Rechtsprechung
   BGH, 24.08.2016 - VII ZR 41/14   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,30737
BGH, 24.08.2016 - VII ZR 41/14 (https://dejure.org/2016,30737)
BGH, Entscheidung vom 24.08.2016 - VII ZR 41/14 (https://dejure.org/2016,30737)
BGH, Entscheidung vom 24. August 2016 - VII ZR 41/14 (https://dejure.org/2016,30737)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,30737) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (13)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 14 Nr 1 VOB/B 1996, § 16 Nr 1 Abs 1 S 2 VOB/B 1996, § 16 Nr 3 Abs 1 VOB/B 1996
    VOB-Vertrag: Mängelrüge bei Benennung vom Mangelsymptomen

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruchsbegehren des Werkunternehmers auf Zahlung restlichen Werklohns für die Errichtung des Rohbaus eines Gebäudes; Verletzung des Anspruchs des Beklagten auf rechtliches Gehör; Gerichtliche Unterstellung eines Verzichts auf den Einwand fehlender Prüffähigkeit der ...

  • blogspot.de (Kurzinformation und Volltext)

    Werkvertrag: Räumlicher Umfang der Mängelrüge (Symptomtheorie)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruchsbegehren des Werkunternehmers auf Zahlung restlichen Werklohns für die Errichtung des Rohbaus eines Gebäudes; Verletzung des Anspruchs des Beklagten auf rechtliches Gehör; Gerichtliche Unterstellung eines Verzichts auf den Einwand fehlender Prüffähigkeit der ...

  • rechtsportal.de

    ZPO § 544 Abs. 7 ; GG Art. 103 Abs. 1
    Anspruchsbegehren des Werkunternehmers auf Zahlung restlichen Werklohns für die Errichtung des Rohbaus eines Gebäudes; Verletzung des Anspruchs des Beklagten auf rechtliches Gehör; Gerichtliche Unterstellung eines Verzichts auf den Einwand fehlender Prüffähigkeit der ...

  • datenbank.nwb.de

    VOB-Vertrag: Mängelrüge bei Benennung vom Mangelsymptomen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Mangelsymptome benannt: Alle Ursachen von der Mangelrüge erfasst!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • schluender.info (Kurzinformation)

    Symptomrechtsprechung: Alle Ursachen von der Mängelrüge erfasst

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Baumängel: BGH bestätigt seine "Symptomrechtsprechung"

  • mek-law.de (Kurzinformation/Entscheidungsbesprechung)

    Mangelsymptome benannt: Alle Ursachen von der Mängelrüge erfasst!

Besprechungen u.ä. (5)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Gerichtliche Unterstellung des Verzichts auf den Einwand fehlender Prüffähigkeit der Schlussrechnung stellt Gehörsverletzung dar

  • mek-law.de (Kurzinformation/Entscheidungsbesprechung)

    Mangelsymptome benannt: Alle Ursachen von der Mängelrüge erfasst!

  • fgvw.de (Entscheidungsbesprechung)

    Räumlich beschränkte Mängelrüge erfasst stets das gesamte Bauwerk

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Zugeständnis der Abnahme ist kein Verzicht auf übrige Fälligkeitsvoraussetzungen! (IBR 2016, 627)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Mangelsymptome benannt: Alle Ursachen von der Mängelrüge erfasst! (IBR 2016, 633)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2016, 1423
  • NZBau 2016, 746
  • BauR 2017, 106
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (12)

  • BGH, 05.01.2017 - VII ZR 184/14

    Werklohnforderung bei Vereinbarung auf Stundenlohnbasis: Darlegungslast

    Setzt sich das Gericht mit dem Parteivortrag nicht inhaltlich auseinander, sondern mit Leerformeln darüber hinweg, verletzt es das Verfahrensgrundrecht nach Art. 103 Abs. 1 GG (vgl. BGH, Beschluss vom 24. August 2016 - VII ZR 41/14, BauR 2017, 106 Rn. 21 m.w.N. = NZBau 2016, 746; Beschluss vom 9. Februar 2009 - II ZR 77/08, BauR 2009, 1003 Rn. 3 f.).
  • OLG Hamm, 08.02.2018 - 21 U 95/15

    Haftung des Installateurs bei Lochkorrosion der Wasserleitungen

    Das gilt auch, wenn die angegebenen Symptome des Mangels nur an einigen Stellen aufgetreten sind, während ihre Ursache und damit der Mangel in Wahrheit das gesamte Gewerk (z.B. Gebäude) erfasst (vgl. BGH - VII ZR 201/96, NJW-RR 1997, 1376; BGH - VII ZR 41/14, NJW-RR 2016, 1423 Rn 22).
  • OLG Brandenburg, 30.03.2017 - 12 U 71/16

    Voraussetzungen des Anspruchs des Auftraggebers auf Erstattung von

    Dies gilt selbst dann, wenn die angegebenen Symptome des Mangels nur an einigen Stellen aufgetreten sind, während ihre Ursache und damit der Mangel des Werkes das gesamte Gebäude erfasst (sogenannte "Symptomtheorie", vgl. BGH BauR 1997, 1029 , Juris Rn. 8 m.w.N.; BGH BauR 2017, 106 Rn. 22; Werner/Pastor, Der Bauprozess, 15. Aufl., Rn. 2153).
  • BGH, 29.04.2019 - X ZB 4/17

    Erstattungsfähigkeit der Einzeltätigkeiten eines beim BGH nicht zugelassenen

    b) Im formalisierten Kostenfestsetzungsverfahren gehen die Anforderungen an die Substantiierungslast des Erstattungsgläubigers grundsätzlich nicht über die im Zivilprozess geltenden Grundsätze hinaus (Zöller/Herget, 32. Aufl. (2018), §§ 103, 104 ZPO Rn. 21 Darlegung), wonach eine Partei ihrer Darlegungslast genügt, wenn sie Tatsachen vorträgt, die in Verbindung mit einem Rechtssatz geeignet sind, das geltend gemachte Recht als in ihrer Person entstanden erscheinen zu lassen (ständige Rechtsprechung, etwa BGH, Beschluss vom 23. Juni 2016 - III ZR 308/15, NJW 2016, 3024 Rn. 18; Beschluss vom 24. August 2016 - VII ZR 41/14, NJW-RR 2016, 1423 Rn. 27).
  • BGH, 14.12.2017 - VII ZR 217/15

    Werkvertrag: Wirksamkeit der Mängelrüge bei stichpunktartig festgestellten

    Er ist nicht gehalten, die Mangelursachen im Einzelnen zu bezeichnen (sogenannte Symptomtheorie, st. Rspr., vgl. z.B. BGH, Beschluss vom 24. August 2016 - VII ZR 41/14, BauR 2017, 106 Rn. 22 m.w.N. = NZBau 2016, 746; Urteil vom 21. Dezember 2000 - VII ZR 192/98, BauR 2001, 630, juris Rn. 8 = NZBau 2001, 195).
  • OLG Frankfurt, 08.05.2018 - 5 U 49/17

    Verjährung von Ansprüchen wegen mangelhafter Kostenschätzung/-ermittlung für

    Entgegen der klägerischen Ansicht musste die Klägerin Art und Ausmaß etwaiger Pflichtverletzungen der Beklagten nicht positiv kennen, sondern es reichte die Kenntnis von den Mangelerscheinungen bzw. -symptomen, vorliegend also der erheblichen Kostenüberschreitung, aus, da bereits bei der Benennung von Mangelsymptomen an einem Werk von einer ausreichenden Bezeichnung des gesamten Mangels auszugehen ist, die stets sämtliche Ursachen des Mangelsymptoms umfasst (BGH, Beschluss vom 24. August 2016 - VII ZR 41/14 -, juris, Rz.22, m. w. N.).
  • OLG Köln, 10.11.2016 - 7 U 97/15

    Anforderungen an eine Mängelrüge

    Sie bezieht sich dann auch auf andere Bereiche mit diesem Mangel, in denen sich die Mangelerscheinungen aber noch nicht gezeigt haben (so zuletzt noch BGH im Beschluss des vom 24.08.2016 - VII ZR 41/14 - zitiert nach ibr-online Rdnr. 22).
  • BGH, 29.04.2019 - X ZB 5/17

    Beschwerde gegen die Kostenfestsetzung in einem Patentverfahren; Anforderungen an

    b) Im formalisierten Kostenfestsetzungsverfahren gehen die Anforderungen an die Substantiierungslast des Erstattungsgläubigers grundsätzlich nicht über die im Zivilprozess geltenden Grundsätze hinaus (Zöller/Herget, 32. Aufl. (2018), §§ 103, 104 ZPO Rn. 21 Darlegung), wonach eine Partei ihrer Darlegungslast genügt, wenn sie Tatsachen vorträgt, die in Verbindung mit einem Rechtssatz geeignet sind, das geltend gemachte Recht als in ihrer Person entstanden erscheinen zu lassen (ständige Rechtsprechung, etwa BGH, Beschluss vom 23. Juni 2016 - III ZR 308/15, NJW 2016, 3024 Rn. 18; Beschluss vom 24. August 2016 - VII ZR 41/14, NJW-RR 2016, 1423 Rn. 27).
  • BGH, 25.04.2018 - VII ZR 299/14

    Vergütung von Mehrkosten wegen abweichender Bodenqualität in den

    Ein Gehörsverstoß liegt auch vor, wenn das Gericht sich mit einer nur den äußeren Wortlaut, nicht aber den Sinn erfassenden Wahrnehmung dem wesentlichen Kern des Parteivortrags verschließt (vgl. BGH, Beschluss vom 24. August 2016 - VII ZR 41/14 Rn. 6 m.w.N., BauR 2017, 106 = NZBau 2016, 746).
  • OLG Stuttgart, 23.11.2016 - 3 U 65/16

    Reichweite einer Mängelanzeige?

    Benennt der Auftraggeber die "Symptome" des Mangels, so erfasst die mängelbezogene Erklärung - die Mängelrüge ebenso wie der Antrag auf Einleitung eines selbständigen Beweisverfahrens - zugleich alle Ursachen für die darin bezeichneten "Symptome" (vgl. BGH, Beschluss vom 24. August 2016 - VII ZR 41/14, NJW-RR 2016, 1423).

    Gleichwohl erfasst die erhobene Rüge alle Ursachen für die bezeichneten "Symptome", so dass der Mangel betreffend des Werkes am ganzen Gebäude umfasst ist (stRspr.; zuletzt BGH, Urteil vom 24. August 2016 - VII ZR 41/14, NJW-RR 2016, 1423 Rn. 22; Urteil vom 3. Juli 1997 - VII ZR 210/96, NJW-RR 1997, 1376 mwN; Urteil vom 9. Oktober 1986 - VII ZR 184/85, NJW 1987, 381, 382).

  • OLG Stuttgart, 25.01.2017 - 3 U 65/16

    Welche Anforderungen bestehen an eine ordnungsgemäße Mängelrüge?

  • OLG Köln, 08.09.2017 - 19 U 133/16

    Zulässigkeit eines Grundurteils

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht