Rechtsprechung
   BGH, 20.12.2012 - VII ZR 182/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,43259
BGH, 20.12.2012 - VII ZR 182/10 (https://dejure.org/2012,43259)
BGH, Entscheidung vom 20.12.2012 - VII ZR 182/10 (https://dejure.org/2012,43259)
BGH, Entscheidung vom 20. Dezember 2012 - VII ZR 182/10 (https://dejure.org/2012,43259)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 638 Abs 1 S 1 aF BGB
    Werkvertrag: Erneuerung eines Trainingsplatzes und Untersuchungen von Proben der Rasentragschicht als Arbeiten bei einem Bauwerk

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Erneuerung eines Trainingsplatzes mit Rollrasen, Rasentragschicht, Bewässerungsanlage, Rasenheizung und Kunstfaserverstärkung als Arbeiten bei einem Bauwerk i.S.d. § 638 Abs. 1 S. 1 BGB a.F.

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB a.F. § 638 Abs. 1 S. 1
    Erneuerung eines Trainingsplatzes mit Rollrasen, Rasentragschicht, Bewässerungsanlage, Rasenheizung und Kunstfaserverstärkung als Arbeiten bei einem Bauwerk i.S.d. § 638 Abs. 1 S. 1 BGB a.F.

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Erneuerung von Trainingsplatz: Bauwerksarbeiten!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Gewährleistungsfristen für den Fußballrasen

Besprechungen u.ä. (2)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Bei einer Trainingsplatzerneuerung findet hinsichtlich der Gewährleistung die lange Verjährung für Arbeiten an "Bauwerken" Anwendung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Erneuerung von Trainingsplatz: Bauwerksarbeiten, fünf Jahre Gewährleistung! (IBR 2013, 141)

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Begutachtung von Bodenproben - Bodengutachten - Laborleistungen - Verjährungsfragen bei Mängeln sog. "feststellender Gutachten"" von Prof. Dr. Gerd Motzke, original erschienen in: BauR 2014, 25 - 31.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2013, 601
  • MDR 2013, 276
  • NZBau 2013, 161
  • BauR 2013, 596
  • BauR 2013, 856
  • ZfBR 2013, 243
 
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Wird zitiert von ... (14)

  • BGH, 02.06.2016 - VII ZR 348/13

    Zur Verjährung von Mängelansprüchen bei Auf-Dach-Photovoltaikanlagen

    Es geht dabei typischerweise um die späte Erkennbarkeit von Mängeln aus Gründen der Verdeckung durch aufeinanderfolgende Arbeiten einerseits sowie der Witterung und Nutzung andererseits (vgl. BGH, Urteil vom 20. Dezember 2012 - VII ZR 182/10, BauR 2013, 596 Rn. 17 f. m.w.N. = NZBau 2013, 161; BT-Drucks. 14/6040, S. 227).

    Ob die Photovoltaikanlage damit ein wesentlicher Bestandteil des Gebäudes wurde (§ 94 Abs. 2 BGB), ist ohne Bedeutung (vgl. BGH, Urteil vom 20. Dezember 2012 - VII ZR 182/10, BauR 2013, 596 Rn. 20 = NZBau 2013, 161).

  • BGH, 24.02.2016 - VIII ZR 38/15

    Handelsgeschäft: Anforderungen an die Untersuchungs- und Rügeobliegenheit des

    Von der Vorschrift erfasst sind nicht nur Neuerrichtungen von Bauwerken, sondern auch Erneuerungs- und Umbauarbeiten an einem errichteten Gebäude, wenn sie für Konstruktion, Bestand, Erhaltung oder Benutzbarkeit des Gebäudes von wesentlicher Bedeutung sind und wenn die eingebauten Teile mit dem Gebäude fest verbunden sind (BT-Drucks. 14/6040, S. 227; Senatsurteil vom 9. Oktober 2013 - VIII ZR 318/12, aaO; vgl. auch BGH, Urteil vom 20. Dezember 2012 - VII ZR 182/10, NJW 2013, 601 Rn. 17 f.).
  • BGH, 20.02.2014 - VII ZR 26/12

    Verjährungsbeginn für Schadensersatzansprüche gegen den planenden und

    Im Ausgangspunkt zutreffend hat das Berufungsgericht angenommen, dass auf die Verjährung etwaiger Schadensersatzansprüche der Klägerin nach § 635 BGB a.F. wegen eines Planungs- oder Überwachungsverschuldens der Beklagten unter Berücksichtigung der Überleitungsvorschrift des Art. 229 § 6 Abs. 1 Satz 1 EGBGB grundsätzlich - sofern nicht von einem arglistigen Verschweigen der Mängel ausgegangen werden kann - die fünfjährige Verjährungsfrist des § 634a Abs. 1 Nr. 2 BGB n. F. Anwendung findet (vgl. BGH, Urteile vom 26. September 2013 - VII ZR 220/12, BauR 2013, 2031 Rn. 16 = NZBau 2013, 779; vom 20. Dezember 2012 - VII ZR 182/10, BauR 2013, 596 Rn. 24 = NZBau 2013, 161; vom 24. Februar 2011 - VII ZR 61/10, BauR 2011, 1032 Rn. 17 = NZBau 2011, 310).
  • BGH, 26.09.2013 - VII ZR 220/12

    Architektenvertrag: Konkludente Abnahme einer Architektenleistung

    Auf die Verjährung des am 1. Januar 2002 noch nicht verjährten Schadensersatzanspruchs der Kläger gemäß § 635 BGB findet, sofern - wie hier - die Überleitungsvorschrift des Art. 229 § 6 Abs. 1 Satz 1 EGBGB anwendbar ist, § 634a Abs. 1 Nr. 2 BGB n. F. Anwendung (vgl. BGH, Urteile vom 24. Februar 2011 - VII ZR 61/10, BauR 2011, 1032 = NZBau 2011, 310 Rn. 17; vom 20. Dezember 2012 - VII ZR 182/10, BauR 2013, 596 = NZBau 2013, 161 Rn. 24; Schulze-Hagen in: Kniffka, ibr-online-Kommentar Bauvertragsrecht, Stand: 13. August 2013, § 634a BGB Rn. 294).
  • BGH, 10.01.2019 - VII ZR 184/17

    Prüfung der Verjährung von Ansprüchen wegen fehlerhafter Planung und

    Es geht dabei typischerweise um die späte Erkennbarkeit von Mängeln aus Gründen der Verdeckung durch aufeinanderfolgende Arbeiten einerseits sowie der Witterung und Nutzung andererseits (vgl. BGH, Urteil vom 20. Dezember 2012 - VII ZR 182/10 Rn. 17 f., BauR 2013, 596 = NZBau 2013, 161; Urteil vom 2. Juni 2016 - VII ZR 348/13 Rn. 19, BauR 2016, 1478 = NZBau 2016, 558, jeweils m.w.N.).
  • OLG Hamm, 24.02.2015 - 24 U 94/13

    Beginn der Verjährung von Schadensersatzansprüchen im Zusammenhang mit dem

    Bauwerke sind - ohne dass es auf die sachenrechtliche Einordnung ankommt - unbewegliche, durch Verwendung von Arbeit und Material mit dem Erdboden verbundene, aus Bauprodukten hergestellte Sachen (vgl. BGH, NJW 2013, 601 Rdnr. 17 mwN; Kniffka, in: Kniffka/Koeble, Kompendium des Baurechts (4. Aufl.), 6. Teil Rdnr. 107 f.; Palandt/Sprau, BGB (74. Aufl.), § 634a Rdnr. 10; Staudinger/Peters/Jacobi, BGB [Neubearbeitung 2014], § 634a Rdnr. 20).

    Erforderlich ist aber grundsätzlich eine enge und auf längere Dauer angelegte Verbindung mit dem Grundstück (vgl. BGH, NJW 2013, 601 Rdnr. 20; BGH, NJW 1992, 1445 - jeweils mwN).

  • OLG Naumburg, 20.02.2014 - 1 U 86/13

    Lieferung einer Photovoltaik-Dachanlage: Rechtliche Einordnung des

    Bauwerke sind durch Verwendung von Arbeit und Material mit dem Erdboden verbundene unbewegliche Sachen (BGH NJW 2013, 601, 602; NJW-RR 2003, 1320).
  • OLG München, 14.01.2014 - 28 U 883/13

    Verjährung von Schadensersatzansprüchen wegen Schäden an einem Gebäude im Zuge

    Maßgeblich für die Beurteilung ist die Zweckbestimmung, unter Einsatz nicht unerheblicher finanzieller Mittel das Gebäude durch eine dessen Substanzen schützende und erhaltende Renovierung wieder herzustellen, die nach Umfang und Bedeutung Neubauarbeiten vergleichbar sind (Schulze-Hagen, in Kniffka u.a., ibr-online-Kommentar Bauvertragsrecht, § 634 a BGB Rn 18 ff mit umfangreichen Hinweisen zur Rechtsprechung des 7. Zivilsenats des BGH, sowie Rn. 24, wonach auch technische Anlagen ein Bauwerk darstellen können, wenn die Verbindung mit dem Erdboden vergleichbar wie bei einem Bauwerk ist, insoweit auch die sog.Trainingsplatzentscheidung des 7. Zivilsenats vom 20.12.2012, VII ZR 182/10, NJW 2013, 601 ff; OLG Bamberg, Urteil vom 12.01.2012, 6 W 38/11, zit. nach [...], zur Freilandfotovoltaikanlage mit fünfjähriger Verjährungsfrist).
  • OLG Bamberg, 28.01.2016 - 1 U 146/15

    Berechnung der Verjährung fehlerhaft

    Nach der Rechtsprechung des BGH gilt die lange Verjährung "bei Bauwerken", wenn das Werk in der Errichtung oder der grundlegenden Erneuerung eines Gebäudes oder eines anderen Bauwerks besteht, wobei unter grundlegender Erneuerung Arbeiten zu verstehen sind, die insgesamt einer ganzen oder teilweisen Neuerrichtung gleichzuachten sind (VII ZR 182/10); das ist bei einer kleinen Reparaturmassnahme wie hier nicht der Fall.
  • OLG München, 27.02.2018 - 9 U 3595/16

    Hälfte des Straßenbelags erreicht Warnwert vorzeitig: Gesamter Belag ist

    Grund für die längere Verjährungsfrist bei Bauwerken ist die besondere Risikolage, weil Mängel häufig erst spät erkennbar werden (BGH, Urteil vom 20.12.2012, Az.: VII ZR 182/10, Rz. 18; Palandt - Sprau, § 634 a BGB, Rn. 9).
  • KG, 26.03.2015 - 8 U 19/15

    Mietvertrag über noch herzustellende Räume: Mieteranspruch auf auf Zutritt zur

  • KG, 13.07.2018 - 7 U 126/17

    Bauhandwerkersicherungshypothek: Anwendbarkeit im Fall eines Gerüstaufbaus

  • OLG Celle, 27.08.2015 - 16 U 41/15

    Projektsteuerer ist kein Bauüberwacher!

  • LG München I, 04.03.2016 - 2 O 8641/14

    Keine Bauhandwerkersicherheit für Vergütungsanspruch für die Vorhaltung eines

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