Rechtsprechung
| BayObLG, 17.04.1958 - RReg. 4 St 95/58 |
Zitiervorschläge
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Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
StGB § 323a
Zurechnungsunfähigkeit durch Rauschmittel
Papierfundstellen
- BayObLGSt 1958, 108
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 24.11.1965 - 2 StR 331/65
Rechtsmittel
Ein auf solche Weise eingetretener Zustand der Unzurechnungsfähigkeit kann allerdings ein Rausch im Sinne des § 330 a StGB sein (vgl. BayObLGSt 1958, 108 = GA 1959, 19;… OLG Köln GA 1959, 380). - BayObLG, 04.07.1963 - 4 RReg St 153/63
Pflicht des Arbeitgebers zur Aushändigung und regelmäßigen Überprüfung der …
Das Bayerische Oberste Landesgericht ist in ständiger Rechtsprechung von ihrer Gültigkeit ausgegangen (BayObLGSt 1955, 103; 1956, 39; 1958, 108; 1961, 23 und zuletzt Urteil vom 4.10.1962 RReg. 4 St 297/1962).