind alle mit der Zulassung des Vorhabens nach der Art der Nutzung typischerweise verbundenen Auswirkungen auf die nähere Umgebung wie insbesondere die Art und Weise der Nutzungsvorgänge, ihr Umfang, die Häufigkeit und die Zeitpunkte dieser Vorgänge, der damit verbundene An- und Abfahrtsverkehr sowie der Einzugsbereich des Vorhabens (vgl. BVerwG, Beschluss vom 31.07.2013 - 4 B 8.13 -, [...]).
  • VGH Baden-Württemberg, 11.05.2015 - 3 S 2420/14

    Beherbergungsbetrieb in durch reine aufgelockerte Wohnnutzung geprägtes Gebiet

    Für einen Beherbergungsbetrieb ist in Abgrenzung zum Wohnen kennzeichnend, dass Räume ständig wechselnden Gästen zum vorübergehenden Aufenthalt zur Verfügung gestellt werden, ohne dass diese dort typischerweise eine eigene Häuslichkeit begründen (BVerwG, Beschl. v. 31.7.2013 - 4 B 8.13 - BauR 2013, 1996; OVG Mecklenburg-Vorpommern, Urt. v. 19.2.2014 - 3 L 212/12 - BauR 2015, 81; VGH Bad.-Württ., Urt. v. 31.1.1997 - 8 S 3167/96 - BRS 59 Nr. 58 [1997]).
  • VG Berlin, 21.02.2014 - 13 L 274.13

    Ferienwohnungen im allgemeinen Wohngebiet rücksichtslos

    U. U. ist das Vorhaben bereits gebietsunverträglich, also aufgrund typisierender Betrachtungsweise mit der Zweckbestimmung eines allgemeinen Wohngebiets nicht verträglich (vgl. BVerwG, Beschluss vom 31. Juli 2013 - 4 B 8/13 -), weil allgemeine Wohnnutzung und Freizeitwohnen "grundverschieden" sind (so BVerwG, Urteil vom 11. Juli 2013 - 4 GN 7/12 -).
  • OVG Hamburg, 06.05.2015 - 2 Bf 2/12

    Nachbarklage gegen die Nutzung des Obergeschosses eines Bürogebäudes als Bordell

    Daher kann eine Vergnügungsstätte nur eine solche Einrichtung sein, die nach der gebotenen typisierenden Betrachtungsweise (BVerwG, Beschl. v. 31.7.2013, BauR 2013, 1996 f.; Urt. v. 2.2.2012, BVerwGE 142, 1, 5) insbesondere mit der Baugebietsart, in der Vergnügungsstätten uneingeschränkt zulässig sind, d.h. gemäß § 7 Abs. 2 Nr. 2 BauNVO 1990 vornehmlich im Kerngebiet, regelhaft kompatibel ist.

    Denn die fehlende regelhafte Vereinbarkeit von Bordellen und bordellähnlichen Betrieben in einem Baugebiet, in dem in nennenswertem Umfang gewohnt werden darf, folgt weiterhin aus dem milieubedingten Störpotential, das ein Bordell bei der gebotenen typisierenden Betrachtung (vgl. zuletzt BVerwG, Beschl. v. 31.7.2013, 4 B 8/13, juris Rn. 14) mit sich bringt.

  • BVerwG, 28.11.2013 - 9 B 14.13

    Verkehrsprognosen und Verträglichkeitsprüfung; naturschutzrechtliches

    Zwar konkretisiert die richterliche Hinweispflicht den Anspruch auf Gewährung rechtlichen Gehörs und zielt damit auch auf die Vermeidung von Überraschungsentscheidungen, falls Gesichtspunkte den Ausschlag geben, die weder im Verwaltungsverfahren noch im bisherigen Gerichtsverfahren erörtert worden sind (stRspr, vgl. nur Urteil vom 18. April 2013 - BVerwG 5 C 21.12 - NVwZ-RR 2013, 719 Rn. 21 und Beschluss vom 31. Juli 2013 - BVerwG 4 B 8.13 - juris Rn. 13 m.w.N.).
  • BVerwG, 15.05.2014 - 9 B 57.13

    Zweitwohnungsteuer; Satzung; Vermögensteuer; übliche Miete; Ermessen;

    Zwar konkretisiert die richterliche Hinweispflicht den Anspruch auf Gewährung rechtlichen Gehörs und zielt damit auch auf die Vermeidung von Überraschungsentscheidungen, falls Gesichtspunkte den Ausschlag geben, mit denen auch ein gewissenhafter und kundiger Prozessbeteiligter nach dem bisherigen Prozessverlauf nicht zu rechnen brauchte, weil sie weder im Verwaltungsverfahren noch im bisherigen Gerichtsverfahren erörtert worden sind (stRspr, vgl. nur Urteil vom 18. April 2013 - BVerwG 5 C 21.12 - NVwZ-RR 2013, 719 Rn. 21 und Beschluss vom 31. Juli 2013 - BVerwG 4 B 8.13 - juris Rn. 13 m.w.N.).
  • VG Gelsenkirchen, 18.01.2018 - 9 L 3553/17

    Baugenehmigung ; Drittanfechtung ; Nachbar ; Gebot der Rücksichtnahme ;

    vgl. BVerwG, Urteile vom 31. Juli 2013 - 4 B 8.13 -, juris Rn. 5, und vom 21. März 2002 - 4 C 1.02 -, juris Rn. 11 = BVerwGE 116, 155; OVG NRW, Beschlüsse vom 13. Januar 2014 - 10 B 1415/13 -, juris Rn. 6, und vom 25. Februar 2003 - 10 B 2417/02 -, juris Rn. 68; Bayerischer VGH, Beschluss vom 6. Februar 2017 - 15 ZB 16.398 -, juris Rn. 11; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 19. November 2003 - 5 S 2726/02 -, juris Rn. 30.

    vgl. BVerwG, Urteile vom 31. Juli 2013 - 4 B 8.13 -, juris Rn. 5, und vom 21. März 2002 - 4 C 1.02 -, juris Rn. 11 = BVerwGE 116, 155; OVG NRW, Beschlüsse vom 13. Januar 2014 - 10 B 1415/13 -, juris Rn. 6, und vom 25. Februar 2003 - 10 B 2417/02 -, juris Rn. 68; Bayerischer VGH, Beschluss vom 6. Februar 2017 - 15 ZB 16.398 -, juris Rn. 11; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 19. November 2003 - 5 S 2726/02 -, juris Rn. 30.

  • VGH Baden-Württemberg, 03.08.2017 - 5 S 1030/17

    Bauplanungsrechtliche Wohnnutzung; Bezeichnung einer Monteurunterkunft als

    Für einen Beherbergungsbetrieb ist in Abgrenzung zum Wohnen kennzeichnend, dass Räume ständig wechselnden Gästen zum vorübergehenden Aufenthalt zur Verfügung gestellt werden, ohne dass diese typischerweise eine eigene Häuslichkeit begründen (vgl. BVerwG, Beschluss vom 31.7.2013 - 4 B 8.13 - BauR 2013, 1996, juris Rn. 5).
  • VG Gelsenkirchen, 18.01.2018 - 9 L 3475/17

    Baugenehmigung, Drittanfechtung, Nachbar, Gebot der Rücksichtnahme, Bestimmtheit,

  • VG Karlsruhe, 13.06.2016 - 4 K 817/16

    Untersagung der Nutzung eines Mehrfamilienhauses als Beherbergungsbetrieb

  • OVG Berlin-Brandenburg, 25.11.2015 - 2 N 29.15

    Bordell; allgemeines Wohngebiet; Gebietsverträglichkeit; Nutzungsuntersagung;

  • VGH Bayern, 29.01.2016 - 15 ZB 13.1759

    Erfolglose Nachbarklage gegen Tagesstätte für Menschen mit Behinderung im

  • OVG Sachsen, 04.09.2018 - 1 A 279/18

    Kurierdienst; Gebietsverträglichkeit; allgemeines Wohngebiet; typisierende

  • VG Gelsenkirchen, 28.10.2014 - 9 K 3350/12

    Nachbarklage, Spielplatz, Sandflug, Einfügen, überbaubare Grundstücksfläche

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 13.01.2014 - 10 B 1415/13

    Nutzungsuntersagung eines Bordellbetriebs in Räumen eines Wohnhauses und

  • VGH Bayern, 17.08.2018 - 1 CS 18.930

    Nutzungsänderung der Überlassung von Räumen eines Hotels an Asylberechtigte und

  • OVG Sachsen-Anhalt, 10.04.2018 - 2 M 6/18

    Nutzungsuntersagung bei formeller Illegalität

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