Rechtsprechung
| BayObLG, 12.05.1976 - BReg. 1 Z 33/76 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Zwangsgeld; Androhung; Erzwingung; Verpflichtung; Allgemein; Fortgesetzt; Ungehorsam; Unzulässig
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
FGG § 33
Papierfundstellen
- MDR 1976, 852
- Rpfleger 1976, 25O
- BayObLGZ 1976, 112
Wird zitiert von ...
- BayObLG, 10.02.1998 - 1Z BR 2/98
Zulässigkeit und Begründetheit einer weiteren Beschwerde gegen eine …
(2) Der Beschluß des Landgerichts vom 14.3.1997 enthält auch die der Zwangsgeldfestsetzung notwendigerweise vorausgehende Androhung (§ 33 Abs. 3 Satz 1 FGG ; BayObLGZ 1976, 112/113; BayObLG FamRZ 1996, 878/879).