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   OVG Nordrhein-Westfalen, 28.08.2013 - 10 A 1150/12   

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https://dejure.org/2013,25031
OVG Nordrhein-Westfalen, 28.08.2013 - 10 A 1150/12 (https://dejure.org/2013,25031)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 28.08.2013 - 10 A 1150/12 (https://dejure.org/2013,25031)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 28. August 2013 - 10 A 1150/12 (https://dejure.org/2013,25031)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Erteilung einer Baugenehmigung für die Errichtung einer Mega-Light-Wandanlage für wechselnden Plakatanschlag an der Giebelwand eines Mehrfamilienhauses

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Straßenverkehrsgefährdung durch Mega-Light-Anlage?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Erteilung einer Baugenehmigung für die Errichtung einer Mega-Light-Wandanlage für wechselnden Plakatanschlag an der Giebelwand eines Mehrfamilienhauses

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    "Störende Häufung" steht Anspruch auf Erteilung einer Genehmigung für Mega-Light-Werbeanlage entgegen

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Keine Baugenehmigung für die Errichtung einer Mega-Light-Wandanlage

Verfahrensgang

  • VG Gelsenkirchen - 6 K 4175/12
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 28.08.2013 - 10 A 1150/12

Papierfundstellen

  • DÖV 2014, 91
  • BauR 2014, 1042
  • BauR 2014, 537
 
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Wird zitiert von ... (30)

  • VG Minden, 25.10.2018 - 1 K 2818/18
    vgl. OVG NRW, Urteile vom 18.09.1992 - 11 A 149/91 -, juris, vom 17.04.2002 - 10 A 4188/01 -, juris und vom 28.08.2013 - 10 A 1150/12 -, juris Rn. 27.

    vgl. BVerwG, Urteil vom 6. Juni 1970 - IV C 99.67 -, NJW 1970, 1890; OVG NRW, Urteile vom 17.04.2002 - 10 A 4188/01 -, juris, vom 06.02.2003 - 10 A 3464/01 -, juris und vom 28.08.2013 - 10 A 1150/12 -, juris Rn. 29.

    vgl. OVG NRW, Urteile vom 17.04.2002 - 10 A 4188/01 -, juris, vom 08.07.2013 - 10 A 662/12 -, juris und vom 28.08.2013 - 10 A 1150/12 -, juris Rn. 33.

    vgl. OVG NRW, Urteile vom 17.04.2002 - 10 A 4188/01 -, juris und vom 28.08.2013 - 10 A 1150/12 -, juris Rn. 36ff.

    vgl. zu diesem Prüfungsmaßstab erneut OVG NRW, Urteil vom 28.08.2013 - 10 A 1150/12 -, juris Rn. 42.

    vgl. OVG NRW, Urteile vom 20.02.2004 - 10 A 3279/02 -, juris m.w.N. und vom 28.08.2013 - 10 A 1150/12 -, juris Rn. 49ff.

  • VG Neustadt, 09.01.2014 - 4 K 630/13

    Zulässigkeit von Plakatschlagtafeln in einem unbeplanten Innenbereich

    Entscheidend ist, ob durch die geplante Werbeanlage ein Zustand geschaffen wird, der eine konkrete Verkehrsgefährdung erwarten lässt (OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 28. August 2013 - 10 A 1150/12 -, juris).

    Dies ist allerdings bei unveränderlicher Werbung wie z.B. durch eine Plakattafel in der Regel zu verneinen (s. auch OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 28. August 2013 - 10 A 1150/12 -, juris).

    Bei der Beurteilung ist auf das Empfinden des sogenannten gebildeten Durchschnittsmenschen abzustellen (s. z.B. OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 28. August 2013 - 10 A 1150/12 -, juris).

    Das Straßenbild darf nicht in verschiedene Teilstrecken aus unterschiedlicher Blickrichtung gleichsam zerlegt werden (OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 28. August 2013 - 10 A 1150/12 -, juris).

  • OLG Hamm, 05.02.2016 - 9 U 134/15

    Werbeanlagen; Verkehrssicherungspflicht

    Von Werbeanlagen ohne Bildwechsel gehen nach dieser Rechtsprechung nur ganz ausnahmsweise verkehrsgefährdende Wirkungen aus, nämlich wenn sie beispielsweise in ihrer konkreten Ausgestaltung besonders auffällig sind, die verkehrliche Situation an der maßgeblichen Stelle besonders schwierig ist oder mit greller Beleuchtung Aufmerksamkeit erregt wird (vgl. dazu VG Gelsenkirchen, Urt. v. 30.10.2015 - 6 K 5047/14, zitiert nach juris, dort insbes. Rdn. 20 ff., unter Hinweis auf OVG NRW, Baur 2014, 537, dort insbes. Rdn. 27 ff. im juris-Ausdruck; ferner VG Aachen, Gerichtsbescheid v. 25.08.2009 - 5 K 919/07, zitiert nach juris, dort insbes. Rdn. 26, jeweils m.w.N.).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 22.06.2017 - 10 A 167/16

    Erteilung einer Baugenehmigung für die Anbringung eines großen Spanntuches für

    Die hierfür erforderliche konkrete Gefahr in dem Sinne, dass in überschaubarer Zukunft mit einem Schadenseintritt zu rechnen ist, weil aufgrund der örtlichen Verhältnisse ein durchschnittlicher Verkehrsteilnehmer durch die geplante Werbeanlage abgelenkt wird, vgl. OVG NRW, Urteil vom 28. August 2013 - 10 A 1150/12 -, juris, Rn. 27 ff., ist nicht ersichtlich.

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 28. August 2013, a.a.O., Rn. 32.

  • VG Schleswig, 29.04.2015 - 8 A 19/14

    Baugenehmigung - Außenwerbung, Lübeck

    Nach allgemeiner Auffassung in der Rechtsprechung der Obergerichte ist bei der Frage der Verkehrsgefährdung unter anderem nach der Art der zu errichtenden Werbeanlage und den sich daraus ergebenden Ablenkungswirkungen zu differenzieren (vgl. OVG Münster, Urt. v. 28.08.2013 - 10 A 1150/12 - juris, m.w.N.).

    Bei der Beurteilung ist auf das Empfinden des sogenannten gebildeten Durchschnittsmenschen abzustellen (vgl. OVG Münster, Urt. v. 28.08.2013 - 10 A 1150/12 - juris).

    Das Straßenbild darf nicht in verschiedene Teilstrecken aus unterschiedlicher Blickrichtung gleichsam zerlegt werden (vgl. OVG Münster, Urt. v. 28.08.2013 - 10 A 1150/12 - juris, m.w.N.; Boeddinghaus/Hahn/Schulte, a.a.O. § 13 Rn 89 f. m.w.N.).

  • VGH Bayern, 04.07.2018 - 9 ZB 16.1259

    Erfolglose Berufungszulassung wegen geltend gemachter unrichtiger Würdigung einer

    Dass die von der Klägerin genannten Kriterien für die Annahme einer Verkehrsgefährdung unter Berufung auf das Urteil des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen vom 28. August 2013 nicht vorliegen sollen, führt zu keiner anderen Bewertung, da diese zum einen nicht abschließend sind und zum anderen maßgebend vielmehr eine Einzelfallbeurteilung auf Grundlage der örtlicher Verkehrsverhältnisse und unter Berücksichtigung des konkreten Vorhabens - wie hier vom Verwaltungsgericht vorgenommen - ist (vgl. OVG NW, U.v. 28.8.2013 - 10 A 1150/12 - juris Rn. 36).

    Zudem befand sich dort - anders als hier - gerade keine Lichtzeichenanlage in unmittelbarer Nähe zum Vorhabenstandort (vgl. OVG NW, U.v. 28.8.2013 a.a.O. juris Rn. 42).

  • VG Berlin, 12.12.2019 - 13 K 296.17
    Dabei geht die Kammer davon aus, dass bei Mega-Light-Werbeanlagen in jedem Einzelfall auf der Grundlage der örtlichen Verhältnisse unter Berücksichtigung des konkreten Vorhabens beurteilt werden muss, ob von der Werbeanlage eine konkrete Straßenverkehrsgefährdung ausgeht (OVG Münster, Urteil vom 28. August 2013 - 10 A 1150/12 - juris Rn. 36).
  • VG Ansbach, 04.05.2016 - AN 3 K 16.00277

    Gefährdung der Sicherheit des Straßenverkehrs durch Werbeanlage

    Zur weiteren Begründung zieht der Klägervertreter das Urteil des Oberverwaltungsgerichts NRW vom 28. August 2013 - 10 A 1150/12 - heran.

    Im Hinblick auf das Urteil des OVG NRW vom 28. August 2013, 10 A 1150/12, sei nicht von einer konkreten Verkehrsgefährdung auszugehen.

  • VGH Baden-Württemberg, 18.03.2019 - 8 S 3027/18

    Ernstliche Zweifel bei ernstlich zweifelhafter Sachverhalts- bzw. Beweiswürdigung

    Eine sog. störende Häufung als besondere Form der Verunstaltung, die in Bauordnungen anderer Bundesländer besonders angesprochen ist, setzt jedenfalls voraus, dass ein enger, gleichsam mit einem Blick erfassbarer örtlicher Bereich mit Werbeeinrichtungen derart überladen ist, dass das Auge keinen Ruhepunkt mehr finden kann und deshalb das Bedürfnis nach werbefreien Flächen stark hervortritt, weil die Anlagen allein wegen eine störenden Häufung als besonders lästig empfunden werden (vgl. Schlotterbeck in: Schlotterbeck/Hager/Busch/Gammerl, LBO/LBOAVO 7.A. 2016, § 11 LBO Rn. 8 unter Hinweis auf die Rechtsprechung verschiedener Oberverwaltungsgerichte; OVG NW, Urt. v. 28.05.2018 - 10 A 1789/16; Urt. v. 28.08.2013 - 10 A 1150/12 -, BauR 2014, 537; dazu bereits Senatsbeschl. v. 18.05.2018 - 8 S 263/18 - m.w.N.).
  • VG Augsburg, 12.08.2015 - Au 4 K 15.298

    Baugenehmigung für zweiseitige beleuchtete Werbeanlage

    Grundlegend andere als die hier zu Grunde gelegten rechtlichen Maßstäbe ergeben sich aus dem von der Klägerin in Bezug genommenen Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster vom 28. August 2013 (10 A 1150/12) nicht.

    Bei der Gefährdung von Leben oder Gesundheit seien - auch insoweit besteht keine Abweichung zur Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs - an die Feststellungen der Wahrscheinlichkeit des Schadenseintritts keine übermäßig hohen Anforderungen zu stellen (OVG NRW, U.v. 28.8.2013 - 10 A 1150/12 - Rn. 29 ff.).

  • VG Gelsenkirchen, 06.04.2016 - 6 K 2326/14

    Werbeanlage; Fluchtlinienplan; Fluchtlinie; Baugrenze; Befreiung

  • VG Karlsruhe, 06.06.2019 - 13 K 3890/18

    Verbot von großflächiger Werbung und Fremdwerbung in einer gemeindlichen

  • VG Trier, 22.09.2021 - 5 K 1085/21

    Genehmigung einer Werbetafel in Badem

  • VG Ansbach, 18.08.2015 - AN 9 K 15.00224

    Verpflichtungsklage auf Erteilung einer Baugenehmigung für Werbeanlage

  • VG Ansbach, 30.07.2015 - AN 3 K 15.00482

    Werbeanlage im Mischgebiet - zulässig; Art und Maß der baulichen Nutzung;

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 19.04.2018 - 10 A 1493/17

    Erteilung einer Baugenehmigung für die Anbringung einer Werbeanlage für

  • VG Düsseldorf, 03.12.2020 - 9 K 2356/19

    Vereinfacht Klagebefugnis Standsicherheit Wehrmachtsstollen

  • VG Düsseldorf, 29.07.2019 - 9 L 1650/19

    Vereinfacht Prüfprogramm Standsicherheit Baugrund Gefahr Wehrmachtsstollen

  • VG Ansbach, 18.08.2015 - AN 9 K 15.00218

    Verpflichtungsklage auf Erteilung einer Baugenehmigung für Werbeanlage

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 27.09.2016 - 10 A 1277/13
  • VG Köln, 25.11.2015 - 23 K 1930/14
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 01.06.2015 - 10 B 239/15
  • VG Düsseldorf, 29.07.2019 - 19 L 1650/19

    Vereinfacht Prüfprogramm Standsicherheit Baugrund Gefahr Wehrmachtsstollen

  • VG Gelsenkirchen, 30.10.2015 - 6 K 5047/14

    Werbeanlage; Werbetafel; Verkehrsgefährdung; Verkehr; Sachbescheidungsinteresse;

  • VG Ansbach, 29.06.2015 - AN 9 K 14.01985

    Recht der Außenwerbung

  • VG Ansbach, 18.08.2015 - AN 9 K 15.00081

    Baugenehmigung, Werbeanlage, Bannerwerbung, Sicherheitsgefährdung,

  • VG Würzburg, 13.09.2016 - W 4 K 15.1206

    Erfolgreiche Klage gegen die Versagung einer Baugenehmigung für die Errichtung

  • VG Ansbach, 18.08.2015 - AN 9 K 15.00082

    Verpflichtungsklage auf Erteilung einer Baugenehmigung für Werbeanlage

  • VG Gelsenkirchen, 25.11.2013 - 6 K 3208/12

    Werbetafel, Verkehrsgefährdung

  • VG Köln, 02.09.2014 - 2 K 307/14

    Versagung einer Baugenehmigung zur Errichtung einer Mega-Light Wandanlage

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