Weitere Entscheidungen unten: BayObLG, 11.05.1999 | BayObLG, 25.03.1999

Rechtsprechung
   BayObLG, 08.07.1999 - 3Z BR 186/99   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1999,4930
BayObLG, 08.07.1999 - 3Z BR 186/99 (https://dejure.org/1999,4930)
BayObLG, Entscheidung vom 08.07.1999 - 3Z BR 186/99 (https://dejure.org/1999,4930)
BayObLG, Entscheidung vom 08. Juli 1999 - 3Z BR 186/99 (https://dejure.org/1999,4930)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1999,4930) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Beschwerde; Betreuungsverfahren; Bekanntmachung; Entscheidungsgründe; Prozeßkostenhilfe

  • Bt-Recht(Abodienst, Leitsatz frei)

    Nichtbekanntgabe der Gründe der Bestellung eines Betreuers

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FGG § 19 Abs. 1, § 69a Abs. 1
    Zur Anordnung, dem Betroffenen die Gründe seiner Betreuung nicht bekannt zu machen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2001, 583
  • FamRZ 2000, 250
  • BayObLGR 1999, 79
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BayObLG, 16.05.2002 - 3Z BR 40/02

    Wirksamkeit der Vorsorgevollmacht

    Die Zustellung muss an den Betroffenen persönlich erfolgen (vgl. BayObLG NJW-RR 2001, 583; Bassenge/Herbst/Roth FGG/RPflG 9. Aufl. § 69a FGG Rn. 2; Keidel/Kahl FGG 14. Aufl. § 69a Rn. 2).

    Da nach wie vor eine Gefährdung des Gesundheitszustandes beim Betroffenen zu befürchten ist, war von einer Bekanntgabe der Entscheidungsgründe an den Betroffenen abzusehen (§ 69a Abs. 1 Satz 2 FGG; BayObLG NJW-RR 2001, 583/584).

  • OLG Frankfurt, 20.05.2003 - 20 W 161/03

    Absehen von der Bekanntgabe von Entscheidungsgründen an den Betroffenen in einem

    Diese Entscheidung erfordert eine sorgfältige Abwägung; das Recht des Betroffenen auf Gewährung des rechtlichen Gehörs darf nur dann eingeschränkt werden, wenn dies zur Abwendung erheblicher Nachteile für seine Gesundheit zwingend geboten ist ( BT-Drucks. 11/4528, S. 232; BayObLG FamRZ 2000, 250).

    Die für die Gesundheit des Betroffenen im Falle der Bekanntgabe zu erwartenden erheblichen Nachteile sind in dem notwendigen ärztlichen Zeugnis konkret darzulegen (vgl. BayObLG FamRZ 2000, 250; Keidel/Kuntze/Winkler, FGG, 15. Aufl., § 69 a Rn. 3; Bienwald, a.a.O., § 69 a FGG Rn. 7; Damrau/ Zimmermann, a.a.O., § 69 a FGG Rn. 7; HK-BUR/Hoffmann, § 69 a FGG Rn. 8).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   BayObLG, 11.05.1999 - 1Z BR 36/99   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1999,6753
BayObLG, 11.05.1999 - 1Z BR 36/99 (https://dejure.org/1999,6753)
BayObLG, Entscheidung vom 11.05.1999 - 1Z BR 36/99 (https://dejure.org/1999,6753)
BayObLG, Entscheidung vom 11. Mai 1999 - 1Z BR 36/99 (https://dejure.org/1999,6753)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1999,6753) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Anordnung der Nachlaßpflegschaft mit dem Wirkungskreis Sicherung und Verwaltung des Nachlasses; Ermittlung der gesetzlichen Erben durch das Nachlassgericht oder durch den Nachlasspfleger; Prüfung der Berechtigung der festgesetzten Nachlasspflegervergütung

  • rechtsportal.de

    BGB § 1836, § 1960; FGG § 56g
    Festsetzung der Vergütung des Nachlasspflegers

  • juris (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 1999, 1603
  • BayObLGR 1999, 79
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 20.08.2014 - XII ZB 479/12

    Vergütungsfestsetzung für einen Vereinsbetreuer: Beachtlichkeit von Mängeln bei

    aa) Die Bewilligung einer Vergütung für den Betreuer setzt - neben der (hier allerdings gemäß § 7 Abs. 1 Satz 1 VBVG nicht erforderlichen) Feststellung nach § 1836 Abs. 1 Satz 2 BGB - lediglich dessen wirksame Bestellung voraus (allgemeine Meinung, vgl. etwa BayObLG FamRZ 1997, 701, 702 mwN; BeckOK BGB/Bettin [Stand: 1. Mai 2014] § 1836 Rn. 8; HK-BUR/Bauer [Stand: Februar 2010] § 1836 BGB Rn. 59; Erman/Saar BGB 14. Aufl. § 1836 Rn. 4a; Knittel Betreuungsrecht [Stand: 1. Dezember 2011] § 1836 BGB Rn. 2; MünchKommBGB/Wagenitz 6. Aufl. § 1836 Rn. 3; Staudinger/Bienwald BGB [2014] § 1836 Rn. 21; vgl. auch OLG Düsseldorf FamRZ 2011, 141, 142 und BayObLG FamRZ 1999, 1603 für den Nachlasspfleger sowie BayObLG FamRZ 1998, 1053, 1054 für den Verfahrenspfleger; Keidel/Engelhardt FamFG 18. Aufl. § 168 Rn. 14; Prütting/Helms/Hammer FamFG 3. Aufl. § 168 Rn. 21), die - von den Fällen des § 287 Abs. 2 FamFG abgesehen - gemäß § 287 Abs. 1 FamFG mit der Bekanntgabe des Beschlusses an den Betreuer erfolgt (Keidel/Budde FamFG 18. Aufl. § 287 Rn. 4 und § 289 Rn. 1).
  • OLG Braunschweig, 11.08.2016 - 1 WF 139/16

    Aufwendungsersatz für den Ergänzungspfleger: Festsetzung gegen den

    Dies würde auch dann gelten, wenn der die Ergänzungspflegschaft anordnende Beschluss fehlerhaft wäre (vgl. BayObLG FamRZ 1999, 1603 Rn. 5; BayObLG FamRZ 1997, 701 Rn. 13; OLG Düsseldorf FamRZ 2011, 141 Rn. 11 m.w.N. - über juris).
  • OLG München, 29.11.2005 - 33 Wx 88/05

    Entschädigung des Betreuers bei Aufhebung der Betreuung als ungerechtfertigt

    Grundlage des Vergütungsanspruchs des Betreuers ist allein die Mühewaltung, die weder durch formell-rechtliche oder materiell-rechtliche Mängel bei der Bestellung des Betreuers noch durch die nachträgliche Aufhebung der Bestellung wegen solcher Mängel beseitigt wird (vgl. BayObLGZ 1959, 328/329 = FamRZ 1960, 80 [LSe]; BayObLG FamRZ 1990, 801 und FamRZ 1997, 701/702; im gleichen Sinne auch BayObLG FamRZ 1999, 1603 für die Festsetzung der Vergütung des Nachlasspflegers).
  • OLG Düsseldorf, 21.04.2010 - 3 Wx 7/10

    Vergütung des Vormundes bei fehlerhafter Anordnung der Vormundschaft

    Voraussetzung des Vergütungsanspruchs des Vormunds oder Betreuers ist dabei lediglich die Wirksamkeit der Bestellung, die durch Mängel bei der Anordnung der Vormundschaft oder Betreuung nicht beseitigt wird; mit anderen Worten steht eine fehlerhafte Anordnung der Vormundschaft der Festsetzung der Vergütung nicht entgegen (BayObLG FamRZ 1999, S. 1603 u. 1997, S. 701 f.; Keidel-Engelhardt, FamFG, 16. Aufl. 2009, § 168 Rdnr. 14).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   BayObLG, 25.03.1999 - 1Z BR 48/98   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1999,15224
BayObLG, 25.03.1999 - 1Z BR 48/98 (https://dejure.org/1999,15224)
BayObLG, Entscheidung vom 25.03.1999 - 1Z BR 48/98 (https://dejure.org/1999,15224)
BayObLG, Entscheidung vom 25. März 1999 - 1Z BR 48/98 (https://dejure.org/1999,15224)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1999,15224) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Möglichkeit der Errichtung eines Testaments bei vollständiger Erblindung; Erforderlichkeit der Lesefähigkeit im Zeitpunkt der Errichtung des Testaments; Bindung des Rechtsbeschwerdegerichts an die Tatsachenfeststellungen des Beschwerdegerichts; Beachtlichkeit des neuen ...

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • Rpfleger 1999, 396
  • BayObLGR 1999, 79
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Köln, 28.03.2001 - 16 Wx 177/00

    Verjährung von Aufwendungsersatzansprüchen des WEG -Verwalters

    Es werden damit neue Tatsachen in das Verfahren eingeführt, was in der Rechtsbeschwerdeinstanz nicht möglich ist (vgl. z. B. BayObLG NJWE-FER 1999, 189).
  • OLG Köln, 23.03.2001 - 16 Wx 177/00
    Es werden damit neue Tatsachen in das Verfahren eingeführt, was in der Rechtsbeschwerdeinstanz nicht möglich ist (vgl. z. B. BayObLG NJWE-FER 1999, 189).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht