Rechtsprechung
   BayObLG, 23.11.1994 - 3 ObOWi 93/94   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Bauliche Änderung; Erhaltungssatzung; Ausstattungszustand; Durchschnittswohnung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • koelner-hug.de (Kurzinformation/Leitsatz)

    Genehmigungsbedürftigkeit baulicher Änderungen im Gebiet einer Erhaltungssatzung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    BauGB § 172 Abs. 1 S. 1 Nr. 2, Abs. 4

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 1995, 498 (Ls.)
  • DÖV 1995, 432
  • BauR 1995, 368
  • BayObLGSt 1994, 237



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Wird zitiert von ... (5)  

  • OLG Bamberg, 13.08.2018 - 3 Ss OWi 980/18  

    Versagung einer Fahrverbotsprivilegierung aufgrund pauschaler Prognose zur

    sei "durchaus sehr riskant" gewesen, verstößt das AG zudem gegen den Rechtsgedanken des § 46 III StGB, der auch im Bereich des Ordnungswidrigkeitenrechts zu berücksichtigen ist (vgl. u.a. OLG Bamberg, Beschluss vom 05.12.2013 - 3 Ss OWi 1470/13 = BeckRS 2014, 4739 = NJOZ 2014, 858 und 02.07.2018 - 3 Ss OWi 754/18 [bei juris]; BayObLGSt 1994, 237; OLG Düsseldorf VRS 84, 340; KK/Mitsch OWiG 5. Aufl. § 17 Rn. 32, jeweils m.w.N.).
  • OLG Bamberg, 05.12.2013 - 3 Ss OWi 1470/13  

    Bußgeldverfahren wegen unzulässiger Errichtung einer baulichen Anlage in Bayern:

    Dies stellt einen Verstoß gegen den Rechtsgedanken des § 46 Abs. 3 StGB dar, der auch im Bereich des Ordnungswidrigkeitenrechts zu berücksichtigen ist (vgl. BayObLGSt 1994, 237; OLG Düsseldorf VRS 84, 340; KK-OWiG/Mitsch § 17 Rn. 32 m.w.N.).
  • OVG Hamburg, 04.11.1999 - 2 Bf 10/97  

    Änderung einer baulichen Anlage durch Austausch von Fenstern

    Eine genehmigungspflichtige Änderung der baulichen Anlage setzt zunächst nach allgemeiner Ansicht voraus, dass die Bausubstanz der Anlage berührt wird (vgl. BayObLG, Beschluss vom 23. November 1994, BauR 1995, 368; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 1. Oktober 1993, NVwZ-RR 1994, 313 ).

    Ob auch solche Maßnahmen genehmigungspflichtig sind, die der Anpassung an bauordnungsrechtliche Mindeststandards dienen, war bis zur Änderung des § 172 Abs. 4 Satz 3 Nr. 1 BauGB durch das Bau und Raumordnungsgesetz 1998 - BauROG - vom 18. August 1997 (BGBl. S. 2081) zwar umstritten (a.A. VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 1. Oktober 1993, aaO.; bejahend: BayObLG, Beschluss vom 23. November 1994, aaO.).

  • OLG Bamberg, 01.02.2017 - 3 Ss OWi 80/17  

    Rechtsbeschwerdeverfahren, Bauaufsichtsbehörde, Bußgeldverfahren, Geldbuße, OLG

    Dies stellt einen Verstoß gegen den Rechtsgedanken des § 46 Abs. 3 StGB dar, der auch im Bereich des Ordnungswidrigkeitenrechts zu berücksichtigen ist (vgl. OLG Bamberg, Beschluss vom 05.12.2013 - 3 Ss OWi 1470/13 = BeckRS 2014, 4739 = NJOZ 2014, 858; BayObLGSt 1994, 237; OLG Düsseldorf VRS 84, 340; KK-OWiG/Mitsch 4. Aufl. § 17 Rn. 32, jeweils m. w. N.).
  • VG Berlin, 04.03.1998 - 19 A 17.98  

    Anordnung eines Baustops und Versiegelung von Wohnungen; Bekanntgabe einer

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